Fernlinienbusbahnhof Breslauer Platz


Beschluss: zurückgestellt


Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

 

 

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Beschluss:


Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die wie folgt geänderte Vorlage ohne Votum in den Verkehrsausschuss:

1.      Das Ergebnis des Wirtschaftlichkeitsgutachtens zum Betrieb eines zentralen Fernlinienbusbahnhofes in Köln (Anlage 1) wird zur Kenntnis genommen.

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Verlagerung des Fernbusbahnhofes vom Breslauer Platz an einen anderen gut geeigneten Standort zu planen.

3.      Dem Ausschuss ist eine detaillierte Untersuchung möglicher Standortalternativen vorzulegen.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: geändert beschlossen



Beschluss:

Die Bezirksvertretung Lindenthal empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

1.      Das Ergebnis des Wirtschaftlichkeitsgutachtens zum Betrieb eines zentralen Fernlinienbusbahnhofes in Köln (Anlage 1) wird zur Kenntnis genommen.

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Verlagerung des Fernbusbahnhofes vom Breslauer Platz an einen anderen gut geeigneten Standort zu planen.

3.      Die in Anlage 2 aufgelisteten und bewerteten Standorte sind dabei entsprechend ihrer Prioritäten zu Grunde zu legen, wobei der Standort PR Parkplatz Weiden aus der Prioritätenliste zu streichen ist.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Nicht anwesend: Herr Schüler, Frau Specht-Schäfer, Frau Theisling

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

Die Vorlage wird ohne Votum in den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen.

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

 

Beschluss: zurückgestellt


Die Vorlage wird zurückgezogen.

 

 



 

 

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

1.   Das Ergebnis des Wirtschaftlichkeitsgutachtens zum Betrieb eines zentralen Fernlinienbusbahnhofes in Köln (Anlage 1) wird zur Kenntnis genommen.

2.   Die Verwaltung wird beauftragt, die Verlagerung des Fernbusbahnhofes vom Breslauer Platz an einen anderen gut geeigneten Standort zu planen.

3.   Die in Anlage 2 aufgelisteten und bewerteten Standorte sind dabei entsprechend ihrer Prioritäten zu Grunde zu legen.

 

Alternative:

 

1.   Das Ergebnis des Wirtschaftlichkeitsgutachtens zum Betrieb eines zentralen Fernlinienbusbahnhofes in Köln wird zur Kenntnis genommen.

2.   Die Verwaltung wird beauftragt, die Unterbringung des Busbahnhofes entsprechend dem in dem Workshopverfahren zum Breslauer Platz präferierten städtebaulichen Entwurf des Architekturbüros Büder und Menzel innerhalb eines Baukörpers vorzusehen.



Abstimmungsergebnis:

 

Von der Tagesordnung genommen.

Beschluss: zurückgestellt


Die Vorlage wurde zurückgezogen.

 

 



 

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die Bezirksvertretungen Innenstadt und Porz sowie in den Verkehrsausschuss.




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1


Beschluss:

Die BV Porz stimmt der Verwaltungsvorlage mit den beschlossenen Änderungen zu.



Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen bei 1 Enthaltung (pro Köln)

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

1.      Das Ergebnis des Wirtschaftlichkeitsgutachtens zum Betrieb eines zentralen Fernlinienbusbahnhofes in Köln (Anlage 1) wird zur Kenntnis genommen.

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Verlagerung des Fernbusbahnhofes vom Breslauer Platz an einen anderen gut geeigneten Standort zu planen.

3.      Die in Anlage 2 aufgelisteten und bewerteten Standorte sind dabei entsprechend ihrer Prioritäten zu Grunde zu legen.




Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimme von Herrn Löwisch (Die Linke)

Ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der 1. (konstituierenden Sitzung) der Bezirksvertretung Porz vom 10.11.09 ist als Anlage beigefügt.

Beschluss: geändert beschlossen


Abweichender Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss wie folgt zu beschließen:

1.      Das Ergebnis des Wirtschaftlichkeitsgutachtens zum Betrieb eines zentralen Fernlinienbusbahnhofes in Köln (Anlage 1) wird zur Kenntnis genommen.

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Verlagerung des Fernbusbahnhofes vom Breslauer Platz an einen anderen gut geeigneten Standort zu planen.

 

Darüber hinaus bittet der Verkehrsausschuss

  • die Verwaltung, erneut Gespräche mit dem Flughafen zu führen und versuchen darauf einzuwirken, dass dort Flächen für die Einrichtung eines Fernlinienbusbahnhofes zur Verfügung gestellt werden
  • hinsichtlich des potenziellen Standortes Gremberghoven erneut die Verkehrsauswirkungen auf die Frankfurter Straße zu überprüfen und darzustellen
  • die Bezirksvertretung Kalk in die Beratungsfolge mit aufzunehmen

und verweist Ziff. 3 des Beschlussvorschlages ohne Votum in den Stadtentwicklungsausschuss.

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: geändert beschlossen


 

1.      Das Ergebnis des Wirtschaftlichkeitsgutachtens zum Betrieb eines zentralen Fernlinienbusbahnhofes in Köln (Anlage 1) wird zur Kenntnis genommen.

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Verlagerung des Fernbusbahnhofes vom Breslauer Platz an einen anderen gut geeigneten Standort zu planen.

 

Darüber hinaus bittet der Stadtentwicklungsausschuss

 

  • die Verwaltung, erneut Gespräche mit dem Flughafen zu führen und versuchen darauf einzuwirken, dass dort Flächen für die Einrichtung eines Fernlinienbusbahnhofes zur Verfügung gestellt werden
  • hinsichtlich des potenziellen Standortes Gremberghoven erneut die Verkehrsauswirkungen auf die Frankfurter Straße zu überprüfen und darzustellen
  • die Bezirksvertretung Kalk in die Beratungsfolge mit aufzunehmen

 

und vertagt Ziff. 3 des Beschlussvorschlages

 

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: geändert beschlossen


Stellvertretender Bezirksbürgermeister Kelz lässt über den durch die SPD-Fraktion formulierten neuen Beschlussvorschlag abstimmen:

Beschluss:

1.      Das Ergebnis des Wirtschaftlichkeitsgutachtens zum Betrieb eines zentralen Fernlinienbusbahnhofes in Köln (Anlage 1) wird zur Kenntnis genommen.

2.      Die Bezirksvertretung Kalk spricht sich gegen die Verlagerung des Fernlinienbusbahnhofes zum Standort Gremberghoven aus. Es werden negative verkehrliche Auswirkungen auf den Bereich Ostheim/Höhenberg (insbesondere Frankfurter Straße) sowie auf Rath/Heumar (Eiler Straße, Rösrather Straße, Mauspfad durch Busabfahrten in Richtung A4 und A3 in Richtung Frankfurt) befürchtet. Zudem wird befürchtet, dass die dezentrale Lage zu fehlender sozialer Kontrolle im Umfeld führen wird; die Infrastruktur ist nicht ausreichend.

3.      Stattdessen unterstützt die Bezirksvertretung Kalk die Verlagerung des Fernlinienbusbahnhofes zum Standort Flughafen und bittet -entsprechend der Beschlussfassung des Verkehrsausschusses- die Verwaltung, erneut Gespräche mit dem Flughafen zu führen und zu versuchen darauf einzuwirken, dass dort Flächen für die Einrichtung eines Fernlinienbusbahnhofes zur Verfügung gestellt werden.

4.      Für den Bereich des Gelegenheits- und Touristenverkehres sollte eine zentral und verkehrsgünstig gelegene An- und Abfahrtshaltestelle im Innenstadtbereich vorgehalten werden, da eine vollständige Verlagerung dieser Verkehre an den Stadtrand nicht realistisch erscheint.

5.      Der Stadtentwicklungsausschuss wird gebeten, entsprechend zu beschließen.




Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimme des Einzelvertreters Fischer (Die Linke.Köln) zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, mündlich modifiziert

Die Verwaltung wird beauftragt, erneut mit der Geschäftsführung des Flughafens Köln/Bonn zu prüfen, wie ein geeignetes Grundstück in unmittelbarer Flughafennähe für den Fernlinienbusbahnhof zur Verfügung gestellt werden kann. Die für die Anteilseignerin Stadt Köln in den Flughafen-Aufsichtsrat entsandten Mitglieder werden gebeten, sich für dieses Ziel im Aufsichtsrat einzusetzen.

 

Die Bezirksvertretungen Porz und Kalk sind über das Prüfergebnis in Kenntnis zu setzen.

 

Darüber hinaus wird die Verwaltung gebeten, einen Ortstermin am Flughafen Köln/Bonn mit Beteiligung der Geschäftsführung des Flughafens, der Verwaltung sowie den Mitgliedern des Verkehrs- und Stadtentwicklungsausschusses anzuberaumen.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Fraktion pro Köln

Anschließend stellt er die Empfehlung für den entscheidungsbefugten Stadtentwicklungsausschuss zur Abstimmung.

