Rahmenkonzept Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln


Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


 

 



Der Tagesordnungspunkt wird ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verschoben..

Außerdem lag ein Änderungsantrag Der Linken vor. Dieser wird wie die der ursprüngliche Antrag in die nachfolgenden Gremien geschoben, da er nicht behandelt wurde.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0


Beschluss:

Der Tagesordnungspunkt wird ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verschoben.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Bezirksbürgermeister Thiele stellt den Beschlussvorschlag der Verwaltung, ergänzt um Ziffer 4, zur Abstimmung:

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Kalk bittet den Rat, folgenden ergänzten Beschluss zu fassen:

 

1.      Der Rat nimmt den Evaluationsbericht und die Empfehlungen des Instituts für Stadtteilbezogene Arbeit und Beratung der Universität Duisburg-Essen (ISSAB) zum Rahmenkonzept „Lebenswerte Veedel – Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln“ zur Kenntnis.

2.      Der Rat beschließt, die bis zum 29.02.2012 befristete Umsetzung des Rahmenkonzepts bis zum 31.12.2013 zu verlängern.
Die dafür erforderlichen Mittel werden entsprechend des vorliegenden Kostenplans (Anlage 1) für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 in den Teilplänen 0606, Hilfe für junge Menschen und ihre Familien, Teilplanzeile 11, Personalaufwendungen, und Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen und 0502, Kommunale Leistungen nach dem SGB II, Teilplanzeile 11, Personalaufwendungen, eingestellt. Hierfür kann ein Teil des bisherigen kommunalen Zuschusses für die Schulsozialarbeit herangezogen werden, da die Finanzierung dieses Zuschusses für diesen Zeitraum wiederum durch entsprechende Mehrerträge aus den Leistungen des Bildungspakets für Schulsozialarbeit sichergestellt werden kann.

3.      Der Rat beschließt, die Träger der Koordinationsstellen weiterhin mit der sozialraumorientierten Arbeit entsprechend der zukünftigen Schwerpunktsetzung zu beauftragen.

4.      Die Verwaltung wird beauftragt in 2012 eine Zielplankonferenz zu veranstalten, auf welcher die Sozialraumkoordinatoren, die Politik (Rat und Bezirksvertretungen) und andere relevante Akteure gemeinsam über Ziele und Umsetzungsvarianten diskutieren und Möglichkeiten zur Planungssicherheit ausgestalten.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion zugestimmt.

Anmerkung: Bezirksvertreter Wiener (pro Köln) war bei der Abstimmung nicht anwesend.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der Ausschuss AVR/Vergabe/Internationales verweist die Vorlage ohne Votum in den Rat.




Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: geändert beschlossen


geänderter Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

 

1. Der Rat nimmt den Evaluationsbericht und die Empfehlungen des Instituts für Stadtteilbezogene Arbeit und Beratung der Universität Duisburg-Essen (ISSAB) zum Rahmenkonzept „Lebenswerte Veedel – Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln“ zur Kenntnis.

 

2. Der Rat beschließt, die bis zum 29.02.2012 befristete Umsetzung des Rahmenkonzepts bis zum 31.12.2013 zu verlängern.

Die Sozialraumkoordinatorenstellen für das Programmgebiet Mülheim 2020 werden bis zum Ende der Programmlaufzeit (mind. 31.12.2014) verlängert.

 

Die dafür erforderlichen Mittel werden entsprechend des vorliegenden Kostenplans (Anlage 1) für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 in den Teilplänen 0606, Hilfe für junge Menschen und ihre Familien, Teilplanzeile 11, Personalaufwendungen, und Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen und 0502, Kommunale Leistungen nach dem SGB II, Teilplanzeile 11, Personalaufwendungen, eingestellt. Hierfür kann ein Teil des bisherigen kommunalen Zuschusses für die Schulsozialarbeit herangezogen werden, da die Finanzierung dieses Zuschusses für diesen Zeitraum wiederum durch entsprechende Mehrerträge aus den Leistungen des Bildungspakets für Schulsozialarbeit sichergestellt werden kann.

 

3. Der Rat beschließt, die Träger der Koordinationsstellen weiterhin mit der sozialraumorientierten Arbeit entsprechend der zukünftigen Schwerpunktsetzung zu beauftragen.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Aufgrund der Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt lässt der Ausschussvorsitzende zunächst darüber abstimmen, ob die Beschlussvorlage mit Votum des Jugendhilfeausschusses beschlossen werden soll.

Abstimmungsergebnis:

Bei Enthaltung der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion sowie der Fraktion Die Linke. und gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich zugestimmt.

 

Im Anschluss daran lässt der Ausschussvorsitzende über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Rat nimmt den Evaluationsbericht und die Empfehlungen des Instituts für Stadtteilbezogene Arbeit und Beratung der Universität Duisburg-Essen (ISSAB) zum Rahmenkonzept „Lebenswerte Veedel – Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln“ zur Kenntnis.

 

2. Der Rat beschließt, die bis zum 29.02.2012 befristete Umsetzung des Rahmenkonzepts bis zum 31.12.2013 zu verlängern.

Die dafür erforderlichen Mittel werden entsprechend des vorliegenden Kostenplans (Anlage 1) für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 in den Teilplänen 0606, Hilfe für junge Menschen und ihre Familien, Teilplanzeile 11, Personalaufwendungen, und Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen und 0502, Kommunale Leistungen nach dem SGB II, Teilplanzeile 11, Personalaufwendungen, eingestellt. Hierfür kann ein Teil des bisherigen kommunalen Zuschusses für die Schulsozialarbeit herangezogen werden, da die Finanzierung dieses Zuschusses für diesen Zeitraum wiederum durch entsprechende Mehrerträge aus den Leistungen des Bildungspakets für Schulsozialarbeit sichergestellt werden kann.

 

3. Der Rat beschließt, die Träger der Koordinationsstellen weiterhin mit der sozialraumorientierten Arbeit entsprechend der zukünftigen Schwerpunktsetzung zu beauftragen.

 

Anmerkung: Anlage 1 liegt der Niederschrift nicht nochmals bei.




Abstimmungsergebnis:

Bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einstimmig zugestimmt.

Anmerkung: Die Sportjugend Köln ist weder bei der Beratung noch bei der Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt anwesend.

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

1. Der Rat nimmt den Evaluationsbericht und die Empfehlungen des Instituts für Stadtteilbezogene Arbeit und Beratung der Universität Duisburg-Essen (ISSAB) zum Rahmenkonzept „Lebenswerte Veedel – Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln“ zur Kenntnis.

2. Der Rat beschließt, die bis zum 29.02.2012 befristete Umsetzung des Rahmenkonzepts bis zum 31.12.2013 zu verlängern.

Die dafür erforderlichen Mittel werden entsprechend des vorliegenden Kostenplans (Anlage 1) für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 in den Teilplänen 0606, Hilfe für junge Menschen und ihre Familien, Teilplanzeile 11, Personalaufwendungen, und Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen und 0502, Kommunale Leistungen nach dem SGB II, Teilplanzeile 11, Personalaufwendungen, eingestellt. Hierfür kann ein Teil des bisherigen kommunalen Zuschusses für die Schulsozialarbeit herangezogen werden, da die Finanzierung dieses Zuschusses für diesen Zeitraum wiederum durch entsprechende Mehrerträge aus den Leistungen des Bildungspakets für Schulsozialarbeit sichergestellt werden kann.

3. Der Rat beschließt, die Träger der Koordinationsstellen weiterhin mit der sozialraumorientierten Arbeit entsprechend der zukünftigen Schwerpunktsetzung zu beauftragen.

 

Ergänzung aus dem Änderungsantrag und der Änderung der Bezirksvertretung:

 

Es wird ein Beschlusspunkt 4 angefügt der lautet:

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt in 2012 eine Zielplankonferenz zu veranstalten, auf welcher die Sozialraumkoordinatoren, die Politik und andere relevante Akteure unter Beteiligung der Bezirksvertretungen gemeinsam über Ziele und Umsetzungsvarianten diskutieren und Möglichkeiten zur Planungssicherheit ausgestalten.

 



Abstimmungsergebnis:

In geänderter Form einstimmig bei 9 Enthaltungen zugestimmt.

 

Ja:                   9 Stimmen      SPD, Grüne, Herr Eberle (Linke)

Nein:                0

Enthaltung       9 Stimmen      CDU, FDP, Frau Wilden (Pro Köln)

 

Herr Wilhelm war bei der Abstimmung abwesend.

Beschluss: geändert beschlossen


Die Bezirksvertretung Nippes ergänzt die Vorlage der Verwaltung und empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

1.      Der Rat nimmt den Evaluationsbericht und die Empfehlungen des Instituts für Stadtteilbezogene Arbeit und Beratung der Universität Duisburg-Essen (ISSAB) zum Rahmenkonzept „Lebenswerte Veedel – Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln“ zur Kenntnis.

