Beschluss: zurückgestellt
Problemstellung des
Beschlussvorschlages, Begründung, ggf. Auswirkungen
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Weitere Erläuterungen,
Pläne, Übersichten siehe Anlage(n) Nr.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig vertagt
Beschluss: geändert beschlossen
Herr Jusen erläutert
anhand von digitalen Plänen die Grundzüge der Vorlage. Dringlich ist die
Entscheidung, weil die KVB jetzt schon die Verkehrsphasenplanung vornehmen
muss. Ebenso müssen jetzt schon die Lage und Ausgestaltung der Gleise, die Lage
der Fahrbahn und der Maststandorte festgelegt werden.
Er erläutet die
Planungen bezüglich der drei Plätze. Zum Augustiner Platz regt Frau Dr. Reimers
an, dort Fahrradabstellanlagen anzubringen. Herr Hupke gibt zu Protokoll, dass
auf den dann neu gestalteten Plätzen keine Quadrigas mit Werbetafeln,
Litfasssäulen oder andere Werbeträger aufgestellt werden sollen. Frau Berscheid
betont, dass es für die endgültige Planung der Plätze eine separate Vorlage
geben muss.
Herr Jusen antwortet, dass der Bezirksvertretung in einer gesonderten Vorlage
zwei bis drei Varianten zur Auswahl vorgestellt werden.
Zum Elogiusplatz regt
Frau Nauwerk an, die dort befindlichen 3 – 4m hohen Entlüftungsrohre, die im
Plan aus Stahl vorgesehen sind, mit Naturstein zu ummanteln und z.B. mit Efeu
zuwachsen zu lassen.
Herr Schenk bittet darauf zu achten, dass vor Fertigstellung alle
Versorgungsträger ihre Leitungen in diesem Bereich verlegt haben.
Herr Deutsch betont,
dass, wie auch im Änderungsantrag der FDP gewünscht, die Gestaltung dieser drei
Plätze federführend nicht vom Amt für Straßen und Verkehrstechnik und dem
Verkehrsausschuss, sondern vom Stadtplanungsamt, dem
Stadtentwicklungsausschuss, dem Gestaltungsbeirat und eventuell auch explizit
von der Stadtraummanagerin bearbeitet werden soll.
Herr Reiferscheid regt
an, dass das Büro Coersmeier, das federführend die Architektur der
U-Bahn-Haltestelle Heumarkt entwickelt, auch bei der Planung zur Gestaltung der
Plätze mit einbezogen wird.
Herr Hupke betont,
dass heute nur über die zukünftige Verkehrsführung, -lenkung und –planung
entschieden werden und die Gestaltungsfragen in einer gesonderten Vorlage in
den dafür zuständigen Gremien vorgestellt werden sollten.
Zu der
Beschlussvorlage liegen Änderungsanträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und
FDP-Fraktion vor:
Geänderter Beschluss:
1. Der Verkehrsausschuss betrachtet die
vorgelegte Vorentwurfsplanung des Herrmann-Josef-Platzes, Elogiusplatzes und
Augustinerplatzes als unzulänglich, und verweist sie zur Beratung und
Überprüfung in Bezug auf die stadtgestalterischen Aspekte in den Ausschuss für
Stadtentwicklung und in den Gestaltungsbeirat. Es soll so im Rahmen einer
endgültigen Entwurfsplanung ein gestalterisches Gesamtkonzept der in engem
stadträumlichen Zusammenhang stehenden Plätze entwickelt werden.
Mit der KVB sind die
erforderlichen Abstimmungen aufzunehmen, damit im Rahmen der
Baugrubenverfüllung und des Leitungstiefbaus wesentliche Bestandteile des
Straßenoberbaues so hergerichtet werden, dass später ein kostengünstiger und
einfacher Endausbau erfolgen kann.