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss wie folgt zu beschließen

Die Verwaltung wird beauftragt, erneut mit der Geschäftsführung des Flughafens Köln/Bonn zu prüfen, wie ein geeignetes Grundstück in unmittelbarer Flughafennähe für den Fernlinienbusbahnhof zur Verfügung gestellt werden kann. Die für die Anteilseignerin Stadt Köln in den Flughafen-Aufsichtsrat entsandten Mitglieder werden gebeten, sich für dieses Ziel im Aufsichtsrat einzusetzen.

 

Die Bezirksvertretungen Porz und Kalk sind über das Prüfergebnis in Kenntnis zu setzen.

 

Darüber hinaus wird die Verwaltung gebeten, einen Ortstermin am Flughafen Köln/Bonn mit Beteiligung der Geschäftsführung des Flughafens, der Verwaltung sowie den Mitgliedern des Verkehrs- und Stadtentwicklungsausschusses anzuberaumen.

 

 

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: zurückgestellt


 Die Vorlage wurde zu Beginn der Sitzung in den Verkehrsausschuss verwiesen.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

(analog der Beschlussfassung im Verkehrsausschuss)

 

Die Verwaltung wird beauftragt, erneut mit der Geschäftsführung des Flughafens Köln/Bonn zu prüfen, wie ein geeignetes Grundstück in unmittelbarer Flughafennähe für den Fernlinienbusbahnhof zur Verfügung gestellt werden kann. Die für die Anteilseignerin Stadt Köln in den Flughafen-Aufsichtsrat entsandten Mitglieder werden gebeten, sich für dieses Ziel im Aufsichtsrat einzusetzen.

 

Die Bezirksvertretungen Porz und Kalk sind über das Prüfergebnis in Kenntnis zu setzen.

 

Darüber hinaus wird die Verwaltung gebeten, einen Ortstermin am Flughafen Köln/Bonn mit Beteiligung der Geschäftsführung des Flughafens, der Verwaltung sowie den Mitgliedern des Verkehrs- und Stadtentwicklungsausschusses anzuberaumen.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

1.      Das Ergebnis des Wirtschaftlichkeitsgutachtens zum Betrieb eines zentralen Fernlinienbusbahnhofes in Köln (Anlage 1) wird zur Kenntnis genommen.

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Verlagerung des Fernbusbahnhofes vom Breslauer Platz an einen anderen gut geeigneten Standort zu planen.

3.      Die in Anlage 2 aufgelisteten und bewerteten Standorte sind dabei entsprechend ihrer Prioritäten zu Grunde zu legen.

 

 

Alternative:

 

1.      Das Ergebnis des Wirtschaftlichkeitsgutachtens zum Betrieb eines zentralen Fernlinienbusbahnhofes in Köln wird zur Kenntnis genommen.

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Unterbringung des Busbahnhofes entsprechend dem in dem Workshopverfahren zum Breslauer Platz präferierten städtebaulichen Entwurf des Architekturbüros Büder und Menzel innerhalb eines Baukörpers vorzusehen.

 

 

Beschlossener SPD-Änderungsantrag:

 

Das überarbeitete Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum  Betrieb eines Fernlinienbusbahnhofes in Köln wird zur Kenntnis genommen.

Die Bezirksvertretung Porz lehnt den Standort „Frankfurter Straße – Gremberghoven“ ab. Sie ist der Auffassung, dass für einen Fernlinienbusbahnhof nur ein zentraler City-Standort in Frage kommt und somit der Breslauer Platz weiterhin die optimalsten Voraussetzungen auch aus Sicht der Buspassagiere darstellt. Neben der nicht optimalen Verknüpfung mit anderen Verkehrsträgern wird befürchtet, dass entgegen der Einschätzung der Verwaltung, die dezentrale Lage zu fehlender sozialer Kontrolle im Umfeld und damit zu geringer Akzeptanz führen wird.

Insbesondere für den Bereich des Gelegenheits- und Touristenverkehres sollte in jedem Fall eine zentral und verkehrsgünstig gelegene An- und Abfahrtshaltestelle im Innenstadtbereich vorgehalten werden, da eine vollständige Verlagerung dieser Verkehre an den Stadtrand nicht realistisch erscheint.

 

Darüber hinaus sollten die als Gewerbegebiet ausgewiesenen Flächen weiterhin für gewerbliche Zwecke zur Verfügung stehen, zumal regelmäßig beklagt wird, das im Kölner Stadtgebiet zu wenig Gewerbeflächen ausgewiesen sind.

 

Aus Sicht der Bezirksvertretung Porz kann im Rechtsrheinischen nur ein Standort am Flughafen Köln/Bonn für eine ähnlich optimale Verknüpfung verschiedener Verkehrsträger, wie dies in der Innenstadt der Fall ist, sorgen. Daher wird die Verwaltung aufgefordert, weiterhin auf die im öffentlichen Besitz befindliche Flughafen Köln/Bonn GmbH einzuwirken, um eine integrierte Lösung an diesem Standort zu finden.

 

Der vorgeschlagene Alternativstandort „Frankfurter Straße – Gremberghoven“ wird insbesondere wegen der bereits heute hohen bis sehr hohen Verkehrsbelastung rund um die Frankfurter Straße in Gremberghoven und Ostheim abgelehnt, da dieser Bereich weder die aktuell zu erwartenden noch die prognostisch anwachsenden zusätzlichen Verkehre (z.B. durch Wegfall des Bahnmonopols bei Städteverbindungen) wird aufnehmen können.

Bevor in diesem Bereich an die Ansiedlung weiterer verkehrsträchtiger Strukturen auch nur gedacht werden kann, müssen die angesprochen Verkehrsprobleme großflächig gelöst werden.

 

Daher nimmt die Bezirksvertretung Porz diese Vorlage zum Anlass, die Verwaltung mit der Erstellung eines umfassenden Verkehrskonzeptes für den gesamten Bereich Gremberghoven/Ostheim unter Einbeziehung des erweiterten Autobahnkreuzes Gremberg mit den Tangenten Vingster Ring und Porzer Ringstraße zu beauftragen.

 

In diesem Verkehrskonzept sollen insbesondere folgende Punkte berücksichtigt werden:

 

1.)            Verkehre aus und in das Gewerbegebiet Airport-Business-Park, inklusive  zukünftige Verkehre

2.)            Verkehre des Gewerbegebietes Hansstraße-Nord

3.)            Verkehre des Gewerbegebietes Hansestraße-Süd, unter Annahme dass im Bereich der 187.Änderung des FNP mehrheitlich Speditionsverkehr stattfinden wird.

4.)            Verkehre des Gewerbegebietes Rath/Heumar (Wikingerstraße).

5.)            Verkehrssituation im Bereich Rösrather Straße / Frankfurter Straße / Ostheimer Straße

6.)            Anschlussstelle Gremberghoven der BAB559

7.)            Anschlussstelle Rath / Heumar (BAB59)

8.)            Verkehre Maarhäuser Weg, Eiler Straße, Rösrather Straße in Richtung Anschlussstelle Königsforst der BAB3

9.)            Verkehrsknotenpunkt Hochkreuz (Frankfurter Str. / Maarhäuser Weg / Steinstraße)

10.)        Verkehre aus dem Gewerbegebiet Robert-Diesel-Straße über Theodor-Heuss-Straße / Frankfurter Straße

11.)        Verkehre aus dem Gewerbegebiet Humboldtstraße (REWE, KHD) über Theodor-Heuss-Straße und Steinstraße

12.)        Verkehre aus dem geplanten Bebauungsgebiet Langendahlweg

13.)        Berücksichtigung einer Führung von Verkehren über den Alten Deutzer Postweg, Vingster Ring, Gremberger Ring und Porzer Ringstraße

14.)        Berücksichtigung der geänderten Rechtsprechung zur Genehmigung von Buslinien im Fernverkehr; Aufhebung der Monopolstellung des Schienenverkehrs

 

Insbesondere in der Steigerung der Leistungsfähigkeit des Alten Deutzer Postweges mit seiner unmittelbaren Anbindung an das Autobahnkreuz Gremberg sowie einer hindernisfreien Verkehrsführung über die Porzer Ringstraße sieht die Bezirksvertretung Porz noch erhebliche Potentiale, um die Verkehrssituation im Porzer Norden sowie im Bereich Ostheim erheblich zu verbessern.

 



Abstimmungsergebnis:

Ja                    10 Stimmen                SPD, Grüne, Herr Eberle (Linke)

Nein                 9 Stimmen                  CDU, FDP, Frau Wilden (pro köln)

Enthaltung       0

 

In der geänderten/ ergänzten Form mehrheitlich zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Die Beschlussfassung wird bis zur Sitzung am 13.03.2012 zurückgestellt.

 

 




Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt gegen die CDU-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion pro Köln

Beschluss: zurückgestellt


Die Vorlage wurde zurückgezogen.

 



 

 

Beschluss: zurückgestellt


Die Vorlage wurde zurückgestellt.