1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Beschaffung von 79 Parkscheinautomaten


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

1.      Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf zur Beschaffung von 79 Parkscheinautomaten fest und beauftragt die Verwaltung, das entsprechende Vergabeverfahren vorzubereiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.

 

und empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

 

2.      Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 395.000 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung), Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2012.

 

 



Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 395.000 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung), Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2012.

 



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion proKöln zugestimmt