Beschluss: zurückgestellt
Vor Eintritt in die TO von der Verwaltung zurückgezogen, da die BV Nippes wegen Beratungsbedarf zurückgestellt
hat.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Nippes beschließt, die vom Rat im
Haushaltsplan 2013/2014 für das Hj. 2013 bereitgestellten Mittel in Höhe von
100.000 EUR für Maßnahmen zur Stadtverschönerung wie folgt zu verwenden:
30.000,00 EUR zur Ertüchtigung der Anlage der North-Brigade
5.000,00 EUR für die Mittwochsmaler zur Gestaltung weiterer Hochbahnpfeiler
10.000,00 EUR zur Gestaltung des Wasserspielplatzes im Nippeser Tälchen
10.000,00 EUR zur Gestaltung des Spielplatzes in der Eugen-Sänger-Straße
10.000,00 EUR als Zuschuss an die Lebenswert-Stadtkirche Köln e.V. zur Gestaltung des Spielplatzes im Blücherpark
11.700,00 EUR zur Gestaltung der Gürteltrasse am Niehler Kirchweg
840,00 EUR für Bänke in den Wetterpilzen am Niederländer Ufer und Escher Straße
1.000,00 EUR für einen Streetballkorb mit Schalldämmung auf dem Bolzplatz An den Kreutzmorgen
10.000,00 EUR für Bäume im Nippeser Tälchen
1.600,00 EUR für zwei Bänke für die Hartwichstraße
1.600,00 EUR für zwei Bänke für den Bolzplatz Nippeser Tälchen
1.600,00 EUR für zwei Mülleimer für den Bolzplatz Nippeser Tälchen
2.500,00 EUR für ein Tor für den Bolzplatz Nippeser Tälchen
4.160,00 EUR für die Platzgestaltung des Bolzplatzes Nippeser Tälchen
Die kassenwirksame Durchführung der Maßnahme erfolgt nach
der o.g. Prioritätenfolge bis zur Höhe der in 2013 veranschlagten Mittel von
100.000 EUR.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Beschluss: mit Änderungen empfohlen
Beschluss:
1. Die
Bezirksvertretung Nippes beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2013/2014 für
das Hj. 2013 bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000 EUR für Maßnahmen zur
Stadtverschönerung wie folgt zu verwenden:
Die kassenwirksame Durchführung der Maßnahme erfolgt nach der o. g.
Prioritätenfolge bis zur Höhe der in 2013 veranschlagten Mittel von 100.000 EUR.
30.000,00 EUR zur Ertüchtigung der Anlage der North-Brigade
5.000,00 EUR für die Mittwochsmaler zur Gestaltung weiterer Hochbahnpfeiler
10.000,00 EUR zur Gestaltung des Wasserspielplatzes im Nippeser Tälchen
10.000,00 EUR zur Gestaltung des Spielplatzes in der Eugen-Sänger-Straße
10.000,00 EUR als Zuschuss an die Lebenswert-Stadtkirche Köln e.V. zur Gestaltung des Spielplatzes im Blücherpark
11.700,00 EUR zur Gestaltung der Gürteltrasse am Niehler Kirchweg
840,00 EUR für Bänke in den Wetterpilzen am Niederländer Ufer und Escher Straße
1.000,00 EUR für einen Streetballkorb mit Schalldämmung auf dem Bolzplatz An den Kreutzmorgen
10.000,00 EUR für Bäume im Nippeser Tälchen
1.600,00 EUR für zwei Bänke für die Hartwichstraße
1.600,00 EUR für zwei Bänke für den Bolzplatz Nippeser Tälchen
1.600,00 EUR für zwei Mülleimer für den Bolzplatz Nippeser Tälchen
2.500,00 EUR für ein Tor für den Bolzplatz Nippeser Tälchen
4.160,00 EUR für die Platzgestaltung des Bolzplatzes Nippeser Tälchen
Der Ausschuss Umwelt und Grün
empfiehlt dem Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 100.000 EUR für die von der Bezirksvertretung Nippes beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2013 im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.
3. Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 100.000 EUR für die von der Bezirksvertretung Nippes beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2013 im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt