Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen


Beschluss:

Der Ausschuss AVR/Vergabe/ empfiehlt dem Rat, vorbehaltlich einer Zustimmung des Gesundheitsausschusses, die Annahme des folgenden Beschlussvorschlags:

 

Der Rat beschließt die befristete Weiterführung des Mobilen Medizinischen Dienstes am Kölner Gesundheitsamt bis zum 31.12.2012. Zur weiteren Durchführung der medizinischen Versorgung wohnungsloser Menschen in Köln durch den Aufbaudienst ab dem 01.01.2011 beschließt der Rat daher:

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Vertrag mit der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein auf Basis des unter Federführung des Landes NRW erstellten „Umsetzungskonzeptes zur medizinischen Versorgung wohnungsloser Menschen in Nordrhein-Westfalen“ abzuschließen. Die Vertragsverhandlungen sind mit dem Ziel einer höheren Kostenbeteiligung der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein am gesamten MMD zu führen.
  2. Die Verlängerung der befristet eingerichteten Planstellen bis zum 31.12.2012

a) 1,0 Stelle Facharzt/Fachärztin VGR. 1b/1a Fgr. 1/1 BAT (jetzt E 15 TVöD)
    sowie

b) 1,0 Stelle Gesundheits- und Krankenpfleger/ -pflegerin VGR. KR VI Fgr. 7 BAT
    (jetzt E 9A TVÖD)

Die haushaltsmäßigen Auswirkungen wurden im Rahmen der Erstellung des Doppelhaushaltes 2010/2011 sowie der mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigt.



Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Gesundheitsausschuss empfiehlt dem Rat folgenden geänderten Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt die Weiterführung des Mobilen Medizinischen Dienstes am Kölner Gesundheitsamt. Zur weiteren Durchführung der medizinischen Versorgung wohnungsloser Menschen in Köln durch den Aufbaudienst ab dem 01.01.2011 beschließt der Rat daher:

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Vertrag mit der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein auf Basis des unter Federführung des Landes NRW erstellten „Umsetzungskonzeptes zur medizinischen Versorgung wohnungsloser Menschen in Nordrhein-Westfalen“ abzuschließen. Die Vertragsverhandlungen sind mit dem Ziel einer höheren Kostenbeteiligung der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein am gesamten MMD zu führen.
  2. Die unbefristete Einrichtung folgender Planstellen

a) 1,0 Stelle Facharzt/Fachärztin VGR. 1b/1a Fgr. 1/1 BAT (jetzt E 15 TVöD)
    sowie

b) 1,0 Stelle Gesundheits- und Krankenpfleger/ -pflegerin VGR. KR VI Fgr. 7 BAT
    (jetzt E 9A TVÖD).

Die haushaltsmäßigen Auswirkungen wurden im Rahmen der Erstellung des Doppelhaushaltes 2010/2011 sowie der mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigt.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss gemäß der Empfehlung des Gesundheitsausschusses:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat beschließt die Weiterführung des Mobilen Medizinischen Dienstes am Kölner

Gesundheitsamt. Zur weiteren Durchführung der medizinischen Versorgung wohnungs-

loser Menschen in Köln durch den Aufbaudienst ab dem 01.01.2011 beschließt

der Rat daher:

1.      Die Verwaltung wird beauftragt, einen Vertrag mit der Kassenärztlichen VereinigungNordrhein auf Basis des unter Federführung des Landes NRW erstellten „Umsetzungskonzeptes zur medizinischen Versorgung wohnungsloser Menschen in Nordrhein-Westfalen“ abzuschließen. Die Vertragsverhandlungen sind mit dem Ziel einer höheren Kostenbeteiligung der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein am gesamten MMD zu führen.

2.      Die unbefristete Einrichtung folgender Planstellen
a) 1,0 Stelle Facharzt/Fachärztin VGR. 1b/1a Fgr. 1/1 BAT (jetzt E 15 TVöD)
     sowie
b) 1,0 Stelle Gesundheits- und Krankenpfleger/ -pflegerin VGR. KR VI Fgr. 7 BAT
    (jetzt E 9A TVÖD)

Die haushaltsmäßigen Auswirkungen wurden im Rahmen der Erstellung des Doppelhaushaltes 2010/2011 sowie der mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigt.

 



Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig zugestimmt

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss gemäß Empfehlung des Gesundheitsausschusses aus seiner Sitzung am 16.11.2010:

Der Rat beschließt die Weiterführung des Mobilen Medizinischen Dienstes am Kölner Gesundheitsamt. Zur weiteren Durchführung der medizinischen Versorgung wohnungsloser Menschen in Köln durch den Aufbaudienst ab dem 01.01.2011 beschließt der Rat daher:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Vertrag mit der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein auf Basis des unter Federführung des Landes NRW erstellten „Umsetzungskonzeptes zur medizinischen Versorgung wohnungsloser Menschen in Nordrhein-Westfalen“ abzuschließen. Die Vertragsverhandlungen sind mit dem Ziel einer höheren Kostenbeteiligung der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein am gesamten MMD zu führen.
  2. Die unbefristete Einrichtung folgender Planstellen

a) 1,0 Stelle Facharzt/Fachärztin VGR. 1b/1a Fgr. 1/1 BAT (jetzt E 15 TVöD)
    sowie

b) 1,0 Stelle Gesundheits- und Krankenpfleger/ -pflegerin VGR. KR VI Fgr. 7 BAT
    (jetzt E 9A TVÖD)

 

Die haushaltsmäßigen Auswirkungen wurden im Rahmen der Erstellung des Doppelhaushaltes 2010/2011 sowie der mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigt.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.