Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie
folgt zu beschließen:
1. Der
Rat stellt den Bedarf für die Maßnahme Regionale 2010 Ottoplatz, Umgestaltung
fest und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Vergabeverfahren
vorzubereiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird
verzichtet.
2. Der
Rat beschließt – vorbehaltlich der Kostenprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt
– die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für neue Maßnahmen in
Höhe von 3.589.518,34 € bei Finanzstelle 6601-1201-1-5041 Regionale 2010
Ottoplatz, Umgestaltung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen
Haushaltsjahr 2010.
Die
Freigabe erfolgt im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung
NW.
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt gegen die CDU-Fraktion
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
- Der Rat stellt
den Bedarf für die Maßnahme Regionale 2010 Ottoplatz, Umgestaltung fest
und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Vergabeverfahren
vorzubereiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird
verzichtet.
- Der Rat
beschließt – vorbehaltlich der Kostenprüfung durch das
Rechnungsprüfungsamt – die Freigabe von investiven
Auszahlungsermächtigungen für neue Maßnahmen in Höhe von 3.589.518,34 €
bei Finanzstelle 6601-1201-1-5041 Regionale 2010 Ottoplatz, Umgestaltung,
Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsjahr 2010.
Die Freigabe erfolgt im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung NW.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
- Der Rat stellt
den Bedarf für die Maßnahme Regionale 2010 Ottoplatz, Umgestaltung fest
und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Vergabeverfahren
vorzubereiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird
verzichtet.
- Der Rat
beschließt – vorbehaltlich der Kostenprüfung durch das
Rechnungsprüfungsamt – die Freigabe von investiven
Auszahlungsermächtigungen für neue Maßnahmen in Höhe von 3.589.518,34 €
bei Finanzstelle 6601-1201-1-5041 Regionale 2010 Ottoplatz, Umgestaltung,
Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsjahr 2010.
Die Freigabe
erfolgt im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung
NW.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimmen der CDU-Fraktion
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
- Der Rat stellt
den Bedarf für die Maßnahme Regionale 2010 Ottoplatz, Umgestaltung fest
und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Vergabeverfahren
vorzubereiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird
verzichtet.
- Der Rat
beschließt – vorbehaltlich der Kostenprüfung durch das
Rechnungsprüfungsamt – die Freigabe von investiven
Auszahlungsermächtigungen für neue Maßnahmen in Höhe von 3.589.518,34 €
bei Finanzstelle 6601-1201-1-5041 Regionale 2010 Ottoplatz, Umgestaltung,
Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsjahr 2010.
Die Freigabe
erfolgt im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung
NW.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln zugestimmt.