Beschluss:

Der Unterausschuss Kulturbauten verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss:

Der Betriebsausschuss Bühnen verweist die Beschlussvorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Die Beschlussvorlage wird zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt folgende geänderte Beschlussfassung:

1.    Der Rat beauftragt die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Bühnen der Stadt Köln auf der Grundlage der Entwurfsplanung mit der Ausführung der Freianlagen innerhalb des Projekts „Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz“. Hierbei handelt es sich um den Offenbachplatz sowie die Wiederherstellung der an Oper und Schauspiel angrenzenden Gehwegbereiche gemäß Anlage 1.

Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass der Objektplaner WES und Partner, Hamburg die Bruttogesamtkosten der Freianlagen auf der Grundlage der Entwurfsplanung mit 2.432.473 € berechnet hat. Das Ergebnis der Kostenberechnung ist vom externen Projektsteuerer geprüft worden, die Einhaltung der Kostenobergrenze wurde bestätigt.

Die Kosten der Freianlagen sind in den limitierten Bruttobaukosten der Gesamtmaßnahme von 253.000.000 € enthalten, diese werden nicht überschritten.

Die benötigten Mittel für die Freianlagen in Höhe von 2.432.473 € sind innerhalb des Gesamtbudgets von 253.000.000 €, das durch Kreditaufnahmen vorfinanziert wird, in den Wirtschaftsplänen der Bühnen veranschlagt. Kreditaufnahmen werden als Zwischenfinanzierung in die Finanzierung der Gesamtmaßnahme eingerechnet.

2.    Der Rat beauftragt die Verwaltung für die Umgestaltung der umliegenden Straßen (Glockengasse, Krebsgasse und Brüderstraße) auf Grundlage der vorgestellten Entwurfsplanung die Ausführungsplanung zu erstellen und nach Sicherstellung der Finanzierung die Maßnahme umzusetzen. Gleichzeitig stellt der Rat den Bedarf zur Umsetzung der vorgenannten Maßnahme fest.

3.    Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgelegte Straßenplanung im Rahmen einer Anliegerinformationsveranstaltung vorzustellen.

4.    Die Nutzung des Offenbachplatzes wird analog dem „Vergabekonzept für die zentralen Plätze in der Innenstadt“ geregelt. Diese Regelung hat zu berücksichtigen,

1. dass Veranstaltungen mit Bezug zu Oper und Schauspiel Vorrang haben
2. dass die Vergabe in Abstimmung mit den Leitungen von Oper und Schauspiel vorzunehmen sind
3. dass das Befahren der Platzfläche auch für die Anlieferfahrzeuge zu unterbleiben hat / untersagt wird.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

> Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

Beschluss:

Der AVR verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage und den Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ohne Votum in den Rat.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Ohne Votum in den Rat verwiesen