Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Der Ausschuss Klima,
Umwelt und Grün verweist die Angelegenheit einstimmig ohne Votum in den
Finanzausschuss.
(Anmerkung
zum Protokoll: Die Angelegenheit wird erneut zur Beschlussfassung eingebracht.)
Beschluss: zurückgestellt
Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
1. Der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün stellt den Bedarf für die Ersatzbeschaffung bzw. Umrüstung von vier Kolonnenfahrzeugen als Elektrofahrzeuge fest und stimmt der Einleitung des Vergabeverfahrens zu.
2 Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 474.162 € im Teilfinanzplan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Produktgruppe 1303, Friedhöfe und Krematorium, Teilplanzeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 0000-1303-0-0002 Beschaffung bewegl. Anlagevermögens(KFZ), Haushaltsplan 2023/2024, Haushaltsjahr 2024.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
(Hinweis: Anlage 1 –
Beteiligung der Öffentlichkeit – Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 474.162 € im Teilfinanzplan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Produktgruppe 1303, Friedhöfe und Krematorium, Teilplanzeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 0000-1303-0-0002 Beschaffung bewegl. Anlagevermögens(KFZ), Haushaltsplan 2023/2024, Haushaltsjahr 2024.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt