Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in den Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün sowie in die Bezirksvertretung Mülheim.

 

Es ist sicherzustellen, dass eine Gastronomie eingerichtet werden kann.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss, wie folgt zu beschließen:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss

1.      beschließt, nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 68505/02 für einen Teilbereich des Stammheimer Schlossparks, betreffend das Grundstück des Ulrich-Haberland Hauses, südlich der Erschließungsstraße "Am Stammheimer Schlosspark" und der Klubanlage des Wassersportvereins bis an den Fuß- und Radweg des Stammheimer Ufers in Köln-Stammheim —Arbeitstitel: :rhein - "wohnen am strom"  Ulrich Haberland Haus in Köln-Stammheim— aufzustellen mit dem Ziel, die brachgefallene und zurzeit nicht genutzte Fläche und bauliche Anlage mit einer hohen Qualität des Wohnens am Wasser in Einklang zu bringen,

2.      nimmt das städtebauliche Planungskonzept zur Kenntnis und

3.      beschließt die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB nach Modell 2.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Die Vorlage wird von der Verwaltung zurückgezogen.

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss

1.      beschließt, nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 68505/02 für einen Teilbereich des Stammheimer Schlossparks, betreffend das Grundstück des Ulrich-Haberland Hauses, südlich der Erschließungsstraße "Am Stammheimer Schlosspark" und der Klubanlage des Wassersportvereins bis an den Fuß- und Radweg des Stammheimer Ufers in Köln-Stammheim —Arbeitstitel: :rhein - "wohnen am strom"  Ulrich Haberland Haus in Köln-Stammheim— aufzustellen mit dem Ziel, die brachgefallene und zurzeit nicht genutzte Fläche und bauliche Anlage mit einer hohen Qualität des Wohnens am Wasser in Einklang zu bringen,

2.      nimmt das städtebauliche Planungskonzept zur Kenntnis und

3.      beschließt die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB nach Modell 2.

 

4.      Der Standort Ulrich Haberlandhaus soll unter den Voraussetzungen entwickelt werden, dass ein angemessener Anteil der Wohnungen für ein Altenpflegeheim und ein angemessener Teil für altengerechtes Wohnen und betreutes Wohnen genutzt wird, es keine Eingriffe in den Stammheimer Schlosspark und keine Eingriffe in bestehende Naturdenkmäler sowie eine Wegebeziehung aus dem Schlosspark heraus in nördliche Richtung vorgesehen wir.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Die Vorlage wird vertagt.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

I. Beschlussvorschlag gemäß Beschlussempfehlung der Bezirksvertretung Mülheim – mit der Ergänzung „Altenpflegeheim“:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss

1.      beschließt, nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 68505/02 für einen Teilbereich des Stammheimer Schlossparks, betreffend das Grundstück des Ulrich-Haberland Hauses, südlich der Erschließungsstraße "Am Stammheimer Schlosspark" und der Klubanlage des Wassersportvereins bis an den Fuß- und Radweg des Stammheimer Ufers in Köln-Stammheim —Arbeitstitel: :rhein - "wohnen am strom"  Ulrich Haberland Haus in Köln-Stammheim— aufzustellen mit dem Ziel, die brachgefallene und zurzeit nicht genutzte Fläche und bauliche Anlage mit einer hohen Qualität des Wohnens am Wasser in Einklang zu bringen,

2.      nimmt das städtebauliche Planungskonzept zur Kenntnis und

3.      beschließt die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB nach Modell 2.

4.      Der Standort Ulrich Haberlandhaus soll unter den Voraussetzungen entwickelt werden, dass ein angemessener Anteil der Wohnungen für ein Altenpflegeheim und ein angemessener Teil für altengerechtes Wohnen und betreutes Wohnen genutzt wird, es keine Eingriffe in den Stammheimer Schlosspark und keine Eingriffe in bestehende Naturdenkmäler sowie eine Wegebeziehung aus dem Schlosspark heraus in nördliche Richtung vorgesehen wir.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich gegen die CDU abgelehnt.

 

 

II. Beschluss gemäß Beschlussempfehlung der Bezirksvertretung Mülheim – ohne die Ergänzung „Altenpflegeheim“:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss

1.      beschließt, nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 68505/02 für einen Teilbereich des Stammheimer Schlossparks, betreffend das Grundstück des Ulrich-Haberland Hauses, südlich der Erschließungsstraße "Am Stammheimer Schlosspark" und der Klubanlage des Wassersportvereins bis an den Fuß- und Radweg des Stammheimer Ufers in Köln-Stammheim —Arbeitstitel: :rhein - "wohnen am strom"  Ulrich Haberland Haus in Köln-Stammheim— aufzustellen mit dem Ziel, die brachgefallene und zurzeit nicht genutzte Fläche und bauliche Anlage mit einer hohen Qualität des Wohnens am Wasser in Einklang zu bringen,

2.      nimmt das städtebauliche Planungskonzept zur Kenntnis und

3.      beschließt die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB nach Modell 2.

4.      Der Standort Ulrich Haberlandhaus soll unter den Voraussetzungen entwickelt werden, dass ein angemessener Anteil der Wohnungen für ein Altenpflegeheim und ein angemessener Teil für altengerechtes Wohnen und betreutes Wohnen genutzt wird, es keine Eingriffe in den Stammheimer Schlosspark und keine Eingriffe in bestehende Naturdenkmäler sowie eine Wegebeziehung aus dem Schlosspark heraus in nördliche Richtung vorgesehen wir.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich gegen die CDU zugestimmt.