Beschluss: geändert beschlossen
Geänderter Beschluss:
Die
Bezirksvertretung Chorweiler beauftragt die Verwaltung die Einrichtung von
mindestens 3 Behindertenparkplätzen auf dem Turkuplatz zu prüfen und
umzusetzen.
Mündlicher Änderungsantrag von Herrn Schlimgen (FDP):
Die Bezirksvertretung
Chorweiler beauftragt die Verwaltung, die Einrichtung von mindestens 3
Behindertenparkplätzen auf dem Liverpooler Platz, alter Taxenstand, zu prüfen.
Abstimmungsergebnis
Ursprungsantrag mit Ergänzungsantrag SPD-Fraktion:
Abgelehnt bei Zustimmung der SPD-Fraktion und die Fraktion Die Linke & Lilo Heinrich, gegen die Stimmen der AFD-Fraktion, Herrn Schlimgen (FDP), CDU-Fraktion und die Fraktion Bündnis90/Die Grünen.
Abstimmungsergebnis
mündlicher Änderungsantrag von Herrn Schlimgen (FDP):
Zugestimmt mit den Stimmen der CDU-Fraktion, Herrn Schlimgen (FDP), Fraktion Bündnis90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich bei Enthaltung der AfD-Fraktion