Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss
verweist die Vorlage zur Anhörung in die Bezirksvertretung Rodenkirchen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der Fraktion pro Köln.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem STEA, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt,
1. das Verfahren zur Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 470 für das Gebiet beidseits des Höninger Weges im Abschnitt von Pohligstraße bis Weyerstraßerweg —Arbeitstitel: Höninger Weg in Köln-Zollstock— nach § 2 Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 8 Baugesetzbuch (BauGB) einzuleiten und ihn zum Zwecke der Aufhebung mit der als Anlage beigefügten Begründung nach § 3 Absatz 2 BauGB öffentlich auszulegen;
2. von einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 BauGB abzusehen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt. (Nicht anwesend: Herren Balint und Schöppe)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt,
1. das Verfahren zur Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 470 für das Gebiet beidseits des Höninger Weges im Abschnitt von Pohligstraße bis Weyerstraßerweg —Arbeitstitel: Höninger Weg in Köln-Zollstock— nach § 2 Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 8 Baugesetzbuch (BauGB) einzuleiten und ihn zum Zwecke der Aufhebung mit der als Anlage beigefügten Begründung nach § 3 Absatz 2 BauGB öffentlich auszulegen;
2. von einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 BauGB abzusehen.
Anmerkung: RM Uckermann verlässt den Sitzungssaal. Vorsitzender Klipper äußert massive Kritik an einem solchen Verhalten. Er sei der Auffassung, dass Herr Uckermann als ordentlich gewähltes Ratsmitglied die Pflicht habe, verantwortlich auch an den Beratungen zu Themen teilzunehmen, die ihn vielleicht weniger interessieren.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.