Beschluss:

Die Bezirksvertretung Nippes erweitert die Vorlage der Verwaltung und bittet den Verkehrsausschuss wie folgt zu entscheiden:

„Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, zur Verbesserung der Verkehrssituation in Weidenpesch westlich der Neusser Straße die Maßnahmen des Verkehrskonzeptes Weidenpesch schrittweise umzusetzen. Dabei sollen

·           kurzfristig die Maßnahmen aus der Variante 1,

·           mittelfristig aus der Variante 2 und

·           langfristig aus der Variante 4 realisiert werden.

Folgende Änderungen sollen erfolgen:

·           Variante 1: Streichung der Netzdurchtrennung Simonskaul (S. 11, 15 f. )

·           Variante 2: Streichung der Drehung der Einbahnstraßenrichtung der Amboßstr. (S. 16)

·           Variante 4: Einfügung von „gemäß der aktuellen Beschlusslage des Rates“ in den 1. Spiegelstrich (S. 20)

·           Erschließung  Neubaugebiet Klarissenweg, Cellitinnenweg, Klosterfraugasse: Die Varianten A und B (S. 13)werden ersetzt durch die Anlagen 24 und 25. In der Anlage 24 wird der vorletzte Absatz durch folgenden Text ersetzt. „ Die im Verkehrskonzept dargelegte Erschließung der Klosterfraugasse über einen Kreisverkehr wird nicht realisiert. Bei einer Erschließung des südlichen Teils der Klosterfraugasse wird keine Straßenverbindung zur Merheimer Str. durchgeführt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Die Vorlage wurde zurückgezogen.

Beschluss:

Aufgrund der ergänzenden Stellungnahme der Verwaltung mit einem neuen Beschlussvorschlag (vgl. Anlage 27) verweist der Verkehrsausschuss die Vorlage zunächst zurück in die Bezirksvertretung Nippes.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Geänderter Beschluss:

Die Beschlussfassung über die Verwaltungsvorlage wird erneut zurückgestellt. Die Verwaltung wird gebeten, zunächst einen Ortstermin für die Ausschuss- und BV-Mitgliedern durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt gegen die FDP-Fraktion und die Fraktion pro Köln

Beschluss (gem. Anlage 34):

Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, zur Verbesserung der Verkehrssituation in Weidenpesch, westlich der Neusser Straße, die Maßnahmen des Verkehrskonzeptes Weidenpesch schrittweise umzusetzen. Dabei sollen

·           kurzfristig die Maßnahmen aus der Variante 1,

·           mittelfristig aus der Variante 2 und

·           langfristig aus der Variante 4 realisiert werden.

Folgende Änderungen sollen erfolgen:

·           Variante 1: Streichung der Netzdurchtrennung Simonskaul (S. 11, 15 f. )

·           Variante 2: Streichung der Drehung der Einbahnstraßenrichtung der Amboßstraße sowie der Schmiedegasse (S. 16)

·           Variante 4: Einfügung von „gemäß der aktuellen Beschlusslage des Rates“ in den 1. Spiegelstrich (S. 20)

·           Erschließung Neubaugebiet Klarissenweg, Cellitinnenweg, Klosterfrauengasse: Die Varianten A und B (S. 13)werden ersetzt durch die Anlagen 24 und 25. In der Anlage 24 wird der vorletzte Absatz durch folgenden Text ersetzt. „Die im Verkehrskonzept dargelegte Erschließung der Klosterfrauengasse über einen Kreisverkehr wird nicht realisiert. Bei einer Erschließung des südlichen Teils der Klosterfrauengasse wird keine Straßenverbindung zur Merheimer Straße durchgeführt."

Auf die Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Floriansgasse/Amboßstraße/Feuer-straße/Jesuitengasse wird verzichtet.

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen die FDP-Fraktion zugestimmt

Die Bezirksvertretung Nippes nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis, bleibt aber trotzdem bei ihrem Beschluss vom 17.11.2011 und bittet den Verkehrsausschuss wie folgt zu entscheiden:

„Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, zur Verbesserung der Verkehrssituation in Weidenpesch westlich der Neusser Straße die Maßnahmen des Verkehrskonzeptes Weidenpesch schrittweise umzusetzen. Dabei sollen

·           kurzfristig die Maßnahmen aus der Variante 1,

·           mittelfristig aus der Variante 2 und

·           langfristig aus der Variante 4 realisiert werden.

Folgende Änderungen sollen erfolgen:

·           Variante 1: Streichung der Netzdurchtrennung Simonskaul (S. 11, 15 f. )

·           Variante 2: Streichung der Drehung der Einbahnstraßenrichtung der Amboßstr. (S. 16)

·           Variante 4: Einfügung von „gemäß der aktuellen Beschlusslage des Rates“ in den 1. Spiegelstrich (S. 20)

·           Erschließung  Neubaugebiet Klarissenweg, Cellitinnenweg, Klosterfrauengasse: Die Varianten A und B (S. 13)werden ersetzt durch die Anlagen 24 und 25. In der Anlage 24 wird der vorletzte Absatz durch folgenden Text ersetzt. „ Die im Verkehrskonzept dargelegte Erschließung der Klosterfrauengasse über einen Kreisverkehr wird nicht realisiert. Bei einer Erschließung des südlichen Teils der Klosterfrauengasse wird keine Straßenverbindung zur Merheimer Str. durchgeführt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Abweichender Beschluss:

Aufgrund der Ausführungen der Verwaltung verweist der Verkehrsausschuss die Vorlage erneut in die Bezirksvertretung Nippes zurück . 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Beschluss:

Anschließend bittet die Bezirksvertretung Nippes den Verkehrsausschuss in Abänderung der Verwaltungsvorlage wie folgt zu entscheiden:

„Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, zur Verbesserung der Verkehrssituation in Weidenpesch westlich der Neusser Straße die Maßnahmen des Verkehrskonzeptes Weidenpesch schrittweise umzusetzen. Dabei sollen

·           kurzfristig die Maßnahmen aus der Variante 1,

·           mittelfristig aus der Variante 2 und

·           langfristig aus der Variante 4 realisiert werden.

Folgende Änderungen sollen erfolgen:

·           Variante 1: Streichung der Netzdurchtrennung Simonskaul (S. 11, 15 f. )

·           Variante 2: Streichung der Drehung der Einbahnstraßenrichtung der Amboßstr. (S. 16)

·           Variante 4: Einfügung von „gemäß der aktuellen Beschlusslage des Rates“ in den 1. Spiegelstrich (S. 20)

·           Erschließung  Neubaugebiet Klarissenweg, Cellitinnenweg, Klosterfrauengasse: Die Varianten A und B (S. 13)werden ersetzt durch die Anlagen 24 und 25. In der Anlage 24 wird der vorletzte Absatz durch folgenden Text ersetzt. „ Die im Verkehrskonzept dargelegte Erschließung der Klosterfrauengasse über einen Kreisverkehr wird nicht realisiert. Bei einer Erschließung des südlichen Teils der Klosterfrauengasse wird keine Straßenverbindung zur Merheimer Str. durchgeführt.

Auf die Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Floriansgasse/Ambossstraße/Feuerstraße/Jesuitengasse wird verzichtet.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.