Ersatzbau für die Fußgängerbrücke am Aachener Weiher / Museum für ostasiatische Kunst


Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die Bezirksvertretung Innenstadt und den Stadtentwicklungsausschuss.

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: geändert beschlossen


Nach kurzer Diskussion und einer Pause einigen sich die Fraktionen auf Variante 1.

Herr Hupke betont, dass er die Arroganz, mit der die Zuständigkeit der Bezirksvertretung Innenstadt für die Entscheidung über den Steg am Aachener Weiher ignoriert wird, für unerträglich hält.

Es wird folgende Ergänzung abgestimmt:

„Das Entscheidungsrecht zu diesem Thema steht der Bezirksvertretung Innenstadt alleine zu. Sollte die Verwaltung diese Vorlage den Ausschüssen des Rates zur Entscheidung vorlegen, wird die Bezirksvertretung Innenstadt die Dienstaufsichtsbehörde einschalten.“

 

Beschluss:

 

Alternative 1:

 

Die Bezirksvertretung Innenstadt beauftragt die Verwaltung mit der Realisierung des Ersatzbaus für die Fußgängerbrücke am Aachener Weiher gemäß Variante 1 mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 190.000,- Euro.

 

Die Mittel stehen im städtischen Doppelhaushalt 2008/2009 im Teilergebnisplan 1201, Verkehrsflächen und –anlagen ÖPNV – in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung.

 

„Das Entscheidungsrecht zu diesem Thema steht der Bezirksvertretung Innenstadt alleine zu. Sollte die Verwaltung diese Vorlage den Ausschüssen des Rates zur Entscheidung vorlegen, wird die Bezirksvertretung Innenstadt die Dienstaufsichtsbehörde einschalten.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in den Verkehrsausschuss.

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss (Alternative 1):

 

Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Realisierung des Ersatzbaus für die Fußgängerbrücke am Aachener Weiher gemäß Variante 1 mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 190.000,- Euro.

 

Die Mittel stehen im städtischen Doppelhaushalt 2008/2009 im Teilergebnisplan 1201, Verkehrsflächen und –anlagen ÖPNV – in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung.

 




Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen die CDU-Fraktion zugestimmt