Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die Bezirksvertretung Ehrenfeld, den Stadtentwicklungsausschuss sowie den Ausschuss für Schule und Weiterbildung.

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat stimmt der Variante 2.2 Schumacherring - Schule zu und beauftragt die Verwaltung die erforderlichen Genehmigungen zu beantragen, die Finanzierung sicherzustellen und die Maßnahme bis zur Ausschreibung vorzubereiten.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der Beschlussvorlage mehrheitlich mit 8 Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke.Köln-Fraktion, Fraktion pro Köln) gegen 6 Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion) zu.

 

Zuvor wurden die Alternative 1 der Beschlussvorlage:

 

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat stimmt der Variante 1.1 Tollerstraße - Schule zu und beauftragt die Verwaltung die erforderlichen Genehmigungen zu beantragen, die Finanzierung sicherzustellen und die Maßnahme bis zur Ausschreibung vorzubereiten.

 

und die Alternative 2:

 

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat stimmt der Variante 4 Alternativvariante Bezirksvertretung Buschweg (nachfolgend Alternativvariante BV Buschweg genannt) zu und beauftragt die Verwaltung die erforderlichen Genehmigungen zu beantragen, die Finanzierung sicherzustellen und die Maßnahme bis zur Ausschreibung vorzubereiten.

 

jeweils mehrheitlich mit 8 Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke.Köln-Fraktion, Fraktion pro Köln) gegen 6 Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion) abgelehnt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in den Verkehrsausschuss.

 

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

ohne Votum in den Rat




Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat stimmt der Variante 2.2 Schumacherring - Schule zu und beauftragt die Verwaltung die erforderlichen Genehmigungen zu beantragen, die Finanzierung sicherzustellen und die Maßnahme bis zur Ausschreibung vorzubereiten.

 




Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen die CDU-Fraktion zugestimmt

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat stimmt der Variante 2.2 Schumacherring - Schule zu und beauftragt die Verwaltung die erforderlichen Genehmigungen zu beantragen, die Finanzierung sicherzustellen und die Maßnahme bis zur Ausschreibung vorzubereiten.

 

Die betroffene Schule vor Ort soll in die Planungen mit einbezogen werden.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und bei Stimmenthaltung von Ratsmitglied Dr. Müser (Freie Wähler – Kölner Bürger Bündnis) zugestimmt.

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Anmerkung:

Die Ergänzung erfolgte auf Vorschlag von Ratsmitglied Kron.