Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Beschluss:

 

Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün verweist die Beschlussvorlage in die Bezirksvertretungen Innenstadt, Rodenkirchen und Porz.

 

Der Ausschuss verzichtet auf einen zweiten Durchgang, sofern die Bezirksvertretungen Innenstadt, Rodenkirchen und Porz dem Beschlussvorschlag uneingeschränkt zustimmen.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün nimmt das Konzept für eine dauerhafte Infrastruktur für die Poller Rheinwiesen und die „Rodenkirchener Riviera“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, zunächst für die Rodenkirchener Riviera einen Toilettencontainer für 2009 anzumieten und im Rahmen eines Studentenprojektes der Fachhochschule für Architektur die Gestaltung eines Toilettencontainers zu planen und die Planung sowie die Finanzierung für eine Aufstellung im Jahre 2010 zur Entscheidung vorzulegen. Die Toilettenanlage in der Bezirkssportanlage Poll soll in 2009 weiterbewirtschaftet werden. Der Toilettencontainer in Rodenkirchen und die Toilettenanlage in der Bezirkssportanlage Poll werden für die Verwaltung kostenneutral durch die KGAB bewirtschaftet.

 

Alternative I

Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün beauftragt die Verwaltung, einen Toilettencontainer an der Rodenkirchener Riviera“ wie in der Begründung erläutert zu kaufen, aufzustellen und durch die KGAB bewirtschaften zu lassen. Die Toilettenanlage in der Bezirkssportanlage Poll soll in 2009 weiterbewirtschaftet werden.

 

Alternative II

Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün beauftragt die Verwaltung zusätzlich zu den im Beschluss genannten Standorten auch an der Alfred-Schütte-Allee einen gemieteten Toilettencontainer aufzustellen und die Finanzierung sicherzustellen. Eine Bewirtschaftung erfolgt ebenfalls für die Stadt Köln kostenneutral durch die KGAB.

 

 

Der Ausschuss verzichtet auf einen zweiten Durchgang, sofern die Bezirksvertretungen Innenstadt, Rodenkirchen und Porz dem Beschlussvorschlag uneingeschränkt zustimmen.




Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig vertagt

Die Beschlussvorlage wurde der Bezirksvertretung Innenstadt erst am Sitzungstag vorgelegt. Sie hat noch Beratungsbedarf. Sie bittet die Verwaltung, eine Dringlichkeitsentscheidung vorzubereiten. Bis zur Fraktionsvorsitzendenbesprechung am 14.05.09 will sie sich über das Thema eine Meinung bilden und dann gegebenenfalls die Dringlichkeitsentscheidung unterschreiben.

Beschluss: geändert beschlossen


Herr Weber gibt für die SPD-Fraktion zu Protokoll:

Die SPD-Fraktion wird für die vorgeschlagene Alternative II stimmen. Unsere Poller Wiese, 1500 Meter lang, zwischen der Severinsbrücke und Südbrücke braucht eine eigene mobile Toilette. Der Aufstellungsplatz an der Alfred-Schütte-Allee ist in Ordnung. Entgegen dem Vorschlag der Verwaltung sollte der Toilettencontainer sofort aufgestellt werden, um Erfahrungen der Inanspruchnahme an Ort und Stelle schon im Sommer 2009 zu sammeln. Erkenntnisse, die auf der Poller Wiese südlich der Südbrücke gewonnen werden, sind wegen der unterschiedlichen Besucherfrequenz und Infrastruktur nicht vergleichbar. Da der vorgesehene Standort des Toilettencontainers etwas abseits liegt, sollten auch sofort mobile Hinweisschilder an geeigneten Stellen aufgestellt werden.

 

Herr Schenk würde ein Kooperationsabkommen mit dem Verein „Oase“ favorisieren, dass die Toilette der „Oase“ mitbenutzt werden kann.

 

Herr Kretschmer merkt an, dass die Toilettenanlage behindertengerecht sein sollte. Auch scheint ihm die Summe von 30.000 € für die Festanschlüsse bei der Alternative II sehr hoch angesetzt.

 

Beschluss:

 

Alternative II

Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün beauftragt die Verwaltung zusätzlich zu den im Beschluss genannten Standorten auch an der Alfred-Schütte-Allee einen gemieteten Toilettencontainer aufzustellen und die Finanzierung sicherzustellen. Eine Bewirtschaftung erfolgt ebenfalls für die Stadt Köln kostenneutral durch die KGAB.



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig der Alternative II zugestimmt mit der Empfehlung an dem Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Grün, die oben genannten Hinweise zu berücksichtigen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün nimmt das Konzept für eine dauerhafte Infrastruktur für die Poller Rheinwiesen und die „Rodenkirchener Riviera“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, zunächst für die Rodenkirchener Riviera einen Toilettencontainer für 2009 anzumieten und im Rahmen eines Studentenprojektes der Fachhochschule für Architektur die Gestaltung eines Toilettencontainers zu planen und die Planung sowie die Finanzierung für eine Aufstellung im Jahre 2010 zur Entscheidung vorzulegen. Die Toilettenanlage in der Bezirkssportanlage Poll soll in 2009 weiterbewirtschaftet werden. Der Toilettencontainer in Rodenkirchen und die Toilettenanlage in der Bezirkssportanlage Poll werden für die Verwaltung kostenneutral durch die KGAB bewirtschaftet.

 

 

Der Ausschuss verzichtet auf einen zweiten Durchgang, sofern die Bezirksvertretungen Innenstadt, Rodenkirchen und Porz dem Beschlussvorschlag uneingeschränkt zustimmen.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt. (Nicht anwesend: Frau Homann)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17


Beschluss:

 

 

Die BV Porz empfiehlt dem Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün wie folgt zu beschließen:

 

Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün nimmt das Konzept für eine dauerhafte Infrastruktur für die Poller Rheinwiesen und die „Rodenkirchener Riviera“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, zunächst für die Rodenkirchener Riviera einen Toilettencontainer für 2009 anzumieten und im Rahmen eines Studentenprojektes der Fachhochschule für Architektur die Gestaltung eines Toilettencontainers zu planen und die Planung sowie die Finanzierung für eine Aufstellung im Jahre 2010 zur Entscheidung vorzulegen. Die Toilettenanlage in der Bezirkssportanlage Poll soll in 2009 weiterbewirtschaftet werden. Der Toilettencontainer in Rodenkirchen und die Toilettenanlage in der Bezirkssportanlage Poll werden für die Verwaltung kostenneutral durch die KGAB bewirtschaftet.

 

Alternative II

Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün beauftragt die Verwaltung zusätzlich zu den im Beschluss genannten Standorten auch an der Alfred-Schütte-Allee einen gemieteten Toilettencontainer aufzustellen und die Finanzierung sicherzustellen. Eine Bewirtschaftung erfolgt ebenfalls für die Stadt Köln kostenneutral durch die KGAB.

 

 

Der Ausschuss verzichtet auf einen zweiten Durchgang, sofern die Bezirksvertretungen Innenstadt, Rodenkirchen und Porz dem Beschlussvorschlag uneingeschränkt zustimmen.

 



Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen

 

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün nimmt das Konzept für eine dauerhafte Infrastruktur für die Poller Rheinwiesen und die „Rodenkirchener Riviera“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, zunächst für die Rodenkirchener Riviera einen Toilettencontainer für 2009 anzumieten und im Rahmen eines Studentenprojektes der Fachhochschule für Architektur die Gestaltung eines Toilettencontainers zu planen und die Planung sowie die Finanzierung für eine Aufstellung im Jahre 2010 zur Entscheidung vorzulegen. Die Toilettenanlage in der Bezirkssportanlage Poll soll in 2009 weiterbewirtschaftet werden. Der Toilettencontainer in Rodenkirchen und die Toilettenanlage in der Bezirkssportanlage Poll werden für die Verwaltung kostenneutral durch die KGAB bewirtschaftet.

 

zusammen mit Alternative II

Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün beauftragt die Verwaltung, zusätzlich zu den im Beschluss genannten Standorten auch an der Alfred-Schütte-Allee einen gemieteten Toilettencontainer aufzustellen und die Finanzierung sicherzustellen. Eine Bewirtschaftung erfolgt ebenfalls für die Stadt Köln kostenneutral durch die KGAB.



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.