Optimierung der Verkehrsverhältnisse im Bereich Messekreisel und Umfeld


Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die Bezirksvertretungen Innenstadt und Mülheim.

 



Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss stimmt den Maßnahmen zur Optimierung der Verkehrsverhältnisse im Bereich Messekreisel und Umfeld zu und beauftragt die Verwaltung mit der Sicherstellung der Finanzierung und der Realisierung der Maßnahmen.

 

Gleichzeitig erkennt der Verkehrsausschuss den Bedarf für die Maßnahme an und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung des Vergabeverfahrens.

 

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage sofern die Bezirksvertretung Innenstadt und die Bezirksvertretung Mülheim uneingeschränkt zustimmen.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig vertagt

Es findet ein Ortstermin auf dem Dach der Messeverwaltung statt. Die Bezirksvertretung Mülheim und der Verkehrsausschuss sollen dazu eingeladen werden.

Beschluss: geändert beschlossen


Frau Dr. Reimers berichtet aus dem Ortstermin, dass die Messe nicht zu der Zusage bereit war, dass der Fahrradweg auch nach Abschluss der Baumaßnahme weiterhin über den P 21 verläuft. Es macht in ihren Augen keinen Sinn, einen Radweg hin und her zu verlagern. Der Radweg soll am Überweg herauskommen. Über die Verlegung des Überweges sollte man sich ebenfalls Gedanken machen. Bei dem Ortstermin war von einer Simulation für die Übergangszeit die Rede, die der Politik bis zum Tagungstermin des Verkehrsausschusses (11.05.2010) vorgelegt werden soll.

Frau Dr. Reimers bittet für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen daher, die Verlegung des Radweges in die Deutz-Mülheimer Straße in den B-Plan mit aufzunehmen. Vor „zu“ soll eingesetzt werden: “Mit folgender Ergänzung: „Allerdings soll der Überweg am nördlichen Messekreisel erst dann verlegt werden, wenn die geplante Bebauung des P 21 eine unmittelbare Durchwegung für RadfahrerInnen zulässt.“

 

Herr Reiferscheid hat auch aus dem Ortstermin die Einsicht gewonnen, dass aus den vorgestellten Baublöcken geschlossen werden kann, dass dann kein vernünftiger Fahrradweg mehr geführt werden kann. Er unterstützt die Forderung, den Erhalt des Radweges, wie er jetzt konzipiert ist, durch Aufnahme in den B-Plan zu sichern.

Die Bezirksvertretung Innenstadt schließt sich den oben genannten Äußerungen an und fasst den

 

Ergänzten Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss stimmt den Maßnahmen zur Optimierung der Verkehrsverhältnisse im Bereich Messekreisel und Umfeld

mit folgender Ergänzung:“ Allerdings soll der Überweg am nördlichen Messekreisel erst dann verlegt werden, wenn die geplante Bebauung des P 21 eine unmittelbare Durchwegung für RadfahrerInnen zulässt.“

zu und beauftragt die Verwaltung mit der Sicherstellung der Finanzierung und der Realisierung der Maßnahmen.

Der Erhalt des Radweges, wie er jetzt konzipiert ist, ist durch Aufnahme in den B-Plan zu sichern.

 

Gleichzeitig erkennt der Verkehrsausschuss den Bedarf für die Maßnahme an und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung des Vergabeverfahrens.

 

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage sofern die Bezirksvertretung Innenstadt und die Bezirksvertretung Mülheim uneingeschränkt zustimmen.



Abstimmungsergebnis:

So ergänzt einstimmig zugestimmt mit der Empfehlung an den Verkehrsausschuss, den Ergänzungen zu folgen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss stimmt den Maßnahmen zur Optimierung der Verkehrsverhältnisse im Bereich Messekreisel und Umfeld zu und beauftragt die Verwaltung mit der Sicherstellung der Finanzierung und der Realisierung der Maßnahmen.

 

Gleichzeitig erkennt der Verkehrsausschuss den Bedarf für die Maßnahme an und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung des Vergabeverfahrens.

 

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage sofern die Bezirksvertretung Innenstadt und die Bezirksvertretung Mülheim uneingeschränkt zustimmen.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: geändert beschlossen


Ergänzter Beschluss (entsprechend der Beschlussfassung der Bezirksvertretung Innenstadt zzgl. modifizierter Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):

Der Verkehrsausschuss stimmt den Maßnahmen zur Optimierung der Verkehrsverhältnisse im Bereich Messekreisel und Umfeld zu und beauftragt die Verwaltung mit der Sicherstellung der Finanzierung und der Realisierung der Maßnahmen.

Gleichzeitig erkennt der Verkehrsausschuss den Bedarf für die Maßnahme an und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung des Vergabeverfahrens.

Allerdings soll der Überweg am nördlichen Messekreisel erst dann verlegt werden, wenn die geplante Bebauung des P 21 eine unmittelbare Durchwegung für RadfahrerInnen zulässt. Der Erhalt des Radweges, wie er jetzt konzipiert ist, ist durch Aufnahme in den B-Plan zu sichern.

Im Rahmen der Optimierung der Verkehrsverhältnisse im Bereich Messekreisel und Umfeld wird

1.   die Verwaltung gebeten zu prüfen, wie die Umlaufzeiten im Bereich des Messekreisels für den Fuß- und Radverkehr optimiert (kürzere Wartezeit und automatische Freischaltung bei Grün für den Parallelverkehr) werden können. Die Prüfergebnisse sind dem Ausschuss vorzulegen.

2.   an der Südseite des Messekreisels zwischen Deutz-Mülheimer Straße und Brügelmannstraße ein Zweirichtungsradweg eingerichtet.

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt