Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ossendorf hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Margaretastraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung – vorbehaltlich eines rechtskräftigen Baurechts und des Vorliegens des Bewilligungsbescheides über die Gewährung von Zuschüssen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) / Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in NRW (ÖPNVG) oder alternativ vorbehaltlich der Genehmigung eines vorzeitigen zuwendungsunschädlichen Baubeginns – mit der Umrüstung der Stadtbahnhaltestelle Margaretastraße in Form eines Mittelbahnsteiges mit der für einen niveaugleichen Ein- und Ausstieg erforderlichen Höhe von 90 cm über SO mit städtischen Gesamtkosten von 2.251.301 EUR. Der Rat ist einverstanden, dass zur Wahrung von Fristen das Ausschreibungsverfahren, d.h. die Veröffentlichung der Ausschreibung unabhängig der genannten Vorbehalte, eingeleitet werden darf.

 

Der Rat beschließt gleichzeitig die Freigabe von 1.000.000,00 EUR an investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei der Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2010.




Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt dem Beschlussvorschlag der Verwaltung einstimmig zu.

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss stellt die Beschlussfassung bis zur Sondersitzung am 01.02.2010 zurück.

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung – vorbehaltlich eines rechtskräftigen Baurechts und des Vorliegens des Bewilligungsbescheides über die Gewährung von Zuschüssen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) / Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in NRW (ÖPNVG) oder alternativ vorbehaltlich der Genehmigung eines vorzeitigen zuwendungsunschädlichen Baubeginns – mit der Umrüstung der Stadtbahnhaltestelle Margaretastraße – Variante mit Ladezone und zusätzlichen Parkplätzen auf der Südseite - in Form eines Mittelbahnsteiges mit der für einen niveaugleichen Ein- und Ausstieg erforderlichen Höhe von 90 cm über SO mit städtischen Gesamtkosten von 2.303.455,06 EUR. Der Rat ist einverstanden, dass zur Wahrung von Fristen das Ausschreibungsverfahren, d.h. die Veröffentlichung der Ausschreibung unabhängig der genannten Vorbehalte, eingeleitet werden darf.

 

Der Rat beschließt gleichzeitig die Freigabe von 1.000.000,00 EUR an investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei der Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2010.

 

mit dem Zusatz:

Entgegen der Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes wird empfohlen, die stadtraumverträgliche Gestaltung und filigrane Bauausführung des Bahnsteiges sowie die Beleuchtung unter dem Bahnsteig beizubehalten.




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung – vorbehaltlich eines rechtskräftigen Baurechts und des Vorliegens des Bewilligungsbescheides über die Gewährung von Zuschüssen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) / Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in NRW (ÖPNVG) oder alternativ vorbehaltlich der Genehmigung eines vorzeitigen zuwendungsunschädlichen Baubeginns – mit der Umrüstung der Stadtbahnhaltestelle Margaretastraße – Variante mit Ladezone und zusätzlichen Parkplätzen auf der Südseite - in Form eines Mittelbahnsteiges mit der für einen niveaugleichen Ein- und Ausstieg erforderlichen Höhe von 90 cm über SO mit städtischen Gesamtkosten von 2.303.455,06 EUR. Der Rat ist einverstanden, dass zur Wahrung von Fristen das Ausschreibungsverfahren, d.h. die Veröffentlichung der Ausschreibung unabhängig der genannten Vorbehalte, eingeleitet werden darf.

Der Rat beschließt gleichzeitig die Freigabe von 1.000.000,00 EUR an investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei der Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2010.

mit dem Zusatz:

Entgegen der Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes wird empfohlen, die stadtraumverträgliche Gestaltung und filigrane Bauausführung des Bahnsteiges sowie die Beleuchtung unter dem Bahnsteig beizubehalten.




Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss in der Fassung der Empfehlung des Verkehrsausschusses aus seiner Sitzung am 01.02.2010:

Der Rat beauftragt die Verwaltung – vorbehaltlich eines rechtskräftigen Baurechts und des Vorliegens des Bewilligungsbescheides über die Gewährung von Zuschüssen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) / Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in NRW (ÖPNVG) oder alternativ vorbehaltlich der Genehmigung eines vorzeitigen zuwendungsunschädlichen Baubeginns – mit der Umrüstung der Stadtbahnhaltestelle Margaretastraße – Variante mit Ladezone und zusätzlichen Parkplätzen auf der Südseite - in Form eines Mittelbahnsteiges mit der für einen niveaugleichen Ein- und Ausstieg erforderlichen Höhe von 90 cm über SO mit städtischen Gesamtkosten von 2.303.455,06 EUR. Der Rat ist einverstanden, dass zur Wahrung von Fristen das Ausschreibungsverfahren, d.h. die Veröffentlichung der Ausschreibung unabhängig der genannten Vorbehalte, eingeleitet werden darf.

Der Rat beschließt gleichzeitig die Freigabe von 1.000.000,00 EUR an investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei der Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2010.

 

mit dem Zusatz:

Entgegen der Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes wird empfohlen, die stadtraumverträgliche Gestaltung und filigrane Bauausführung des Bahnsteiges sowie die Beleuchtung unter dem Bahnsteig beizubehalten.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.