Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage mit den Anregungen zur Anhörung in die Bezirksvertretung Nippes.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: geändert beschlossen
Die Bezirksvertretung
Nippes erweitert die Beschlussvorlage der Verwaltung und empfiehlt dem
Verkehrsausschuss wie folgt zu entscheiden:
Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die
Planung zur Beseitigung von Angsträumen bei gleichzeitiger Attraktivierung der
Haltestelle Geldernstraße/Parkgürtel weiterzuführen, die Finanzierung
sicherzustellen, evtl. Genehmigungen zu beantragen, die erforderlichen Verträge
mit der DB zu schließen und die Planung bis zur Ausschreibung vorzubereiten.
Die Mittel stehen im städtischen Haushaltsplan 2013 im Teilergebnisplan 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV – in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung.
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob auf der
östlichen Seite im Gebäude ein Kiosk betrieben werden kann (räumlich und
wirtschaftlich).
Die Verwaltung wird weiterhin gebeten zu prüfen, ob statt
des Graffitischutzes künstlerische Graffiti (z.B. durch die Mittwochsmaler) auf
den Betonwänden angebracht werden können.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Beschluss: geändert beschlossen
Geänderter Beschluss:
Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Planung zur Beseitigung von Angsträumen bei gleichzeitiger Attraktivierung der Haltestelle Geldernstraße/Parkgürtel weiterzuführen, die Finanzierung sicherzustellen, evtl. Genehmigungen zu beantragen, die erforderlichen Verträge mit der DB zu schließen und die Planung bis zur Ausschreibung vorzubereiten.
Die Mittel stehen im städtischen Haushaltsplan 2013 im Teilergebnisplan 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV – in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung.
Die Verwaltung wird
gebeten zu prüfen, ob auf der östlichen Seite im Gebäude ein Kiosk betrieben
werden kann (räumlich und wirtschaftlich).
Die Verwaltung wird
weiterhin gebeten zu prüfen, ob statt des Graffitischutzes künstlerische
Graffiti (z.B. durch die Mittwochsmaler) auf den Betonwänden angebracht werden
können.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt