Beschluss: ungeändert beschlossen
Der Ausschuss
Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales empfiehlt
dem Rat, wie folgt zu beschließen:
Beschluss:
Der Rat beschließt, ggf.
auch ohne Landesmittel, die Kindertageseinrichtung Escher Straße 152 – nach
Auszug der derzeitigen Auslagerung – als eigenständige Einrichtung in
städtischer Trägerschaft weiter zu führen.
Die zum ordnungsgemäßen
Betrieb erforderlichen Stellen sind zur Verfügung zu stellen.
Gleichzeitig beschließt der
Rat die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 114.400 €
zur Beschaffung der Erstausstattungen aus dem Teilfinanzplan 0603,
Kindertagesbetreuung bei Finanzstelle 5100-0603-0-1000, Kindergartenprogramm
(U3), Teilplanzeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem
Anlagevermögen im Haushaltsjahr 2013 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
gem. § 82 GO.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Jugendhilfeausschuss -
Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie – empfiehlt dem Rat, ggf. auch ohne
Landesmittel, die Kindertageseinrichtung Escher Straße 152 – nach Auszug der
derzeitigen Auslagerung – als eigenständige Einrichtung in städtischer
Trägerschaft weiter zu führen.
Die zum ordnungsgemäßen
Betrieb erforderlichen Stellen sind zur Verfügung zu stellen.
Gleichzeitig beschließt der
Rat die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 114.400 Euro
zur Beschaffung der Erstausstattungen aus dem Teilfinanzplan 0603,
Kindertagesbetreuung bei Finanzstelle 5100-0603-0-1000, Kindergartenprogramm
(U3), Teilplanzeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem
Anlagevermögen im Haushaltsjahr 2013 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
gem. § 82 GO.
Abstimmungsergebnis:
- 14 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Bündnis 90/ Die
Grünen (2), FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO (1), Caritasverband
(1), Der Paritätische (1), SJD Die Falken (1),
Sportjugend (1)
- keine Gegenstimmen
- keine Enthaltungen
Einstimmig zugestimmt.
Anmerkung: Frau Kleine (SKF Köln) war weder bei der Beratung, noch bei der Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt anwesend.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Die Bezirksvertretung
Nippes nimmt die Beschlussvorlage der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem
Rat wie folgt zu beschließen:
„Der Rat beschließt, ggf.
auch ohne Landesmittel, die Kindertageseinrichtung Escher Straße 152 – nach
Auszug der derzeitigen Auslagerung – als eigenständige Einrichtung in
städtischer Trägerschaft weiter zu führen.
Die zum ordnungsgemäßen
Betrieb erforderlichen Stellen sind zur Verfügung zu stellen.
Gleichzeitig beschließt der
Rat die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 114.400 €
zur Beschaffung der Erstausstattungen aus dem Teilfinanzplan 0603,
Kindertagesbetreuung bei Finanzstelle 5100-0603-0-1000, Kindergartenprogramm
(U3), Teilplanzeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem
Anlagevermögen im Haushaltsjahr 2013 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
gem. § 82 GO.“
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu
beschließen:
Der Rat beschließt, ggf.
auch ohne Landesmittel, die Kindertageseinrichtung Escher Straße 152 – nach
Auszug der derzeitigen Auslagerung – als eigenständige Einrichtung in
städtischer Trägerschaft weiter zu führen.
Die zum ordnungsgemäßen
Betrieb erforderlichen Stellen sind zur Verfügung zu stellen.
Gleichzeitig beschließt der
Rat die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 114.400 €
zur Beschaffung der Erstausstattungen aus dem Teilfinanzplan 0603,
Kindertagesbetreuung bei Finanzstelle 5100-0603-0-1000, Kindergartenprogramm
(U3), Teilplanzeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem
Anlagevermögen im Haushaltsjahr 2013 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
gem. § 82 GO.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat beschließt, ggf.
auch ohne Landesmittel, die Kindertageseinrichtung Escher Straße 152 – nach
Auszug der derzeitigen Auslagerung – als eigenständige Einrichtung in
städtischer Trägerschaft weiter zu führen.
Die zum ordnungsgemäßen
Betrieb erforderlichen Stellen sind zur Verfügung zu stellen.
Gleichzeitig beschließt der
Rat die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 114.400 €
zur Beschaffung der Erstausstattungen aus dem Teilfinanzplan 0603,
Kindertagesbetreuung bei Finanzstelle 5100-0603-0-1000, Kindergartenprogramm
(U3), Teilplanzeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem
Anlagevermögen im Haushaltsjahr 2013 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
gem. § 82 GO.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.