Beschluss: zurückgestellt
Vor Eintritt in die Tagesordnung
zurückgestellt in die nächste Sitzung am 10.11.2011.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:
Der Rat beschließt die Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a – 135 c BauGB – Anlage 1 – in Anpassung der fehlerhaften Satzung vom 29.11.2000.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen, Vergabe, Internationales empfiehlt dem Rat, vorbehaltlich der Zustimmung des Ausschusses Umwelt und Grün, die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:
Der Rat beschließt die Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a – 135 c BauGB – Anlage 1 – in Anpassung der fehlerhaften Satzung vom 29.11.2000.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Der
Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Beschluss:
Der Rat beschließt die Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a – 135 c BauGB – Anlage 1 – in Anpassung der fehlerhaften Satzung vom 29.11.2000.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat beschließt die Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a – 135 c BauGB – Anlage 1 – in Anpassung der fehlerhaften Satzung vom 29.11.2000.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat beschließt die Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a – 135 c BauGB – Anlage 1 – in Anpassung der fehlerhaften Satzung vom 29.11.2000.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.