Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Im Rahmen der Beschlussfassung über die Festsetzung der Tagesordnung wurde beschlossen, die Vorlage wegen Beratungsbedarfs ohne Votum in die nachfolgenden Gremien zu verweisen.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Liegenschaftsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Angelegenheit ohne Votum die weiteren Gremien.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat stimmt dem Konzeptvergabeverfahren von
städtischen Grundstücken an gemeinschaftliche Wohnbauprojekte
(Baugemeinschaften) im Grundsatz zu. Diese Vorgehensweise ergänzt den Beschluss
1775/2016 (Grundsatzbeschluss zur Vergabe städtischer Grundstücke, Erweiterung
der Vergabearten um die Vergabe nach Konzeptqualität) durch die spezifischen
Regelungen für die Vergabe an gemeinschaftliche Wohnbauprojekte. Die angefügten
Anlagen erläutern die Vorgehensweise.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zugestimmt.