2.      Der Rat beschließt, die bis zum 29.02.2012 befristete Umsetzung des Rahmenkonzepts bis zum 31.12.2013 zu verlängern.
Die dafür erforderlichen Mittel werden entsprechend des vorliegenden Kostenplans (Anlage 1) für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 in den Teilplänen 0606, Hilfe für junge Menschen und ihre Familien, Teilplanzeile 11, Personalaufwendungen, und Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen und 0502, Kommunale Leistungen nach dem SGB II, Teilplanzeile 11, Personalaufwendungen, eingestellt. Hierfür kann ein Teil des bisherigen kommunalen Zuschusses für die Schulsozialarbeit herangezogen werden, da die Finanzierung dieses Zuschusses für diesen Zeitraum wiederum durch entsprechende Mehrerträge aus den Leistungen des Bildungspakets für Schulsozialarbeit sichergestellt werden kann.

3.      Der Rat beschließt, die Träger der Koordinationsstellen weiterhin mit der sozialraumorientierten Arbeit entsprechend der zukünftigen Schwerpunktsetzung zu beauftragen.

 

Das Kommunikationsmodell ist dahingehend zu ergänzen, dass nicht nur der Rat der Stadt Köln, sondern auch die Bezirksvertretungen angemessen eingebunden werden.

Zusätzlich sind die jeweiligen Bedarfslagen anderer, bisher noch nicht im Konzept erfasster Sozialräume aufzuzeigen. Dabei soll geprüft werden, ob Sozialraumkoordinatoren dort bedarfsgerecht eingesetzt werden können.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


1. Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler beschließt über die Beschlussvorlage sowie über den Änderungsantrag getrennt abzustimmen.

2. Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Rat nimmt den Evaluationsbericht und die Empfehlungen des Instituts für Stadtteilbezogene Arbeit und Beratung der Universität Duisburg-Essen (ISSAB) zum Rahmenkonzept „Lebenswerte Veedel – Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln“ zur Kenntnis.

2. Der Rat beschließt, die bis zum 29.02.2012 befristete Umsetzung des Rahmenkonzepts bis zum 31.12.2013 zu verlängern.

Die dafür erforderlichen Mittel werden entsprechend des vorliegenden Kostenplans (Anlage 1) für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 in den Teilplänen 0606, Hilfe für junge Menschen und ihre Familien, Teilplanzeile 11, Personalaufwendungen, und Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen und 0502, Kommunale Leistungen nach dem SGB II, Teilplanzeile 11, Personalaufwendungen, eingestellt. Hierfür kann ein Teil des bisherigen kommunalen Zuschusses für die Schulsozialarbeit herangezogen werden, da die Finanzierung dieses Zuschusses für diesen Zeitraum wiederum durch entsprechende Mehrerträge aus den Leistungen des Bildungspakets für Schulsozialarbeit sichergestellt werden kann.

3. Der Rat beschließt, die Träger der Koordinationsstellen weiterhin mit der sozialraumorientierten Arbeit entsprechend der zukünftigen Schwerpunktsetzung zu beauftragen.

3. Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt in 2012 eine Zielplankonferenz zu veranstalten, auf welcher die Sozialraumkoordinatoren, die Politik und andere relevante Akteure gemeinsam über Ziele und Umsetzungsvarianten diskutieren und Möglichkeiten zur Planungssicherheit ausgestalten.




Abstimmungsergebnis zum 1. Beschluss:

Einstimmig beschlossen bei Enthaltung von Herrn Wernig (Die Linke)

Abstimmungsergebnis zum 2. Beschluss:

Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion pro Köln

Abstimmungsergebnis zum 3. Beschluss:

Mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen der CDU-Fraktion (6), der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen (3) und Herrn Birkholz gegen die Stimmen der SPD-Fraktion (6) und Herrn Wernig (Die Linke) bei Enthaltung der Fraktion pro Köln (2)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

ohne Votum in den Rat verwiesen




Abstimmungsergebnis:

 

Beschluss: geändert beschlossen


- mündlicher Ergänzungsantrag der Fraktion Die Grünen (wie BV Kalk)

 

Herr Bezirksbürgermeister Petschel lässt auf Antrag der CDU-Fraktion getrennt abstimmen: zunächst über den Ergänzungsantrag und anschließend über die ergänzte Vorlage.

 

1. Beschluss:

 

Der Beschlussvorschlag der Verwaltung soll um einen 4. Punkt nach Vorschlag der BV Kalk ergänzt werden:

 

4.      Die Verwaltung wird beauftragt, in 2012 eine Zielplankonferenz zu veranstalten, auf welcher die Sozialraumkoordinatoren, die Politik (Rat und Bezirksvertretungen) und andere relevante Akteure gemeinsam über Ziele und Umsetzungsvarianten diskutieren und Möglichkeiten zur Planungssicherheit ausgestalten.

