Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in die weiteren Gremien. Die Verwaltung wird gebeten, bis zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses jedoch spätestens bis zur Ratssitzung ein interfraktionelles Gespräch mit den Sprechern der Ausschüsse Verkehr, Gebäudewirtschaft und Stadtentwicklung durchzuführen.

 

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung auf der Grundlage des vorliegenden Konzeptes (Anlage 1) die weitere Planung des Roten Hauses durchzuführen und die Kosten zu ermitteln. Die Umsetzung erfolgt in entkoppelter Vorgehensweise zu der Stadtbahn-Baumaßnahme der KVB.

 

Diesem Beschlussvorschlag wird einstimmig mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Beschlussvorlage der BV erneut vorgelegt wird, sofern das geplante interfraktionelle Gespräch Neuerungen hervorbringt.




Abstimmungsergebnis:

Dem so ergänzten Beschluss wird einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum zur Entscheidung in den Rat.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung auf der Grundlage des vorliegenden Konzeptes (Anlage 6) die weitere Planung des Roten Hauses durchzuführen und die Kosten zu ermitteln. Die Umsetzung erfolgt in entkoppelter Vorgehensweise zu der Stadtbahn-Baumaßnahme der KVB.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion zugestimmt.