Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Veedelsbeirat empfiehlt der Bezirksvertretung Mülheim wie folgt zu
beschließen:
Der Rat beschließt, mit der Umsetzung der Projekte im
Programm MÜLHEIM 2020 unter der Voraussetzung zu beginnen, dass für diese eine
Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn vorliegt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Der
Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Beschluss:
Der Rat beschließt, mit der Umsetzung der Projekte im
Programm MÜLHEIM 2020 unter der Voraussetzung zu beginnen, dass für diese eine
Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn vorliegt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt gegen die CDU-Fraktion.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beschließt, mit der Umsetzung der Projekte im
Programm MÜLHEIM 2020 unter der Voraussetzung zu beginnen, dass für diese eine
Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn vorliegt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Verkehrsauschuss empfiehlt
dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat beschließt, mit der Umsetzung der Projekte im
Programm MÜLHEIM 2020 unter der Voraussetzung zu beginnen, dass für diese eine
Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn vorliegt.
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen die CDU-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion pro Köln
zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:
Der Rat beschließt, mit der Umsetzung der Projekte im
Programm MÜLHEIM 2020 unter der Voraussetzung zu beginnen, dass für diese eine
Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn vorliegt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimmen der CDU-Fraktion.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Auf Wunsch der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen wird die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der
Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat beschließt, mit der Umsetzung der Projekte im
Programm MÜLHEIM 2020 unter der Voraussetzung zu beginnen, dass für diese eine
Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn vorliegt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat beschließt, mit der Umsetzung der Projekte im
Programm MÜLHEIM 2020 unter der Voraussetzung zu beginnen, dass für diese eine
Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn vorliegt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der Fraktion pro Köln zugestimmt.