Rahmenvertrag über die Lieferung von handgeführten Maschinen, Ersatzteilen und Zubehör


Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen


Die Ausschussvorsitzende stellt den geänderten Beschlusstext, wie von Herrn Bacher mündlich beantragt, zur Abstimmung:

Geänderter Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt und Grün stellt  den Bedarf zum Kauf von handgeführten Maschinen sowie von Ersatzteilen und Zubehör für alle Betriebsbereiche des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen fest, unter dem Vorbehalt der vergaberechtlichen Abstimmung mit und Prüfung durch das Vergabeamt, ob eine Fokussierung auf einen speziellen Hersteller auch unter Berücksichtigung des gültigen Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW weiterhin zulässig ist.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.