Beschluss: geändert beschlossen
Bezirksbürgermeister Thiele lässt über den Beschlussvorschlag, der in
Ziffer 1 durch die SPD-Fraktion ergänzt worden ist, abstimmen:
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Gesundheitsausschuss (Ziffer 1)
bzw. dem Finanzausschuss (Ziffer 2), folgenden Beschluss zu fassen:
1.
Der Gesundheitsausschuss beauftragt die
Verwaltung mit der Planung des Neubaus eines Feuerwehrzentrums Kalk auf dem Gelände nördlich der Gummersbacher Straße
und östlich der Bahntrassen (Gemarkung Deutz, Flur 33, aus Flurstück Nr. 867),
mit geschätzten Gesamtkosten von 25 Mio. € (incl. Planungs- und Einrichtungskosten) nach gesicherter
Finanzierung. Bei der Planung ist darauf
zu achten, dass die Errichtung des Feuerwehrzentrums Kalk in einer
ansprechenden und hochwertigen Architektur erfolgt.
- Der Finanzausschuss beschließt die
Freigabe der Planungsmittel in Höhe von 1 Mio. € im Teilfinanzplan 0212
Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst bei Zeile 8, Auszahlungen
für Baumaßnahmen bzw. Finanzstelle 3701-0212-1-5200 „Neubau FW 10“,
Haushaltsjahr 2011.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: geändert beschlossen
Die Ausschussvorsitzende RM Frau Schmerbach stellt die
Beschlussvorlage mit einer Ergänzung zur Abstimmung.
Beschluss:
- Der Gesundheitsausschuss beauftragt die Verwaltung mit
der Planung des Neubaus eines Feuerwehrzentrums Kalk auf dem Gelände nördlich der Gummersbacher
Straße und östlich der Bahntrassen (Gemarkung Deutz, Flur 33, aus
Flurstück Nr. 867), mit geschätzten Gesamtkosten von 25 Mio. € (incl.
Planungs- und Einrichtungskosten)
nach gesicherter Finanzierung. Bei
der Planung ist darauf zu achten, dass die Errichtung des
Feuerwehrzentrums Kalk in einer ansprechenden und hochwertigen Architektur,
aber nicht zu Lasten des Raumprogramms erfolgt.
- Der
Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Planungsmittel in Höhe von 1
Mio. € im Teilfinanzplan 0212 Brand- und Bevölkerungsschutz,
Rettungsdienst bei Zeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen bzw.
Finanzstelle 3701-0212-1-5200 „Neubau FW 10“, Haushaltsjahr 2011.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Planungsmittel in Höhe
von 1 Mio. € im Teilfinanzplan 0212 Brand- und Bevölkerungsschutz,
Rettungsdienst bei Zeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen bzw. Finanzstelle
3701-0212-1-5200 „Neubau FW 10“, Haushaltsjahr 2011.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt