Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die Bezirksvertretung Ehrenfeld, den Stadtentwicklungsausschuss sowie den Ausschuss für Schule und Weiterbildung.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat stimmt der Variante 2.2 Schumacherring - Schule zu und beauftragt die Verwaltung die erforderlichen Genehmigungen zu beantragen, die Finanzierung sicherzustellen und die Maßnahme bis zur Ausschreibung vorzubereiten.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der Beschlussvorlage mehrheitlich mit 8 Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke.Köln-Fraktion, Fraktion pro Köln) gegen 6 Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion) zu.
Zuvor wurden die Alternative 1 der Beschlussvorlage:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat stimmt der Variante 1.1 Tollerstraße - Schule zu und beauftragt die Verwaltung die erforderlichen Genehmigungen zu beantragen, die Finanzierung sicherzustellen und die Maßnahme bis zur Ausschreibung vorzubereiten.
und die Alternative 2:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat stimmt der Variante 4 Alternativvariante Bezirksvertretung Buschweg (nachfolgend Alternativvariante BV Buschweg genannt) zu und beauftragt die Verwaltung die erforderlichen Genehmigungen zu beantragen, die Finanzierung sicherzustellen und die Maßnahme bis zur Ausschreibung vorzubereiten.
jeweils mehrheitlich mit 8 Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke.Köln-Fraktion, Fraktion pro Köln) gegen 6 Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion) abgelehnt.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in den Verkehrsausschuss.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
ohne Votum in den
Rat
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie
folgt zu beschließen:
Der Rat stimmt der Variante 2.2 Schumacherring - Schule zu und beauftragt die Verwaltung die erforderlichen Genehmigungen zu beantragen, die Finanzierung sicherzustellen und die Maßnahme bis zur Ausschreibung vorzubereiten.
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen die CDU-Fraktion zugestimmt
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat stimmt der Variante 2.2 Schumacherring - Schule zu und beauftragt die Verwaltung die erforderlichen Genehmigungen zu beantragen, die Finanzierung sicherzustellen und die Maßnahme bis zur Ausschreibung vorzubereiten.
Die betroffene Schule
vor Ort soll in die Planungen mit einbezogen werden.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und bei Stimmenthaltung von Ratsmitglied Dr. Müser (Freie Wähler – Kölner Bürger Bündnis) zugestimmt.
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Anmerkung:
Die Ergänzung erfolgte auf Vorschlag von Ratsmitglied Kron.