Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss in der
Fassung der Alternative, ergänzt um den Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft und
den Finanzausschuss:
Der Rat nimmt die Anregung der Bezirksvertretung Nippes aus ihrer Sitzung am 19.10.2023, TOP 8.2.2 (Anlage 1) zur Kenntnis, verweist die Angelegenheit zur Beratung in den Ausschuss Klima, Umwelt und Grün, den Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft und den Finanzausschuss und bittet die Verwaltung um Stellungnahme.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
__________
Anmerkung:
RM Hammer beantragt, die Vorlage auch in den Betriebsausschuss
Gebäudewirtschaft und den Finanzausschuss zu verweisen.
Beschluss: mit Änderungen empfohlen
Der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün empfiehlt dem Finanzausschuss wie
folgt zu beschließen:
Geänderter Beschluss der BV Nippes gem.
mündlichem Änderungsantrag der CDU-Fraktion (kursiv/durchgestrichen):
Die Bezirksvertretung Nippes
beschließt, dass ein Teil der asphaltierten Innenhöfe um das Bürgerzentrum
Turmstraße (städtische Liegenschaft mit Bürgerzentrum, Hoch-schule, Rheinische
Musikschule u.a.) entsiegelt und naturnah umgestaltet werden soll. In enger
Zusammenarbeit von Gebäudewirtschaft und der Gruppe der Nutzer*in-nen, die sich
schon seit längerem um die Gestaltung der Außenanlagen bemüht, soll ein erstes
Projekt für die Entsiegelung und Umgestaltung öffentlicher Flächen entste-hen
mit folgenden Komponenten, die nicht alle erfüllt sein müssen:
1.
Entfernen der Asphaltdecke an Stellen, wo dies technisch
machbar ist,
2.
Schaffung von Platz für Beete mit Bepflanzung sowie
Aufenthaltsmöglichkeiten im Freien,
3.
Auffangen des Regenwassers zum Gießen.
Hierfür stellt
die Bezirksvertretung 15.000,- € aus Stadtverschönerungsmitteln zur Ver-fügung.
Die
Bezirksvertretung fordert den Rat der Stadt Köln bzw. den zuständigen Ausschuss
auf, baldmöglichst Haushaltsmittel für die Entsiegelung öffentlicher Flächen
zur Verfü-gung zu stellen, die künftig u. a. auch von den Bezirksvertretungen
genutzt werden können.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: mit Änderungen empfohlen
Beschluss:
Der Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft empfiehlt dem Finanzausschuss die Annahme des geänderten Beschlusses aus dem Ausschuss Klima, Umwelt und Grün:
Geänderter Beschluss der BV Nippes gem. mündlichem Änderungsantrag der CDU-Fraktion (kursiv/gestrichen):
Die Bezirksvertretung Nippes beschließt, dass ein Teil der asphaltierten Innenhöfe um das Bürgerzentrum Turmstraße (städtische Liegenschaft mit Bürgerzentrum, Hochschule, Rheinische Musikschule u.a.) entsiegelt und naturnah umgestaltet werden soll. In enger Zusammenarbeit von Gebäudewirtschaft und der Gruppe der Nutzer*innen, die sich schon seit längerem um die Gestaltung der Außenanlagen bemüht, soll ein erstes Projekt für die Entsiegelung und Umgestaltung öffentlicher Flächen entstehen mit folgenden Komponenten, die nicht alle erfüllt sein müssen:
1. Entfernen der Asphaltdecke an Stellen, wo dies technisch machbar ist,
2. Schaffung von Platz für Beete mit Bepflanzung sowie Aufenthaltsmöglichkeiten im Freien,
3. Auffangen des Regenwassers zum Gießen.
Hierfür stellt die Bezirksvertretung 15.000,- € aus Stadtverschönerungsmitteln zur Verfügung.
Die
Bezirksvertretung fordert den Rat der Stadt Köln bzw. den zuständigen Ausschuss
auf, baldmöglichst Haushaltsmittel für die Entsiegelung öffentlicher Flächen
zur Verfügung zu stellen, die künftig u. a. auch von den Bezirksvertretungen
genutzt werden können.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig empfohlen
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss in der Fassung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün:
Der
Finanzausschuss beschließt der Anregung der Bezirksvertretung Nippes in der
durch Beschluss des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün geänderten Fassung zu
folgen.
Die
Bezirksvertretung Nippes beschließt, dass ein Teil der asphaltierten Innenhöfe
um das Bürgerzentrum Turmstraße (städtische Liegenschaft mit Bürgerzentrum,
Hochschule, Rheinische Musikschule u.a.) entsiegelt und naturnah umgestaltet
werden soll. In enger Zusammenarbeit von Gebäudewirtschaft und der Gruppe der
Nutzer*innen, die sich schon seit längerem um die Gestaltung der Außenanlagen
bemüht, soll ein erstes Projekt für die Entsiegelung und Umgestaltung
öffentlicher Flächen entstehen mit folgenden Komponenten, die nicht alle
erfüllt sein müssen:
1.
Entfernen der Asphaltdecke an Stellen, wo dies technisch
machbar ist,
2.
Schaffung von Platz für Beete mit Bepflanzung sowie
Aufenthaltsmöglichkeiten im Freien,
3.
Auffangen des Regenwassers zum Gießen.
Hierfür stellt die Bezirksvertretung 15.000,- € aus
Stadtverschönerungsmitteln zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt