Beschluss: Kenntnis genommen
Beschluss:
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Ergebnisse der Prüfung der Gemeindeprüfanstalt NRW bezogen auf die Rheinische Musikschule und der Volkshochschule/Amt für Weiterbildung sowie die Erläuterungen der Verwaltung dazu zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes wird auf die nächste Sitzung vertagt.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Der Liegenschaftsausschuss stellt die Mitteilung auf Grund des Umfanges zur nächsten Sitzung des Ausschusses zurück und bittet die Verwaltung, dann lediglich den Teil vorzulegen, der das Dezernat III betrifft.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig vertagt
Beschluss: zurückgestellt
Die Beschlussfassung
wurde zu Beginn der Sitzung zurückgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Die Vorlage wird vertagt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Ausschuss für Soziales und Senioren nimmt den Prüfbericht „Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 der Gemeindeprüfungsanstalt NRW“ sowie die Stellungnahme der Verwaltung gem. § 105 GO NRW zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Die Beschlussfassung wurde in die nächste Sitzung vertagt.
Beschluss: zurückgestellt
Die Beschlussfassung
wurde zu Beginn der Sitzung einvernehmlich zurückgestellt.
Beschluss: zurückgestellt
Die Beschlussfassung
wurde zu Beginn der Sitzung einvernehmlich zurückgestellt.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Der Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie – beschließt, die Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt in die Sitzung am 23.06.2009 zu vertagen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: Kenntnis genommen
Beschluss:
Der Beschluss wird nach der Beratung formuliert.
Der Ausschuss Kunst
und Kultur/Museumsneubauten nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün beschließt, die Beschlussvorlage in die Sitzung am 18.06.2009 zu vertagen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: zurückgestellt
Der Vorschlag von Herrn Göbel, die Behandlung der Vorlage wegen noch
bestehendem Beratungsbedarf zurückzustellen, wird interfraktionell unterstützt.
Der Bitte von RM Wolf, die Beratung in der nächsten Sitzung nur auf das für den
Sport relevante Bäderthema zu beschränken, wird Rechnung getragen.
Beschluss:
Der Beschluss wird nach der Beratung formuliert.
Abstimmungsergebnis:
zurückgestellt
Beschluss: endgültig zurückgezogen
Beschluss: Kenntnis genommen
Herr Sanden
bestätigt auf Nachfrage von Herrn Göbel, dass der Sport mit Ausnahme der Bäderthematik
nicht tangiert ist. Der Bitte, den Sportpolitischen Sprechern die
bäderrelevanten Unterlagen kompakt zur Verfügung zustellen, wird die Verwaltung
nachkommen.
Nach ergänzender
Diskussion mit Wortbeiträgen von Herrn Uckermann, RM Bosbach, RM Wolf und Herrn
Göbel wird der Antrag von RM van Benthem, die Diskussion zu beenden, über den
Tagesordnungspunkt zu entscheiden und dann zum nächsten Tagesordnungspunkt
überzugehen, interfraktionell unterstützt.
Beschluss:
Kenntnis genommen
Beschluss: Kenntnis genommen
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss stellt fest, dass es wenig ihn betreffende
Eingaben gibt und nimmt den Prüfbericht zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Wirtschaftsausschuss nimmt den Prüfbericht zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Die Vorlage wird ohne Votum in den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün nimmt den Prüfbericht „Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 der Gemeindeprüfungsanstalt NRW“ sowie die Stellungnahme der Verwaltung gem. § 105 GO NRW zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: Kenntnis genommen
Beschluss:
Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen nimmt den Prüfbericht zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: Kenntnis genommen
Beschluss:
Die Beschlussvorlage wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: Kenntnis genommen
Beschluss:
Die Beschlussvorlage wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: Kenntnis genommen
Beschluss:
Der Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie - nimmt den Prüfbericht inkl. der Anmerkungen der Verwaltung sowie der Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: Kenntnis genommen
Beschluss:
Der Liegenschaftsausschuss nimmt den Prüfbericht inkl. der Anmerkungen der Verwaltung sowie der Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Kenntnis genommen