Aufzugnachrüstung der Haltestelle Kalk Post


Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung zunächst in die Bezirksvertretung Kalk.

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: zurückgestellt


Geänderter Beschluss:

1. Ziff. 1 des Änderungsantrages

„Die Verwaltung wird aufgefordert, die Planungen für den Aufzug Kalk Post um Maßnahmen für die künftige Platzgestaltung und die weitere Straßenführung zu ergänzen. Insbesondere ist der von der BV-Kalk geforderte Fahrradstreifen auf der Fahrbahn sowie weitere Plätze für das „Schräg-Parken“ entlang des westlichen Bereichs der Kalker Hauptstraße zu beachten.“

wird in die Bezirksvertretung zur Entscheidung zu verwiesen.

 

2. Die Verwaltung soll die Gespräche für eine Aktualisierung der Prioritätenliste für den Einbau von Aufzügen zügig abschließen. In diesem Rahmen soll entsprechend der aktuellen Stellungnahme der Verwaltung geprüft werden, wie die drei Aufzüge an den Haltestellen Vingst und Kalk-Post bis 2015 sowie die Haltestelle Friesenplatz zügig realisiert werden können.

Über Möglichkeiten, Zuschüsse ggfls. früher abzurufen, sind mit dem NVR Gespräche zu führen.

 

3. Die Beschlussfassung über den Verwaltungsvorschlag

„Der Rat ist mit der Planung zum Einbau von zwei Aufzügen in die Stadtbahnhaltestelle Kalk Post einverstanden und beauftragt die Verwaltung die Finanzierung sicherzustellen, die notwendigen Genehmigungen zu beantragen und die Planung bis zur Ausschreibung vorzubereiten.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes in Höhe von 100.000,00 EUR bei der Finanzstelle 6903-1202-8-7111, Hst. Kalk Post – Einbau von Aufzügen, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj.2011.“

wird vertagt.

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat ist mit der Planung zum Einbau von zwei Aufzügen in die Stadtbahnhaltestelle Kalk Post einverstanden und beauftragt die Verwaltung die Finanzierung sicherzustellen, die notwendigen Genehmigungen zu beantragen und die Planung unter Berücksichtigung der Beschlüsse der Bezirksvertretung Kalk vom 17.02.2011 zur Platzgestaltung, dem Erhalt von Baumstandorten und der Optimierung der Verkehrsführung bis zur Ausschreibung vorzubereiten.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes in Höhe von 100.000,00 EUR bei der Finanzstelle 6903-1202-8-7111, Hst. Kalk Post – Einbau von Aufzügen, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj.2011.

 

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss gemäß Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses:


Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat ist mit der Planung zum Einbau von zwei Aufzügen in die Stadtbahnhaltestelle Kalk Post einverstanden und beauftragt die Verwaltung die Finanzierung sicherzustellen, die notwendigen Genehmigungen zu beantragen und die Planung unter Berücksichtigung der Beschlüsse der Bezirksvertretung Kalk vom 17.02.2011 zur Platzgestaltung, dem Erhalt von Baumstandorten und der Optimierung der Verkehrsführung bis zur Ausschreibung vorzubereiten.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes in Höhe von 100.000,00 EUR bei der Finanzstelle 6903-1202-8-7111, Hst. Kalk Post – Einbau von Aufzügen, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj.2011.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss gemäß Empfehlung des Verkehrsausschusses aus seiner Sitzung am 22.03.2011:

 

Der Rat ist mit der Planung zum Einbau von zwei Aufzügen in die Stadtbahnhaltestelle Kalk Post einverstanden und beauftragt die Verwaltung die Finanzierung sicherzustellen, die notwendigen Genehmigungen zu beantragen und die Planung unter Berücksichtigung der Beschlüsse der Bezirksvertretung Kalk vom 17.02.2011 zur Platzgestaltung, dem Erhalt von Baumstandorten und der Optimierung der Verkehrsführung bis zur Ausschreibung vorzubereiten.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes in Höhe von 100.000,00 EUR bei der Finanzstelle 6903-1202-8-7111, Hst. Kalk Post – Einbau von Aufzügen, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj.2011.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.