Beschluss: geändert beschlossen


Bezirksbürgermeister Thiele lässt über den Beschlussvorschlag, der in Ziffer 1 durch die SPD-Fraktion ergänzt worden ist, abstimmen:

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Gesundheitsausschuss (Ziffer 1) bzw. dem Finanzausschuss (Ziffer 2), folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Der Gesundheitsausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Planung des Neubaus eines Feuerwehrzentrums Kalk auf dem Gelände nördlich der Gummersbacher Straße und östlich der Bahntrassen (Gemarkung Deutz, Flur 33, aus Flurstück Nr. 867), mit geschätzten Gesamtkosten von 25 Mio. € (incl. Planungs- und  Einrichtungskosten) nach gesicherter Finanzierung. Bei der Planung ist darauf zu achten, dass die Errichtung des Feuerwehrzentrums Kalk in einer ansprechenden und hochwertigen Architektur erfolgt.

  1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Planungsmittel in Höhe von 1 Mio. € im Teilfinanzplan 0212 Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst bei Zeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen bzw. Finanzstelle 3701-0212-1-5200 „Neubau FW 10“, Haushaltsjahr 2011.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Die Ausschussvorsitzende RM Frau Schmerbach stellt die Beschlussvorlage mit einer Ergänzung zur Abstimmung.

 

Beschluss:

 

  1. Der Gesundheitsausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Planung des Neubaus eines Feuerwehrzentrums Kalk auf dem Gelände nördlich der Gummersbacher Straße und östlich der Bahntrassen (Gemarkung Deutz, Flur 33, aus Flurstück Nr. 867), mit geschätzten Gesamtkosten von 25 Mio. € (incl. Planungs- und  Einrichtungskosten) nach gesicherter Finanzierung. Bei der Planung ist darauf zu achten, dass die Errichtung des Feuerwehrzentrums Kalk in einer ansprechenden und hochwertigen Architektur, aber nicht zu Lasten des Raumprogramms erfolgt.

 

  1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Planungsmittel in Höhe von 1 Mio. € im Teilfinanzplan 0212 Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst bei Zeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen bzw. Finanzstelle 3701-0212-1-5200 „Neubau FW 10“, Haushaltsjahr 2011.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Planungsmittel in Höhe von 1 Mio. € im Teilfinanzplan 0212 Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst bei Zeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen bzw. Finanzstelle 3701-0212-1-5200 „Neubau FW 10“, Haushaltsjahr 2011.




Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt