Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die nachfolgenden Gremien.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss stimmt der vorgelegten Prioritätenliste für Bahnsteiganhebungen und Aufzugsnachrüstungen gemäß Anlage 1 zu. Alle Einzelmaßnahmen sind den zuständigen Gremien in Form eines Planungsbeschlusses zur Entscheidung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Dem Beschlussvorschlag wird einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Die Bezirksvertretung
fasst ohne Aussprache folgenden Beschluss:
Die Bezirksvertretung Lindenthal empfiehlt dem Verkehrsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Verkehrsausschuss stimmt der vorgelegten Prioritätenliste für Bahnsteiganhebungen und Aufzugsnachrüstungen gemäß Anlage 1 zu. Alle Einzelmaßnahmen sind den zuständigen Gremien in Form eines Planungsbeschlusses zur Entscheidung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Nicht anwesend: Frau Da Costa Souza, Frau Post, Frau Sturch
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
Der Verkehrsausschuss stimmt der vorgelegten Prioritätenliste für Bahnsteiganhebungen und Aufzugsnachrüstungen gemäß Anlage 1 zu. Alle Einzelmaßnahmen sind den zuständigen Gremien in Form eines Planungsbeschlusses zur Entscheidung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der Beschlussvorlage der Verwaltung einstimmig zu.
Beschluss: geändert beschlossen
Die Bezirksvertretung
Nippes ergänzt die Beschlussvorlage der Verwaltung und empfiehlt dem
Verkehrsausschuss wie folgt zu beschließen:
Der Verkehrsausschuss stimmt der vorgelegten Prioritätenliste für Bahnsteiganhebungen und Aufzugsnachrüstungen gemäß Anlage 1 nur dann zu, wenn die Priorität Nr. 16 (Lohsestraße) auf die Priorität 10 hochgezont wird, sodass die Maßnahmen ab bisheriger Stufe 10 bis zur Stufe 15 sich jeweils um einen Platz verschieben. Alle Einzelmaßnahmen sind den zuständigen Gremien in Form eines Planungsbeschlusses zur Entscheidung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Kalk bittet den Verkehrsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen
Der Verkehrsausschuss stimmt der vorgelegten Prioritätenliste für Bahnsteiganhebungen und Aufzugsnachrüstungen gemäß Anlage 1 zu. Alle Einzelmaßnahmen sind den zuständigen Gremien in Form eines Planungsbeschlusses zur Entscheidung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik empfiehlt dem Verkehrsausschuss wie
folgt zu beschließen:
Der
Verkehrsausschuss stimmt der vorgelegten Prioritätenliste für
Bahnsteigerhebungen und Aufzugsnachrüstungen gemäß Anlage 1 zu. Alle
Einzelmaßnahmen sind den zuständigen Gremien in Form eines Planungsbeschlusses
zur Entscheidung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Beschluss: geändert beschlossen
1. Beschluss:
Die Maßnahme Lohsestraße (bisherige Priorität 16) wird
auf die Priorität 14 vorgezogen.
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen die
CDU-Fraktion zugestimmt
2. Beschluss (Verwaltungsvorlage in der so geänderten
Fassung):
Der Verkehrsausschuss
stimmt der vorgelegten Prioritätenliste für Bahnsteiganhebungen und
Aufzugsnachrüstungen gemäß Anlage 1 zu mit
der Maßgabe, dass die Maßnahme Lohsestraße (bisherige Priorität 16) auf die
Priorität 14 vorgezogen wird. Alle Einzelmaßnahmen sind den zuständigen
Gremien in Form eines Planungsbeschlusses zur Entscheidung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt