Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss (unter Berücksichtigung des Änderungsantrages):

 

Der AVR empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussentwurfes:

 

Der Rat der Stadt Köln stimmt dem 1. Veränderungsnachweis zum Stellenplan 2008 / 2009 in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung als oberem Rahmen im Grundsatz und unter Vorbehalt zu.

Der Vorbehalt bezieht sich auf die durch die Verwaltung für das Jahr 2009 angemeldeten Mehrbedarfe, weil das übliche Prüfverfahren derzeit noch nicht abgeschlossen ist. Die Prüfung der Stellenanmeldungen für das Jahr 2009 ist schnellstmöglich durchzuführen. Die Vorlage der vollständigen und geprüften Stellenplanveränderungen für 2009 soll im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen im September 2008 erfolgen.

Die abschließende Beschlussfassung und Freigabe erfolgt anschließend im Finanzausschuss. Der Vorbehalt schließt eine Umsetzung der im 1. Veränderungsnachweis enthaltenen Maßnahmen bis zur abschließenden Beschlussfassung aus.




Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich gegen die FDP-Fraktion zugestimmt

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Köln stimmt dem 1. Veränderungsnachweis zum Stellenplan 2008 / 2009 in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung als oberem Rahmen im Grundsatz und unter Vorbehalt zu.

 

Der Vorbehalt bezieht sich auf die durch die Verwaltung für das Jahr 2009 angemeldeten Mehrbedarfe, weil das übliche Prüfverfahren derzeit noch nicht abgeschlossen ist. Die Prüfung der Stellenanmeldungen für das Jahr 2009 ist schnellstmöglich durchzuführen. Die Vorlage der vollständigen und geprüften Stellenplanveränderungen für 2009 soll im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen im September 2008 erfolgen.

Die abschließende Beschlussfassung und Freigabe erfolgt anschließend im Finanzausschuss.

Der Vorbehalt schließt eine Umsetzung der im 1. Veränderungsnachweis enthaltenen Maßnahmen bis zur abschließenden Beschlussfassung aus.




Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion zugestimmt

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Köln stimmt dem 1. Veränderungsnachweis zum Stellenplan 2008 / 2009 in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung als oberem Rahmen im Grundsatz und unter Vorbehalt zu.

Der Vorbehalt bezieht sich auf die durch die Verwaltung für das Jahr 2009 angemeldeten Mehrbedarfe, weil das übliche Prüfverfahren derzeit noch nicht abgeschlossen ist. Die Prüfung der Stellenanmeldungen für das Jahr 2009 ist schnellstmöglich durchzuführen. Die Vorlage der vollständigen und geprüften Stellenplanveränderungen für 2009 soll im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen im September 2008 erfolgen.

Die abschließende Beschlussfassung und Freigabe erfolgt anschließend im Finanzausschuss. Der Vorbehalt schließt eine Umsetzung der im 1. Veränderungsnachweis enthaltenen Maßnahmen bis zur abschließenden Beschlussfassung aus.



Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich – gegen die Stimmen der FDP-Fraktion und dem Ratsmitglied Herrn Dr. Müser- zugestimmt.