Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung mit dem Einbau einer Lüftungs- und Klimaanlage mit Kälteregister im Bürgerzentrum Engelshof mit Gesamtkosten von 478.000 €.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat zur Finanzierung der Baukosten für das Haushaltsjahr 2011 im Teilfinanzplan 0507, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren, Zeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 443.000 €.

 

Die Deckung erfolgt durch entsprechende Wenigerauszahlungen im Teilfinanzplan 0212, Brand- u. Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst, Zeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Anlagevermögen

Alternative:

Der Rat verzichtet auf den Einbau der Anlage und verpflichtet die Verwaltung, für das Bürgerzentrum Engelshof ein neues Nutzungskonzept unter Berücksichtigung des bestehenden Gebäudestandards und der neuen Anforderungen an den Lärmschutz zu erstellen und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Herr Joisten (SPD) stellt folgende Nachfrage:

Inwieweit werden die Kosten an den Investor weitergegeben?



Abstimmungsergebnis:

Ja:                   10        SPD, Grüne, Herr Eberle (Linke)

Nein:               7          CDU, FDP

Enth:               1          Frau Wilden (pro köln)

 

Mehrheitlich zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Ohne Votum in den Rat verwiesen


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung mit dem Einbau einer Lüftungs- und Klimaanlage mit Kälteregister im Bürgerzentrum Engelshof mit Gesamtkosten von 478.000 €.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat zur Finanzierung der Baukosten für das Haushaltsjahr 2011 im Teilfinanzplan 0507, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren, Zeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 443.000 €.

 

Die Deckung erfolgt durch entsprechende Wenigerauszahlungen im Teilfinanzplan 0212, Brand- u. Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst, Zeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Anlagevermögen



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln zugestimmt.