Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Rat beschließt vorbehaltlich des
Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2013/2014 in folgenden Gremien einen
Evaluierungsbetrieb für die digitale Bereitstellung von Sitzungsunterlagen
durchzuführen:
-
Verkehrsausschuss
-
Unterausschuss
Information und Kommunikation
-
Bezirksvertretung
Ehrenfeld
Die Evaluierungsphase beginnt im vierten
Quartal 2014 und endet im ersten Quartal 2015.
In dieser Zeit wird den stimmberechtigten
Mitgliedern der o.g. Gremien und den Mitgliedern der Bezirksvertretung 4
parallel zu den Papierunterlagen leihweise ein iPad zur ausschließlichen
Nutzung für die Ratsarbeit angeboten.
Ziel des Pilotbetriebes ist es, auf der Basis
der Erkenntnisse und des verifizierten Kosten / Nutzenverhältnisses allen
stimmberechtigten Mandatsträgern (soweit es sich um Ratsmitglieder bzw.
Sachkundige Bürger im Sinne von § 58 Abs. 3 Satz 1 GO bzw. Mitglieder einer
Bezirksvertretung handelt) die Möglichkeit zu geben, anstelle von
Papierunterlagen eine IT-unterstützte Bereitstellung von Sitzungsunterlagen zu
nutzen.
Zum Ankauf von
Lizenzen für das neue Session-Modul
„Mandatos“ beschließt der Rat überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW in
Höhe von 33.679,38 im Teilfinanzplan 0101 – Politische Gremien,
Verwaltungsführung und internationale Angelegenheiten - Teilplanzeile 09
(Auszahlung für den Erwerb von beweglichen Anlagegütern, Hj. 2014. Deckung
erfolgt durch entsprechende Wenigerauszahlungen im Teilfinanzplan 0104 – IT-
und Kommunikationsdienste – in der Teilplanzeile 9 (Auszahlung für den Erwerb
von beweglichen Anlagegütern).
Abstimmungsergebnis:
Ohne Votum in die nachfolgende Gremien verwiesen.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Ausschuss
Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales verweist die
Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
ohne Votum in den Rat verwiesen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem
Rat der Stadt Köln, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beschließt vorbehaltlich des
Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2013/2014 in folgenden Gremien einen
Evaluierungsbetrieb für die digitale Bereitstellung von Sitzungsunterlagen
durchzuführen:
-
Verkehrsausschuss
-
Unterausschuss
Information und Kommunikation
-
Bezirksvertretung
Ehrenfeld
Die Evaluierungsphase beginnt im vierten
Quartal 2014 und endet im ersten Quartal 2015.
In dieser Zeit wird den stimmberechtigten
Mitgliedern der o.g. Gremien und den Mitgliedern der Bezirksvertretung 4
parallel zu den Papierunterlagen leihweise ein iPad zur ausschließlichen
Nutzung für die Ratsarbeit angeboten.
Ziel des Pilotbetriebes ist es, auf der Basis
der Erkenntnisse und des verifizierten Kosten / Nutzenverhältnisses allen
stimmberechtigten Mandatsträgern (soweit es sich um Ratsmitglieder bzw.
Sachkundige Bürger im Sinne von § 58 Abs. 3 Satz 1 GO bzw. Mitglieder einer
Bezirksvertretung handelt) die Möglichkeit zu geben, anstelle von
Papierunterlagen eine IT-unterstützte Bereitstellung von Sitzungsunterlagen zu
nutzen.
Zum Ankauf von
Lizenzen für das neue Session-Modul
„Mandatos“ beschließt der Rat überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW in
Höhe von 33.679,38 im Teilfinanzplan 0101 – Politische Gremien, Verwaltungsführung
und internationale Angelegenheiten - Teilplanzeile 09 (Auszahlung für den
Erwerb von beweglichen Anlagegütern, Hj. 2014. Deckung erfolgt durch
entsprechende Wenigerauszahlungen im Teilfinanzplan 0104 – IT- und
Kommunikationsdienste – in der Teilplanzeile 9 (Auszahlung für den Erwerb von
beweglichen Anlagegütern).
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der Beschlussvorlage der Verwaltung einstimmig zu.
Beschluss: geändert beschlossen