Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
- Der
Jugendhilfeausschuss beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung des
Rechnungsprüfungsamtes, die notwendigen Bau- und Ausstattungsmaßnahmen zum
Ausbau der Versorgung für unter dreijährige Kinder gem. des
Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) in den Tageseinrichtungen für Kinder
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Malteserstr. 20
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Rheinaustr. 3 – 5
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Abendrothstr. 9
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Karl-Marx-Allee 5
durchzuführen und beauftragt die Verwaltung
mit der Umsetzung der Maßnahmen.
- Der Finanzausschuss beschließt, vorbehaltlich des Inkrafttreten der Haushaltssatzung und der Bewilligung entsprechender Fördermittel des Landesjugendamtes, die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 1.099.142,24 € aus dem Teilfinanzplan 0603, Kindertagesbetreuung, Finanzstelle 5100-0603-0-1000, Kindergartenprogramm U3.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss beschließt, vorbehaltlich des Inkrafttreten der Haushaltssatzung und der Bewilligung entsprechender Fördermittel des Landesjugendamtes, die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 1.099.142,24 € aus dem Teilfinanzplan 0603, Kindertagesbetreuung, Finanzstelle 5100-0603-0-1000, Kindergartenprogramm U3.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt