Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

Der Rat nimmt die vorgestellten neuen Kostenberechnungen – mit einer Kostenerhöhung um 5,993 Mio. Euro - zur Kenntnis.

 

Unter der Voraussetzung, dass die Mehrkosten förderfähig im Sinne der Städtebauförderrichtlinien sind und im Förderbescheid berücksichtigt werden, beauftragt der Rat die Verwaltung, auf der Grundlage der Variante 1 die Ausführungsplanung fortzuführen, die Ausschreibung vorzubereiten, die Finanzierung sicherzustellen und den Baubeschluss herbeizuführen.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat nimmt die vorgestellten neuen Kostenberechnungen – mit einer Kostenerhöhung um 5,993 Mio. Euro - zur Kenntnis.

 

Unter der Voraussetzung, dass die Mehrkosten förderfähig im Sinne der Städtebauförderrichtlinien sind und im Förderbescheid berücksichtigt werden, beauftragt der Rat die Verwaltung, auf der Grundlage der Variante 1 die Ausführungsplanung fortzuführen, die Ausschreibung vorzubereiten, die Finanzierung sicherzustellen und den Baubeschluss herbeizuführen.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Herr Schenk legt Wert auf den Verbleib des Kürassier-Denkmals im Bereich des Dammes. Er bittet, in Anlage 6 der Vorlage auf Seite 19, 4. Absatz die Worte „grundsätzlich am Ort verbleiben“ durch die Worte „unbedingt am Ort verbleiben“ zu ersetzen.

 

Herr Hupke findet es empörend, dass der LVR auf die Einrichtung der Parkplätze für die LVR-Mitarbeiter besteht. Er formuliert als Zusatz:

„Der Rat wird aufgefordert, die Einrichtung von Parkplätzen in dem neu zu gestaltenden Raum nicht zu genehmigen.“

 

Die Bezirksvertretung Innenstadt favorisiert die Variante 1.

 

Ergänzter Beschluss:

 

Der Rat nimmt die vorgestellten neuen Kostenberechnungen – mit einer Kostenerhöhung um 5,993 Mio. Euro - zur Kenntnis.

 

Unter der Voraussetzung, dass die Mehrkosten förderfähig im Sinne der Städtebauförderrichtlinien sind und im Förderbescheid berücksichtigt werden, beauftragt der Rat die Verwaltung, auf der Grundlage der Variante 1 die Ausführungsplanung fortzuführen, die Ausschreibung vorzubereiten, die Finanzierung sicherzustellen und den Baubeschluss herbeizuführen.

Der Rat wird aufgefordert, die Einrichtung von Parkplätzen in dem neu zu gestaltenden Raum nicht zu genehmigen.

In Anlage 6 auf Seite 19, 4. Absatz der Vorlage sind die Worte „grundsätzlich am Ort verbleiben“ durch die Worte „unbedingt am Ort verbleiben“ zu ersetzen.



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig ergänzt zugestimmt, mit der Bitte an den Rat, den Zusätzen zu folgen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat nimmt die vorgestellten neuen Kostenberechnungen – mit einer Kostenerhöhung um 5,993 Mio. Euro - zur Kenntnis.

 

Unter der Voraussetzung, dass die Mehrkosten förderfähig im Sinne der Städtebauförderrichtlinien sind und im Förderbescheid berücksichtigt werden, beauftragt der Rat die Verwaltung, auf der Grundlage der Variante 1 die Ausführungsplanung fortzuführen, die Ausschreibung vorzubereiten, die Finanzierung sicherzustellen und den Baubeschluss herbeizuführen.

 




Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat nimmt die vorgestellten neuen Kostenberechnungen – mit einer Kostenerhöhung um 5,993 Mio. Euro - zur Kenntnis.

 

Unter der Voraussetzung, dass die Mehrkosten förderfähig im Sinne der Städtebauförderrichtlinien sind und im Förderbescheid berücksichtigt werden, beauftragt der Rat die Verwaltung, auf der Grundlage der Variante 1 die Ausführungsplanung fortzuführen, die Ausschreibung vorzubereiten, die Finanzierung sicherzustellen und den Baubeschluss herbeizuführen.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Mit großer Stimmenmehrheit gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke.Köln bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln zugestimmt.