Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV


Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss (Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion):

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Die Verwaltung wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, dass die Deutsche Bahn AG (DB AG) zukünftig ihrer Pflicht ordnungsgemäß nach kommt. Außerdem wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, in welcher Höhe die DB AG für durch sie verursachte Mehrkosten bei der Stadt in Anspruch genommen werden kann. Diesbezüglich sind mit der DB AG Verhandlungen zu führen. Mit den Ergebnissen wird die Verwaltung gebeten, die Beschlussvorlage erneut vorzulegen.

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss gemäß Empfehlung des Verkehrsausschusses:

 

Die Verwaltung wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, dass die Deutsche Bahn AG (DB AG) zukünftig ihrer Pflicht ordnungsgemäß nach kommt. Außerdem wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, in welcher Höhe die DB AG für durch sie verursachte Mehrkosten bei der Stadt in Anspruch genommen werden kann. Diesbezüglich sind mit der DB AG Verhandlungen zu führen. Mit den Ergebnissen wird die Verwaltung gebeten, die Beschlussvorlage erneut vorzulegen.




Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat gem. Anlage 4 wie folgt zu beschließen:

 

Auf Grund der mit der DB Netz AG erzielten Abstimmung, dass die Sanierung der Treppentürme durch die DB Netz AG erfolgt, beschließt der Rat den Verzicht auf die Erneuerung der Zwischendecken in den beiden linksrheinischen Treppentürmen und beauftragt die Verwaltung mit der Teilkündigung des laufenden Bauvertrages für diese Leistungen.

 

Bei dieser Teilkündigung entstehen Kosten in Höhe von geschätzten 67.500,00 EURO. Diese Kosten umfassen den entgangenen Gewinn für beauftragte, aber nicht auszuführende Leistungen sowie für bereits beschaffte Materialen und deren bisherige Zwischenlagerung.

 

Die für die Teilkündigung erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplanentwurf 2010/2011 im Teilergebnisplan 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV – in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung.

 

Die linksrheinischen Treppenhäuser werden bis zur Durchführung der Sanierung durch die Deutsche Bahn AG nicht für die Öffentlichkeit freigegeben. Bis dahin sind die vorhandenen Außentreppen die einzigen linksrheinischen Zugänge.

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss gemäß Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses:


Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:


Auf Grund der mit der DB Netz AG erzielten Abstimmung, dass die Sanierung der Treppentürme durch die DB Netz AG erfolgt, beschließt der Rat den Verzicht auf die Erneuerung der Zwischendecken in den beiden linksrheinischen Treppentürmen und beauftragt die Verwaltung mit der Teilkündigung des laufenden Bauvertrages für diese Leistungen.

Bei dieser Teilkündigung entstehen Kosten in Höhe von geschätzten 67.500,00 EURO. Diese Kosten umfassen den entgangenen Gewinn für beauftragte, aber nicht auszuführende Leistungen sowie für bereits beschaffte Materialen und deren bisherige Zwischenlagerung.

Die für die Teilkündigung erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplanentwurf 2010/2011 im Teilergebnisplan 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV – in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung.

Die linksrheinischen Treppenhäuser werden bis zur Durchführung der Sanierung durch die Deutsche Bahn AG nicht für die Öffentlichkeit freigegeben. Bis dahin sind die vorhandenen Außentreppen die einzigen linksrheinischen Zugänge.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss gemäß neuem Vorschlag der Verwaltung:

 

Auf Grund der mit der DB Netz AG erzielten Abstimmung, dass die Sanierung der Treppentürme durch die DB Netz AG erfolgt, beschließt der Rat den Verzicht auf die Erneuerung der Zwischendecken in den beiden linksrheinischen Treppentürmen und beauftragt die Verwaltung mit der Teilkündigung des laufenden Bauvertrages für diese Leistungen.

 

Bei dieser Teilkündigung entstehen Kosten in Höhe von geschätzten 67.500,00 EURO. Diese Kosten umfassen den entgangenen Gewinn für beauftragte, aber nicht auszuführende Leistungen sowie für bereits beschaffte Materialen und deren bisherige Zwischenlagerung.

 

Die für die Teilkündigung erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplanentwurf 2010/2011 im Teilergebnisplan 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV – in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung.

 

Die linksrheinischen Treppenhäuser werden bis zur Durchführung der Sanierung durch die Deutsche Bahn AG nicht für die Öffentlichkeit freigegeben. Bis dahin sind die vorhandenen Außentreppen die einzigen linksrheinischen Zugänge.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.