Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)


Beschluss:

Die Beschlussvorlage wird in die Haushaltsplanberatungen verwiesen.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat nimmt den im Rahmen des Anhörungsverfahrens nach § 37 Abs. 4 GO NRW vorgebrachten Änderungsvorschlag der Bezirksvertretung Nippes zum Hpl.-Entwurf 2013/2014 zur Kenntnis und lehnt ihn, soweit er nicht in den politischen Veränderungsnachweis übernommen und beschlossen wurde, ab.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich – mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne sowie der Stimme des Oberbürgermeisters, bei Enthaltung von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) – zugestimmt.