Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Nicht anwesend: Frau Burauen, Frau Da Costa Souza, Frau Steinmann, Frau Sturch, Herr Wolters
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der FDP-Fraktion.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt bei Stimmenthaltung der Fraktion 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und von Herrn Löwisch und gegen die Stimme von Herrn Jorris
Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt im Anschluss den mündlich formulierten Antrag:
Beschluss:
„Die Verwaltung wird beauftragt, einen klaren Verfahrensvorschlag für weitere gleichgelagerte Fälle zu entwickeln.“
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.