2. Der
Verkehrsausschuss stimmt der geänderten Verkehrsführung im Knotenpunkt
Cäcilienstraße/Kleine Sandkaul mit folgender Änderung zu:
Die Zweispurigkeit wird
wiederhergestellt. Zudem wird die Verwaltung beauftragt Lösungen zu erarbeiten,
wie auch der von Norden nach Süden fahrende Radverkehr im Knoten Kleine
Sandkaul integriert werden kann (Aufstellflächen und Radspuren zum Abbiegen aus
der Kleinen Sandkaul in die Pipinstraße).
und beauftragt die Verwaltung, dieses Konzept im Rahmen der
Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd Stadtbahn umsetzen zu lassen.
3. Die
Verwaltung wird beauftragt die erforderlichen Abstimmungen mit der KVB
aufzunehmen um sicherzustellen, dass im Rahmen des städtebaulichen Masterplans
Innenstadt bei der Wiederherstellung der oberirdischen Gleisanlagen ein Rasengleis
mit Mittelmasten zwischen der Hohe Straße und der Straße Kleine Sandkaul
angelegt wird.
4. Die Führung des Radverkehrs erfolgt auf
markierten Radfahrstreifen auf der Fahrbahn und nicht auf hochbordig angelegten
Radwegen. Die Planung zur nördlichen Seite der Pipinstraße zwischen Große
Sandkaul und Hohe Straße wird dahingehend modifiziert. Die Verwaltung wird
zudem beauftragt zu prüfen, wie der nach Osten führende Radweg nicht erst ab
Kasinostraße, sondern bereits ab der Nord-Süd-Fahrt auf der Fahrbahn geführt
werden kann. Gegebenenfalls muss hierfür die lange Spur zur Wendefahrt vor der
Hohe Straße verkürzt werden. Auf die Rampenführung im Osten der Pipinstraße
Richtung Deutzer Brücke wird verzichtet, der nach Osten fahrende Radverkehr
weiterhin auf der Fahrbahn geführt (analog Deutzer Brücke vor Heumarkt).
5. a) Auf die dritte Fahrspur der
Pipinstraße Richtung Westen zwischen Kleiner Sandkaul und Hohe Straße wird
verzichtet. Stattdessen wird diese Fläche zur Einrichtung eines bislang nicht
vorgesehenen Bürgersteigs entlang des U-Bahn-Ausgangs umgenutzt.
b) Die Verwaltung wird
beauftragt zu prüfen, ob die Verlagerung des Taxistands Hohe Straße vor das
Hotel Intercontinental sinnvoll ist, auch um in der Hohe Straße eine Entlastung
zu erreichen. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob eine Gestaltung der Hohe
Straße zwischen Burghöfchen und Cäcilienstraße analog Breite Straße möglich
ist.
6. Beim
Überweg Hohe Straße soll die Führung des nach Süden fahrenden Radverkehrs nicht
auf der Verkehrsinsel erfolgen (Konfliktpotential mit dem Fußgängerverkehr),
sondern auf der Fahrspur der Linksabbieger. Eine Begradigung der Wegeführung
ist hier zu begrüßen. Im Rahmen der Prüfung der Radverkehrsführung nach Norden ist
eine Führung via Hohe Straße – Burghöfchen – Große Sandkaul in Erwägung zu
ziehen. Sowohl eine Führung über den Augustinerplatz als auch über die
Gürzenichstraße birgt zu große Konfliktpotentiale mit dem Fußgängerverkehr, wie
sich an der derzeitig schon geltenden Radwegführung in die Gegenrichtung
zeigt.“
Abstimmungsergebnis:
Dem durch den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und den modifizierten Änderungsantrag der FDP-Fraktion geänderten Beschlussvorschlag wird mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und bei Stimmenthaltung von Herrn Jorris (pro Köln) zugestimmt und dem Verkehrsausschuss empfohlen, den gewünschten Änderungen zu folgen.
Beschluss: geändert beschlossen
geänderter Beschluss:
1. Der Verkehrsausschuss nimmt die
Vorentwurfsplanung des Hermann-Joseph-Platzes, Elogiusplatzes und
Augustinerplatzes zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die
Ausführungsplanung zu erstellen und die Umgestaltung der Plätze nach Räumung
der Baustelleneinrichtungsflächen – auch dem
Gestaltungsbeirat und dem Stadtentwicklungsausschuss - zur Beschlussfassung
vorzulegen. Mit der KVB
sind die erforderlichen Abstimmungen aufzunehmen, damit im Rahmen der
Baugrubenverfüllung und des Leitungstiefbaus wesentliche Bestandteile des
Straßenoberbaues so hergerichtet werden, dass später ein kostengünstiger und
einfacher Endausbau erfolgen kann.
2. Der Verkehrsausschuss stimmt der geänderten
Verkehrsführung im Knotenpunkt Cäcilienstraße/Kleine Sandkaul zu und beauftragt
die Verwaltung, dieses Konzept im Rahmen der Oberflächenwiederherstellung
Nord-Süd Stadtbahn umsetzen zu lassen.
3. Die Verwaltung wird beauftragt die
erforderlichen Abstimmungen mit der KVB aufzunehmen um sicherzustellen, dass im
Rahmen des städtebaulichen Masterplans Innenstadt bei der Wiederherstellung der
oberirdischen Gleisanlagen ein Rasengleis mit Mittelmasten zwischen der Hohe
Straße und der Straße Kleine Sandkaul angelegt wird.
Bei der Ausführungsplanung sind
folgende Anregungen der Bezirksvertretung
Innenstadt und des
Verkehrsausschusses zu berücksichtigen:
1. Die
Führung des Radverkehrs erfolgt auf markierten Radfahrstreifen auf der Fahrbahn
und nicht auf hochbordig angelegten Radwegen. Die Planung zur nördlichen Seite
der Pipinstraße zwischen Große Sandkaul und Hohe Straße wird dahingehend
modifiziert. Die Verwaltung wird zudem beauftragt zu prüfen, wie der nach Osten
führende Radweg nicht erst ab Kasinostraße, sondern bereits ab der
Nord-Süd-Fahrt auf der Fahrbahn geführt werden kann. Gegebenenfalls muss
hierfür die lange Spur zur Wendefahrt vor der Hohe Straße verkürzt werden. Auf
die Rampenführung im Osten der Pipinstraße Richtung Deutzer Brücke wird
verzichtet, der nach Osten fahrende Radverkehr weiterhin auf der Fahrbahn
geführt (analog Deutzer Brücke vor Heumarkt).
2. a) Auf die
dritte Fahrspur der Pipinstraße Richtung Westen zwischen Kleiner Sandkaul und
Hohe Straße wird verzichtet. Stattdessen wird diese Fläche zur Einrichtung
eines bislang nicht vorgesehenen Bürgersteigs entlang des U-Bahn-Ausgangs
umgenutzt.
b) Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Verlagerung
des Taxistands Hohe Straße vor das Hotel Intercontinental sinnvoll ist, auch um
in der Hohe Straße eine Entlastung zu erreichen. Darüber hinaus soll geprüft
werden, ob eine Gestaltung der Hohe Straße zwischen Burghöfchen und
Cäcilienstraße analog Breite Straße möglich ist.
3. Beim
Überweg Hohe Straße soll die Führung des nach Süden fahrenden Radverkehrs nicht
auf der Verkehrsinsel erfolgen (Konfliktpotential mit dem Fußgängerverkehr),
sondern auf der Fahrspur der Linksabbieger. Eine Begradigung der Wegeführung
ist hier zu begrüßen. Im Rahmen der Prüfung der Radverkehrsführung nach Norden
ist eine Führung via Hohe Straße – Burghöfchen – Große Sandkaul in Erwägung zu
ziehen. Sowohl eine Führung über den Augustinerplatz als auch über die
Gürzenichstraße birgt zu große Konfliktpotentiale mit dem Fußgängerverkehr, wie
sich an der derzeitig schon geltenden Radwegführung in die Gegenrichtung
zeigt.“
4. Die
Verwaltung wird gebeten, Aufstellflächen für Radfahrer an der Ampelanlage
Kleine Sandkaul sowie überfahrbare Schutzstreifen für Radfahrer vorzusehen.
5. Die
KVB wird gebeten zu prüfen, ob auf den geplanten Z-Überweg am Elogiusplatz
verzichtet werden kann; stattdessen soll eine gradlinige Wegeführung ermöglicht
werden.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt