Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der Rahmenplanungsbeirat empfiehlt der Bezirksvertretung Lindenthal und der Bezirksvertretung Ehrenfeld folgenden Beschluss zu fassen:
„Der Rat
1. beschließt über die während der frühzeitigen Beteiligung und der Offenlage zur 241. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) mit dem Arbeitstitel " Alsdorfer Straße“ in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld eingegangenen Stellungnahmen gemäß den Anlagen 5.1 bis 6.2.
2. stellt die 241. Änderung des FNPs mit dem Arbeitstitel "Alsdorfer Straße“ in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld mit der gemäß § 5 Absatz 5 Baugesetzbuch als Anlage 4 beigefügten Begründung fest.“
Abstimmungsergebnis:
- einstimmig beschlossen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat
1. beschließt über die während der frühzeitigen Beteiligung und der Offenlage zur 241. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) mit dem Arbeitstitel " Alsdorfer Straße“ in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld eingegangenen Stellungnahmen gemäß den Anlagen 5.1 bis 6.2.
2. stellt die 241. Änderung des FNPs mit dem Arbeitstitel "Alsdorfer Straße“ in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld mit der gemäß § 5 Absatz 5 Baugesetzbuch als Anlage 4 beigefügten Begründung fest.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der
Stadtentwicklungsausschuss verweist die Angelegenheit ohne Votum in die
weiteren Gremien.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss
Zurückgestellt bis
zur Sitzung am 15.05.2023
Beschluss: zurückgestellt
Die Angelegenheit wurde vor
Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt
(siehe Ziffer III – Seite 4 der Niederschrift).
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:
Der Rat
1. beschließt über die während der frühzeitigen Beteiligung und der Offenlage zur 241. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) mit dem Arbeitstitel " Alsdorfer Straße“ in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld eingegangenen Stellungnahmen gemäß den Anlagen 5.1 bis 6.2.
2. stellt die 241. Änderung des FNPs mit dem Arbeitstitel "Alsdorfer Straße“ in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld mit der gemäß § 5 Absatz 5 Baugesetzbuch als Anlage 4 beigefügten Begründung fest.
3.
Für
die Bauwagensiedlung soll eine Perspektive geschaffen werden.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI bei Enthaltung von Bezirksvertreter Berg (CDU-Fraktion).
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat
1.
beschließt über
die während der frühzeitigen Beteiligung und der Offenlage zur 241. Änderung
des Flächennutzungsplans (FNP) mit dem Arbeitstitel " Alsdorfer Straße“ in
Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld eingegangenen Stellungnahmen gemäß den Anlagen 5.1
bis 6.2.
2.
stellt die 241.
Änderung des FNPs mit dem Arbeitstitel "Alsdorfer Straße“ in
Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld mit der gemäß § 5 Absatz 5 Baugesetzbuch
als Anlage 4 beigefügten Begründung fest.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
__________
Anmerkung:
Die Fraktion Die Linke. gibt im
Nachgang zur Sitzung zu Protokoll, dass sie sich bei diesem Tagesordnungspunkt
enthalten wollte.