Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die Bezirksvertretung Kalk.

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: zurückgestellt


Der Punkt ist zu Beginn der Sitzung auf Antrag der SPD-Fraktion zurückgestellt worden.

 

Beschluss: geändert beschlossen


Bezirksbürgermeister Thiele stellt den gemeinsamen Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit der Maßgabe zur Abstimmung, dass unter dem 5. Spiegelstrich hinter dem Wort „Information“ die Worte „und Beteiligung“ ergänzt werden:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Verkehrsausschuss, folgenden ergänzten Beschluss zu fassen:

 

Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung auf Basis der vorgelegten Lagepläne (Anlagen 1- 5) mit der Erstellung der Ausführungsplanung für die Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk.

 

Als Ergebnis aus dem Fachgespräch zwischen der Verwaltung und der Bezirksvertretung Kalk sind hierbei folgende Punkte zu berücksichtigen:

 

·         Erstellung eines Zeitplans für die nachfolgenden Maßnahmen und die Umsetzung der Planung;

·         Beteiligung des Marktamtes am Planungsprozess;

·         Beteiligung der Geschäftsleute und der Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Köln-Kalk zur Festlegung möglicher Standorte für die Erweiterung der Außengastronomie und zur Einrichtung von Ladezonen;

·         „Entrümplung“ des Straßenmobiliars vor Beginn der Umbau- und Markierungsarbeiten;

  • Durchführung von zwei Informationsständen auf der Kalker Hauptstraße in Höhe Kalk Post und Bezirksrathaus Kalk zur Information und Beteiligung der Öffentlichkeit über die vorgesehenen Maßnahmen.

 

Die fertige Ausführungsplanung ist der Bezirksvertretung Kalk vorzustellen.

 

Unabhängig von den genannten Punkten wird die Verwaltung beauftragt, detailliert zu untersuchen, ob eine Abbindung der Vietorstraße ab der Kalker Hauptstraße in nördlicher Richtung bis in Höhe der ersten Grundstückszufahrt in der Vietorstraße möglich ist, um die dann freiwerdende Straßenfläche als kleine Platzfläche zu nutzen und damit auch den starken Fußgängerverkehr, der die Vietorstraße in diesem Bereich überquert, zukünftig besser zu führen.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Die Beantwortung der Verwaltung zur Anfrage des Bezirksvertreters Fischer (AN/0535/2012) liegt noch nicht vor.

Beschluss: zurückgestellt


Die Vorlage wurde zurückgezogen, da die Bezirksvertretung Kalk die Beschlussfassung vertagt hat.

 

 




 

 

Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss:

Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung auf Basis der vorgelegten Lagepläne (Anlagen 1- 5) mit der Erstellung der Ausführungsplanung für die Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk.

 

Als Ergebnis aus dem Fachgespräch zwischen der Verwaltung und der Bezirksvertretung Kalk sind hierbei folgende Punkte zu berücksichtigen:

 

·         Erstellung eines Zeitplans für die nachfolgenden Maßnahmen und die Umsetzung der Planung;

·         Beteiligung des Marktamtes am Planungsprozess;

·         Beteiligung der Geschäftsleute und der Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Köln-Kalk zur Festlegung möglicher Standorte für die Erweiterung der Außengastronomie und zur Einrichtung von Ladezonen;

·         „Entrümplung“ des Straßenmobiliars vor Beginn der Umbau- und Markierungsarbeiten;

  • Durchführung von zwei Informationsständen auf der Kalker Hauptstraße in Höhe Kalk Post und Bezirksrathaus Kalk zur Information und Beteiligung der Öffentlichkeit über die vorgesehenen Maßnahmen.

 

Die fertige Ausführungsplanung ist der Bezirksvertretung Kalk vorzustellen.

 

Unabhängig von den genannten Punkten wird die Verwaltung beauftragt, detailliert zu untersuchen, ob eine Abbindung der Vietorstraße ab der Kalker Hauptstraße in nördlicher Richtung bis in Höhe der ersten Grundstückszufahrt in der Vietorstraße möglich ist, um die dann freiwerdende Straßenfläche als kleine Platzfläche zu nutzen und damit auch den starken Fußgängerverkehr, der die Vietorstraße in diesem Bereich überquert, zukünftig besser zu führen.



Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt