Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Die
Beschlussfassung wird bis zur Vorlage der Prüfergebnisse zurückgestellt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen
Geänderter Beschluss:
Die Verwaltung wird
gebeten zu prüfen
1.
die
Einrichtung eines beidseitigen überfahrbaren Schutzstreifens entlang der
Frankfurter Straße analog anderer Straßen im Stadtgebiet (Venloer Straße,
Neusser Straße etc.),
2.
die
Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle auf halber Strecke zwischen
Wiener Platz und Bahnhof Köln-Mülheim und
3.
ob im
Rahmen des Programms Mülheim 2020 mittelfristig eine komplette Umprofilierung
des Straßenraums zu realisieren ist.
Der
Verkehrsausschuss verweist die Vorlage mit dem Prüfauftrag zunächst in die
Bezirksvertretung Mülheim zur Anhörung.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der Veedelsbeirat MÜLHEIM 2020 empfiehlt der Bezirksvertretung Mülheim,
fogenden Beschluss zu fassen:
Durch die Beschlussvorlage
MÜLHEIM
2020, Flaniermeile Frankfurter Straße (Vorlagen-Nummer 4147/2011),
ist diese Beschlussvorlage als erledigt zu
betrachten.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen bei Enthaltung von Herrn Quetting.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Der
Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, im Rahmen eines Pilotprojektes die
Ausweisung eines verkehrsberuhigten Geschäftsbereiches mit der
Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h im Abschnitt zwischen Wiener Platz und
Montanusstraße. Nach Ablauf eines Jahres berichtet die Verwaltung über die
Erfahrungen und entwickelt einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen.
Alternative
Der
Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, eine komplette Umprofilierung der
Frankfurter Straße zu planen.
Abstimmungsergebnis:
Die Vorlage wird vertagt.
Beschluss: Alternative beschlossen
geänderter Beschluss
(Alternative):
Die
Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden Beschluss
zu fassen:
Der
Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, eine komplette Umprofilierung der
Frankfurter Straße zu planen.
(Anmerkung: Dies ist durch die Vorlage Mülheim2020, Flaniermeile Frankfurter
Strasse, 4147/2011 bereits erfolgt)
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Beschluss: zurückgestellt
Die Vorlage wurde zurückgezogen, da die Bezirksvertretung Mülheim die Beschlussfassung vertagt hat.
Beschluss: Sache ist erledigt
Ausschussvorsitzender
Waddey stellt einvernehmlich fest, dass der Bürgerantrag durch den
nachfolgenden TOP 4.13 „Mülheim 2020, Flaniermeile Frankfurter Straße“ erledigt
ist.