Projekt: Sanierung Bocklemünd/Mengenich


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

1.  Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes mit der Vergabe und Durchführung der Umgestaltungsmaßnahme Görlinger Zentrum.

2.  Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt für die Straßenverbindung Görlinger Zentrum zwischen Ollenhauer- und Schumacherring eine Anpassung der Entwurfsplanung an die verkehrstechnischen Erfordernisse der dortigen Buslinienführung. Der Bereich wird nicht als verkehrsberuhigte Zone fortbestehen sondern in eine bestehende Tempo-30-Zone integriert.

3.  Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von Kassenmitteln in Höhe von 1.716.027,60 €  im Teilfinanzplan 0901 Stadtplanung und –entwicklung bei Finanzstelle 1502-0901-4-5300 (Bocklemünd/Mengenich), Auszahlungen für Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2009.

 

 

Zunächst verweist der Ausschuss die Vorlage jedoch zur Anhörung in den Verkehrsausschuss, in die Bezirksvertretung Ehrenfeld und in den Finanzausschuss. Vor der Bezirksvertretung soll die Vorlage zudem im Sanierungsbeirat beraten werden.

Der Stadtentwicklungsausschuss verzichtet auf nochmalige Vorlage, wenn die genannten Gremien ohne Einschränkungen zustimmen.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss und dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

 

1.  Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes mit der Vergabe und Durchführung der Umgestaltungsmaßnahme Görlinger Zentrum.

2.  Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt für die Straßenverbindung Görlinger Zentrum zwischen Ollenhauer- und Schumacherring eine Anpassung der Entwurfsplanung an die verkehrstechnischen Erfordernisse der dortigen Buslinienführung. Der Bereich wird nicht als verkehrsberuhigte Zone fortbestehen sondern in eine bestehende Tempo-30-Zone integriert.

3.  Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von Kassenmitteln in Höhe von 1.716.027,60 €  im Teilfinanzplan 0901 Stadtplanung und –entwicklung bei Finanzstelle 1502-0901-4-5300 (Bocklemünd/Mengenich), Auszahlungen für Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2009.

 

 



Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

 

Sanierungsbeirat Bocklemünd / Mengenich öffentlich - Anhörung (BV)

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

1.  Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes mit der Vergabe und Durchführung der Umgestaltungsmaßnahme Görlinger Zentrum.

2.  Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt für die Straßenverbindung Görlinger Zentrum zwischen Ollenhauer- und Schumacherring eine Anpassung der Entwurfsplanung an die verkehrstechnischen Erfordernisse der dortigen Buslinienführung. Der Bereich wird nicht als verkehrsberuhigte Zone fortbestehen sondern in eine bestehende Tempo-30-Zone integriert.

3.  Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von Kassenmitteln in Höhe von 1.716.027,60 €  im Teilfinanzplan 0901 Stadtplanung und –entwicklung bei Finanzstelle 1502-0901-4-5300 (Bocklemünd/Mengenich), Auszahlungen für Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2009.

 

Der Stadtentwicklungsausschuss verzichtet auf eine nochmalige Vorlage, falls der Verkehrsausschuss, die Bezirksvertretung 4 und der Finanzausschuss ohne Einschränkung zugestimmt haben.

 

Alternative:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss verzichtet auf den kostenintensiven Umbau des Görlinger Zentrums und beschließt stattdessen die Instandsetzung der öffentlich gewidmeten Flächen.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stellt die Beschlussvorlage in die nächste Sitzung zurück.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss zu den Punkten 1 und 2 und dem Finanzausschuss zu Punkt 3, folgenden Beschluss zu fassen:

 

 

1.   Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes mit der Vergabe und Durchführung der Umgestaltungsmaßnahme Görlinger Zentrum.

2.   Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt für die Straßenverbindung Görlinger Zentrum zwischen Ollenhauer- und Schumacherring eine Anpassung der Entwurfsplanung an die verkehrstechnischen Erfordernisse der dortigen Buslinienführung. Der Bereich wird nicht als verkehrsberuhigte Zone fortbestehen sondern in eine bestehende Tempo-30-Zone integriert.

3.   Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von Kassenmitteln in Höhe von 1.716.027,60 €  im Teilfinanzplan 0901 Stadtplanung und –entwicklung bei Finanzstelle 1502-0901-4-5300 (Bocklemünd/Mengenich), Auszahlungen für Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2009.

 

Der Stadtentwicklungsausschuss verzichtet auf eine nochmalige Vorlage, falls der Verkehrsausschuss, die Bezirksvertretung 4 und der Finanzausschuss ohne Einschränkung zugestimmt haben.

 




Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der Beschlussvorlage einstimmig zu.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von Kassenmitteln in Höhe von 1.716.027,60 €  im Teilfinanzplan 0901 Stadtplanung und –entwicklung bei Finanzstelle 1502-0901-4-5300 (Bocklemünd/Mengenich), Auszahlungen für Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2009.

 



Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig zugestimmt

Stadtentwicklungsausschuss öffentlich - Entscheidung