Konjunkturpaket II, Festlegung der Maßnahmen der 1. Tranche für freie Träger


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie – empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung zur teilweisen Umsetzung des Konjunkturpaketes II mit der Freigabe der in der Anlage 1 aufgeführten beantragten Maßnahmen der 1. Tranche für die freien Träger im Zuständigkeitsbereich des Dezernats für Bildung, Jugend und Sport. 

Sofern Vorhaben erst nach der Änderung des Artikels 104b des Grundgesetzes realisiert werden können, erfolgt die Beschlussfassung vorbehaltlich der entsprechenden Anpassung des Grundgesetzes. 

 

Es werden Maßnahmen im Umfang von 7.527.781 Euro berücksichtigt.

 

 

Anmerkung: Anlage 1 der Beschlussvorlage ist der Niederschrift nicht nochmals beigefügt.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung zur teilweisen Umsetzung des Konjunkturpaketes II mit der Freigabe der in der Anlage 1 aufgeführten beantragten Maßnahmen der 1. Tranche für die freien Träger im Zuständigkeitsbereich des Dezernats für Bildung, Jugend und Sport. 

Sofern Vorhaben erst nach der Änderung des Artikels 104b des Grundgesetzes realisiert werden können, erfolgt die Beschlussfassung vorbehaltlich der entsprechenden Anpassung des Grundgesetzes. 

 

Es werden Maßnahmen im Umfang von 7.527.781 € berücksichtigt.



Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung zur teilweisen Umsetzung des Konjunkturpaketes II mit der Freigabe der in der Anlage 1 aufgeführten beantragten Maßnahmen der 1. Tranche für die freien Träger im Zuständigkeitsbereich des Dezernats für Bildung, Jugend und Sport. 

Sofern Vorhaben erst nach der Änderung des Artikels 104b des Grundgesetzes realisiert werden können, erfolgt die Beschlussfassung vorbehaltlich der entsprechenden Anpassung des Grundgesetzes. 

 

Es werden Maßnahmen im Umfang von 7.527.781 € berücksichtigt.



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.