Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt den Bau der Ufertreppe des Rheinboulevards mit Gesamtkosten in Höhe von rd. 11,5 Mio. €.

 

Er  beschließt für die Ausbaukosten eine Teilfreigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 2.153.389 € im Teilfinanzplan 1301 / Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, bei Finanzstelle 6700-1301-1-9730 / Regionale 2010 – Rheinboulevard, Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2012.

 

Die Freigabe erfolgt gem. § 82 GO NW (Fortführungsmaßnahme und förderrechtliche Verpflichtung).



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss:

 

Der Rat beschließt den Bau der Ufertreppe des Rheinboulevards mit Gesamtkosten in Höhe von rd. 11,5 Mio. €.

 

Er  beschließt für die Ausbaukosten eine Teilfreigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 2.153.389 € im Teilfinanzplan 1301 / Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, bei Finanzstelle 6700-1301-1-9730 / Regionale 2010 – Rheinboulevard, Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2012.

 

Die Freigabe erfolgt gem. § 82 GO NW (Fortführungsmaßnahme und förderrechtliche Verpflichtung).

 




Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt, gegen Herrn Löwisch (Linke), bei Enthaltung Herr Schenk (CDU).

Beschluss: ungeändert empfohlen


Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Beschluss:

 

Der Rat beschließt den Bau der Ufertreppe des Rheinboulevards mit Gesamtkosten in Höhe von rd. 11,5 Mio. €.

 

Er  beschließt für die Ausbaukosten eine Teilfreigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 2.153.389 € im Teilfinanzplan 1301 / Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, bei Finanzstelle 6700-1301-1-9730 / Regionale 2010 – Rheinboulevard, Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2012.

 

Die Freigabe erfolgt gem. § 82 GO NW (Fortführungsmaßnahme und förderrechtliche Verpflichtung).

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt den Bau der Ufertreppe des Rheinboulevards mit Gesamtkosten in Höhe von rd. 11,5 Mio. €.

 

Er  beschließt für die Ausbaukosten eine Teilfreigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 2.153.389 € im Teilfinanzplan 1301 / Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, bei Finanzstelle 6700-1301-1-9730 / Regionale 2010 – Rheinboulevard, Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2012.

 

Die Freigabe erfolgt gem. § 82 GO NW (Fortführungsmaßnahme und förderrechtliche Verpflichtung).

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat beschließt den Bau der Ufertreppe des Rheinboulevards mit Gesamtkosten in Höhe von rd. 11,5 Mio. €.

 

Er  beschließt für die Ausbaukosten eine Teilfreigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 2.153.389 € im Teilfinanzplan 1301 / Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, bei Finanzstelle 6700-1301-1-9730 / Regionale 2010 – Rheinboulevard, Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2012.

 

Die Freigabe erfolgt gem. § 82 GO NW (Fortführungsmaßnahme und förderrechtliche Verpflichtung).



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke. sowie bei Stimmenthaltung von Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) zugestimmt.