Beschluss: ohne Votum behandelt
Ohne Votum behandelt.
Beschluss: ohne Votum behandelt
Im Rahmen der Beschlussfassung über die Festsetzung der Tagesordnung wurde einstimmig beschlossen die Vorlage ohne Votum des Ausschusses Soziales, Seniorinnen und Senioren an die in der Beratungsfolge aufgeführten Gremien weiter zu reichen und die Beratungsfolge um den Stadtentwicklungsausschuss zu erweitern.
Ohne Votum behandelt.
Beschluss: ohne Votum behandelt
RM Pütz stellt den Änderungsantrag unter Tagesordnungspunkt 3.3.1 vor und spricht sich dafür aus, diesen in der kommenden Ratssitzung zu beschließen.
SE Intveen (Stadt AG Behindertenpolitik) begrüßt den Änderungsantrag und regt an, dass die Fraktionen der Thematik der behinderten Studierenden Ausdruck verleihen.
RM Kienitz (CDU) weist auf die Ergänzungen im Änderungsantrag hin. Er informiert darüber, dass zudem die Thematik Auszubildendenwohnen mit dem Änderungsantrag adressiert sei.
RM Sterck (FDP) beantragt, die Anträge unter Tagesordnungspunkt 3.3 und 3.3.1 aufgrund Beratungsbedarf seiner Fraktion ohne Votum zu behandeln.
RM Weisenstein (Die LINKE) weist besonders auf Punkt 4 des Änderungsantrages bezüglich des Studierendenwerks und dessen Bedeutsamkeit hin.
RM Pakulat (Ausschussvorsitz/ Bündnis 90/Die Grünen) stellt die Position ihrer Fraktion dar und spricht sich ebenfalls für den Änderungsantrag aus.
RM Pakulat leitet zur Abstimmung über beiden Anträge unter den Tagesordnungspunkten 3.3 und 3.3.1 über.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig ohne Votum behandelt.
Beschluss: Sache ist erledigt