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion zugestimmt. (Nicht anwesend: Herren Bronisz und Schöppe)

 

2. Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen bittet den Rat, folgenden ergänzten Beschluss zu fassen:

 

1.      Der Rat nimmt den Evaluationsbericht und die Empfehlungen des Instituts für Stadtteilbezogene Arbeit und Beratung der Universität Duisburg-Essen (ISSAB) zum Rahmenkonzept „Lebenswerte Veedel – Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln“ zur Kenntnis.

2.      Der Rat beschließt, die bis zum 29.02.2012 befristete Umsetzung des Rahmenkonzepts bis zum 31.12.2013 zu verlängern.
Die dafür erforderlichen Mittel werden entsprechend des vorliegenden Kostenplans (Anlage 1) für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 in den Teilplänen 0606, Hilfe für junge Menschen und ihre Familien, Teilplanzeile 11, Personalaufwendungen, und Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen und 0502, Kommunale Leistungen nach dem SGB II, Teilplanzeile 11, Personalaufwendungen, eingestellt. Hierfür kann ein Teil des bisherigen kommunalen Zuschusses für die Schulsozialarbeit herangezogen werden, da die Finanzierung dieses Zuschusses für diesen Zeitraum wiederum durch entsprechende Mehrerträge aus den Leistungen des Bildungspakets für Schulsozialarbeit sichergestellt werden kann.

3.      Der Rat beschließt, die Träger der Koordinationsstellen weiterhin mit der sozialraumorientierten Arbeit entsprechend der zukünftigen Schwerpunktsetzung zu beauftragen.

4.      Die Verwaltung wird beauftragt, in 2012 eine Zielplankonferenz zu veranstalten, auf welcher die Sozialraumkoordinatoren, die Politik (Rat und Bezirksvertretungen) und andere relevante Akteure gemeinsam über Ziele und Umsetzungsvarianten diskutieren und Möglichkeiten zur Planungssicherheit ausgestalten.

 



Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. (Nicht anwesend: Herren Bronisz und Schöppe)

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Rat nimmt den Evaluationsbericht und die Empfehlungen des Instituts für Stadtteilbezogene Arbeit und Beratung der Universität Duisburg-Essen (ISSAB) zum Rahmenkonzept „Lebenswerte Veedel – Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln“ zur Kenntnis.

2. Der Rat beschließt, die bis zum 29.02.2012 befristete Umsetzung des Rahmenkonzepts bis zum 31.12.2013 zu verlängern.

Die dafür erforderlichen Mittel werden entsprechend des vorliegenden Kostenplans (Anlage 1) für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 in den Teilplänen 0606, Hilfe für junge Menschen und ihre Familien, Teilplanzeile 11, Personalaufwendungen, und Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen und 0502, Kommunale Leistungen nach dem SGB II, Teilplanzeile 11, Personalaufwendungen, eingestellt. Hierfür kann ein Teil des bisherigen kommunalen Zuschusses für die Schulsozialarbeit herangezogen werden, da die Finanzierung dieses Zuschusses für diesen Zeitraum wiederum durch entsprechende Mehrerträge aus den Leistungen des Bildungspakets für Schulsozialarbeit sichergestellt werden kann.

3. Der Rat beschließt, die Träger der Koordinationsstellen weiterhin mit der sozialraumorientierten Arbeit entsprechend der zukünftigen Schwerpunktsetzung zu beauftragen.

 




Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der Beschlussvorlage der Verwaltung einstimmig zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

1. Der Rat nimmt den Evaluationsbericht und die Empfehlungen des Instituts für Stadtteilbezogene Arbeit und Beratung der Universität Duisburg-Essen (ISSAB) zum Rahmenkonzept „Lebenswerte Veedel – Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln“ zur Kenntnis.

 

2. Der Rat beschließt, die bis zum 29.02.2012 befristete Umsetzung des Rahmenkonzepts bis zum 31.12.2013 zu verlängern.

 

Die dafür erforderlichen Mittel werden entsprechend des vorliegenden Kostenplans (Anlage 1) für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 in den Teilplänen 0606, Hilfe für junge Menschen und ihre Familien, Teilplanzeile 11, Personalaufwendungen, und Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen und 0502, Kommunale Leistungen nach dem SGB II, Teilplanzeile 11, Personalaufwendungen, eingestellt. Hierfür kann ein Teil des bisherigen kommunalen Zuschusses für die Schulsozialarbeit herangezogen werden, da die Finanzierung dieses Zuschusses für diesen Zeitraum wiederum durch entsprechende Mehrerträge aus den Leistungen des Bildungspakets für Schulsozialarbeit sichergestellt werden kann.

 

3. Der Rat beschließt, die Träger der Koordinationsstellen weiterhin mit der sozialraumorientierten Arbeit entsprechend der zukünftigen Schwerpunktsetzung zu beauftragen.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.