Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage zur
Anhörung in die Bezirksvertretung Nippes. Die Verwaltung wird gebeten, vor der
Beratung in der Bezirksvertretung einen gemeinsamen Ortstermin anzuberaumen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Beschluss: geändert beschlossen
Die Bezirksvertretung
Nippes erweitert die Vorlage der Verwaltung und bittet den Verkehrsausschuss
wie folgt zu entscheiden:
„Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, zur Verbesserung der Verkehrssituation in Weidenpesch westlich der Neusser Straße die Maßnahmen des Verkehrskonzeptes Weidenpesch schrittweise umzusetzen. Dabei sollen
· kurzfristig die Maßnahmen aus der Variante 1,
· mittelfristig aus der Variante 2 und
· langfristig aus der Variante 4 realisiert werden.
Folgende Änderungen sollen erfolgen:
·
Variante 1: Streichung der Netzdurchtrennung
Simonskaul (S. 11, 15 f. )
·
Variante 2: Streichung der Drehung der
Einbahnstraßenrichtung der Amboßstr. (S. 16)
·
Variante 4: Einfügung von „gemäß der
aktuellen Beschlusslage des Rates“ in den 1. Spiegelstrich (S. 20)
·
Erschließung
Neubaugebiet Klarissenweg, Cellitinnenweg, Klosterfraugasse: Die
Varianten A und B (S. 13)werden ersetzt durch die Anlagen 24 und 25. In der
Anlage 24 wird der vorletzte Absatz durch folgenden Text ersetzt. „ Die im
Verkehrskonzept dargelegte Erschließung der Klosterfraugasse über einen
Kreisverkehr wird nicht realisiert. Bei einer Erschließung des südlichen Teils
der Klosterfraugasse wird keine Straßenverbindung zur Merheimer Str.
durchgeführt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Beschluss: zurückgestellt
Die Vorlage wurde
zurückgezogen.
Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Aufgrund der ergänzenden
Stellungnahme der Verwaltung mit einem neuen Beschlussvorschlag (vgl. Anlage
27) verweist der Verkehrsausschuss die Vorlage zunächst zurück in die
Bezirksvertretung Nippes.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: zurückgestellt
Geänderter Beschluss:
Die Beschlussfassung über die Verwaltungsvorlage wird erneut zurückgestellt. Die Verwaltung wird gebeten, zunächst einen Ortstermin für die Ausschuss- und BV-Mitgliedern durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt gegen die FDP-Fraktion und die Fraktion pro Köln
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss (gem. Anlage 34):
Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, zur Verbesserung der Verkehrssituation in Weidenpesch, westlich der Neusser Straße, die Maßnahmen des Verkehrskonzeptes Weidenpesch schrittweise umzusetzen. Dabei sollen
· kurzfristig die Maßnahmen aus der Variante 1,
· mittelfristig aus der Variante 2 und
· langfristig aus der Variante 4 realisiert werden.
Folgende Änderungen sollen erfolgen:
· Variante 1: Streichung der Netzdurchtrennung Simonskaul (S. 11, 15 f. )
· Variante 2: Streichung der Drehung der Einbahnstraßenrichtung der Amboßstraße sowie der Schmiedegasse (S. 16)
· Variante 4: Einfügung von „gemäß der aktuellen Beschlusslage des Rates“ in den 1. Spiegelstrich (S. 20)
· Erschließung Neubaugebiet Klarissenweg, Cellitinnenweg, Klosterfrauengasse: Die Varianten A und B (S. 13)werden ersetzt durch die Anlagen 24 und 25. In der Anlage 24 wird der vorletzte Absatz durch folgenden Text ersetzt. „Die im Verkehrskonzept dargelegte Erschließung der Klosterfrauengasse über einen Kreisverkehr wird nicht realisiert. Bei einer Erschließung des südlichen Teils der Klosterfrauengasse wird keine Straßenverbindung zur Merheimer Straße durchgeführt."
Auf die Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Floriansgasse/Amboßstraße/Feuer-straße/Jesuitengasse wird verzichtet.
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen die FDP-Fraktion zugestimmt
Die Bezirksvertretung
Nippes nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis, bleibt aber
trotzdem bei ihrem Beschluss vom 17.11.2011 und bittet den Verkehrsausschuss
wie folgt zu entscheiden:
„Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, zur Verbesserung der Verkehrssituation in Weidenpesch westlich der Neusser Straße die Maßnahmen des Verkehrskonzeptes Weidenpesch schrittweise umzusetzen. Dabei sollen
· kurzfristig die Maßnahmen aus der Variante 1,
· mittelfristig aus der Variante 2 und
· langfristig aus der Variante 4 realisiert werden.
Folgende Änderungen sollen erfolgen:
·
Variante 1: Streichung der Netzdurchtrennung
Simonskaul (S. 11, 15 f. )
·
Variante 2: Streichung der Drehung der
Einbahnstraßenrichtung der Amboßstr. (S. 16)
·
Variante 4: Einfügung von „gemäß der
aktuellen Beschlusslage des Rates“ in den 1. Spiegelstrich (S. 20)
·
Erschließung
Neubaugebiet Klarissenweg, Cellitinnenweg, Klosterfrauengasse: Die
Varianten A und B (S. 13)werden ersetzt durch die Anlagen 24 und 25. In der
Anlage 24 wird der vorletzte Absatz durch folgenden Text ersetzt. „ Die im
Verkehrskonzept dargelegte Erschließung der Klosterfrauengasse über einen
Kreisverkehr wird nicht realisiert. Bei einer Erschließung des südlichen Teils
der Klosterfrauengasse wird keine Straßenverbindung zur Merheimer Str.
durchgeführt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien
Abweichender Beschluss:
Aufgrund der Ausführungen der Verwaltung verweist der Verkehrsausschuss die Vorlage erneut in die Bezirksvertretung Nippes zurück .
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
Anschließend bittet
die Bezirksvertretung Nippes den Verkehrsausschuss in Abänderung der
Verwaltungsvorlage wie folgt zu entscheiden:
„Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, zur Verbesserung der Verkehrssituation in Weidenpesch westlich der Neusser Straße die Maßnahmen des Verkehrskonzeptes Weidenpesch schrittweise umzusetzen. Dabei sollen
· kurzfristig die Maßnahmen aus der Variante 1,
· mittelfristig aus der Variante 2 und
· langfristig aus der Variante 4 realisiert werden.
Folgende Änderungen sollen erfolgen:
·
Variante 1: Streichung der Netzdurchtrennung
Simonskaul (S. 11, 15 f. )
·
Variante 2: Streichung der Drehung der
Einbahnstraßenrichtung der Amboßstr. (S. 16)
·
Variante 4: Einfügung von „gemäß der
aktuellen Beschlusslage des Rates“ in den 1. Spiegelstrich (S. 20)
·
Erschließung
Neubaugebiet Klarissenweg, Cellitinnenweg, Klosterfrauengasse: Die
Varianten A und B (S. 13)werden ersetzt durch die Anlagen 24 und 25. In der
Anlage 24 wird der vorletzte Absatz durch folgenden Text ersetzt. „ Die im
Verkehrskonzept dargelegte Erschließung der Klosterfrauengasse über einen
Kreisverkehr wird nicht realisiert. Bei einer Erschließung des südlichen Teils
der Klosterfrauengasse wird keine Straßenverbindung zur Merheimer Str.
durchgeführt.
Auf die Einrichtung eines
Kreisverkehrs an der Kreuzung
Floriansgasse/Ambossstraße/Feuerstraße/Jesuitengasse wird verzichtet.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.