Benutzungs- und Entgeltordnung der städt. Bürgerhäuser und -zentren ab 01.01.2014


Beschluss: zurückgestellt


Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt die in den Anlagen 1 bis 5 vorgelegte Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vergabe von multifunktionalen Räumen in Bürgerhäusern und Bürgerzentren der Stadt Köln. Die Benutzungs- und Entgeltordnung tritt zum 01.01.2014 in Kraft.

 

Anlagen

 




Abstimmungsergebnis:

zurückgestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt die in den Anlagen 1 bis 5 vorgelegte Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vergabe von multifunktionalen Räumen in Bürgerhäusern und Bürgerzentren der Stadt Köln. Die Benutzungs- und Entgeltordnung tritt zum 01.01.2014 in Kraft.




Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimme des Bezirksvertreters Fischer (Die Linke.) zu gestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

 




Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschlussempfehlung:

Der Rat beschließt die in den Anlagen 1 bis 5 vorgelegte Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vergabe von multifunktionalen Räumen in Bürgerhäusern und Bürgerzentren der Stadt Köln. Die Benutzungs- und Entgeltordnung tritt zum 01.01.2014 in Kraft.

 




Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt gegen Herrn Jorris.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt die in den Anlagen 1 bis 5 vorgelegte Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vergabe von multifunktionalen Räumen in Bürgerhäusern und Bürgerzentren der Stadt Köln. Die Benutzungs- und Entgeltordnung tritt zum 01.01.2014 in Kraft.




Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen gegen die Stimme von Herrn Schöppe (pro Köln) bei Enthaltung von Herrn Wernig (Die Linke)

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss Soziales und Senioren empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt die in den Anlagen 1 bis 5 vorgelegte Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vergabe von multifunktionalen Räumen in Bürgerhäusern und Bürgerzentren der Stadt Köln. Die Benutzungs- und Entgeltordnung tritt zum 01.01.2014 in Kraft.

 

Anlagen

:

 




 

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat beschließt die in den Anlagen 1 bis 5 vorgelegte Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vergabe von multifunktionalen Räumen in Bürgerhäusern und Bürgerzentren der Stadt Köln. Die Benutzungs- und Entgeltordnung tritt zum 01.01.2014 in Kraft.

 



Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich – gegen die Stimme der FDP-Fraktion – zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat beschließt die in den Anlagen 1 bis 5 vorgelegte Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vergabe von multifunktionalen Räumen in Bürgerhäusern und Bürgerzentren der Stadt Köln. Die Benutzungs- und Entgeltordnung tritt zum 01.01.2014 in Kraft.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich – gegen die Stimmen der FDP-Fraktion, der Fraktion pro Köln und der Fraktion Die Linke. – zugestimmt.