Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Im Rahmen der Beschlussfassung über die Festsetzung der Tagesordnung wurde beschlossen, die Vorlage wegen Beratungsbedarfs ohne Votum in die nachfolgenden Gremien zu verweisen.

 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Im Rahmen der Beschlussfassung über die Festsetzung der Tagesordnung wurde beschlossen, den Tagesordnungspunkt ohne Votum in die nachfolgenden Gremien zu verweisen.

 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

Der Liegenschaftsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in den Rat.

 

 




Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt gegen die SPD-Fraktion

 

(Hinweis: Ein stimmberechtigtes Mitglied der Volt-Fraktion sowie der SPD-Fraktion waren zu diesem Zeitpunkt nicht mehr anwesend.)

 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün verweist die Angelegenheit ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.


Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss stellt die Angelegenheit bis zur nächsten regulären Sitzung zurück.

 

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss stellt die Angelegenheit bis zur nächsten regulären Sitzung zurück.



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt (siehe Ziffer III - Seite 5 der Niederschrift).

Beschluss: zurückgestellt


Der Stadtentwicklungsausschuss stellt die Angelegenheit bis zur nächsten regulären Sitzung zurück.