Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Beschluss:
Die Beschlussvorlage wird in die Haushaltsplanberatungen verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat nimmt den im Rahmen
des Anhörungsverfahrens nach § 37 Abs. 4 GO NRW vorgebrachten Änderungsvorschlag
der Bezirksvertretung Nippes zum Hpl.-Entwurf 2013/2014 zur Kenntnis und lehnt
ihn, soweit er nicht in den politischen Veränderungsnachweis übernommen und
beschlossen wurde, ab.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich
– mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne sowie der
Stimme des Oberbürgermeisters, bei Enthaltung von Ratsmitglied Henseler (Freie
Wähler Köln) – zugestimmt.