Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss in der Fassung der Alternative, ergänzt um den Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft und den Finanzausschuss:

Der Rat nimmt die Anregung der Bezirksvertretung Nippes aus ihrer Sitzung am 19.10.2023, TOP 8.2.2 (Anlage 1) zur Kenntnis, verweist die Angelegenheit zur Beratung in den Ausschuss Klima, Umwelt und Grün, den Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft und den Finanzausschuss und bittet die Verwaltung um Stellungnahme.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

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Anmerkung:
RM Hammer beantragt, die Vorlage auch in den Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft und den Finanzausschuss zu verweisen.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen


Der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

 

Geänderter Beschluss der BV Nippes gem. mündlichem Änderungsantrag der CDU-Fraktion (kursiv/durchgestrichen):

Die Bezirksvertretung Nippes beschließt, dass ein Teil der asphaltierten Innenhöfe um das Bürgerzentrum Turmstraße (städtische Liegenschaft mit Bürgerzentrum, Hoch-schule, Rheinische Musikschule u.a.) entsiegelt und naturnah umgestaltet werden soll. In enger Zusammenarbeit von Gebäudewirtschaft und der Gruppe der Nutzer*in-nen, die sich schon seit längerem um die Gestaltung der Außenanlagen bemüht, soll ein erstes Projekt für die Entsiegelung und Umgestaltung öffentlicher Flächen entste-hen mit folgenden Komponenten, die nicht alle erfüllt sein müssen:

1.    Entfernen der Asphaltdecke an Stellen, wo dies technisch machbar ist,

2.    Schaffung von Platz für Beete mit Bepflanzung sowie Aufenthaltsmöglichkeiten im Freien,

3.    Auffangen des Regenwassers zum Gießen.

 

Hierfür stellt die Bezirksvertretung 15.000,- € aus Stadtverschönerungsmitteln zur Ver-fügung.

Die Bezirksvertretung fordert den Rat der Stadt Köln bzw. den zuständigen Ausschuss auf, baldmöglichst Haushaltsmittel für die Entsiegelung öffentlicher Flächen zur Verfü-gung zu stellen, die künftig u. a. auch von den Bezirksvertretungen genutzt werden können.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen


Beschluss:

Der Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft empfiehlt dem Finanzausschuss die Annahme des geänderten Beschlusses aus dem Ausschuss Klima, Umwelt und Grün:

 

Geänderter Beschluss der BV Nippes gem. mündlichem Änderungsantrag der CDU-Fraktion (kursiv/gestrichen):

 

Die Bezirksvertretung Nippes beschließt, dass ein Teil der asphaltierten Innenhöfe um das Bürgerzentrum Turmstraße (städtische Liegenschaft mit Bürgerzentrum, Hochschule, Rheinische Musikschule u.a.) entsiegelt und naturnah umgestaltet werden soll. In enger Zusammenarbeit von Gebäudewirtschaft und der Gruppe der Nutzer*innen, die sich schon seit längerem um die Gestaltung der Außenanlagen bemüht, soll ein erstes Projekt für die Entsiegelung und Umgestaltung öffentlicher Flächen entstehen mit folgenden Komponenten, die nicht alle erfüllt sein müssen:

 

1.         Entfernen der Asphaltdecke an Stellen, wo dies technisch machbar ist,

 

2.         Schaffung von Platz für Beete mit Bepflanzung sowie Aufenthaltsmöglichkeiten im Freien,

 

3.         Auffangen des Regenwassers zum Gießen.

 

Hierfür stellt die Bezirksvertretung 15.000,- € aus Stadtverschönerungsmitteln zur Verfügung.

 

Die Bezirksvertretung fordert den Rat der Stadt Köln bzw. den zuständigen Ausschuss auf, baldmöglichst Haushaltsmittel für die Entsiegelung öffentlicher Flächen zur Verfügung zu stellen, die künftig u. a. auch von den Bezirksvertretungen genutzt werden können.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig empfohlen

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss in der Fassung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün:

Der Finanzausschuss beschließt der Anregung der Bezirksvertretung Nippes in der durch Beschluss des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün geänderten Fassung zu folgen.

 

Die Bezirksvertretung Nippes beschließt, dass ein Teil der asphaltierten Innenhöfe um das Bürgerzentrum Turmstraße (städtische Liegenschaft mit Bürgerzentrum, Hochschule, Rheinische Musikschule u.a.) entsiegelt und naturnah umgestaltet werden soll. In enger Zusammenarbeit von Gebäudewirtschaft und der Gruppe der Nutzer*innen, die sich schon seit längerem um die Gestaltung der Außenanlagen bemüht, soll ein erstes Projekt für die Entsiegelung und Umgestaltung öffentlicher Flächen entstehen mit folgenden Komponenten, die nicht alle erfüllt sein müssen:

1.    Entfernen der Asphaltdecke an Stellen, wo dies technisch machbar ist,

2.    Schaffung von Platz für Beete mit Bepflanzung sowie Aufenthaltsmöglichkeiten im Freien,

3.    Auffangen des Regenwassers zum Gießen.

Hierfür stellt die Bezirksvertretung 15.000,- € aus Stadtverschönerungsmitteln zur Verfügung.

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt