Beschluss: zurückgestellt


Vor Eintritt in die TO von der Verwaltung zurückgezogen, da die BV Nippes wegen Beratungsbedarf zurückgestellt hat.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Nippes beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2013/2014 für das Hj. 2013 bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000 EUR für Maßnahmen zur Stadtverschönerung wie folgt zu verwenden:

30.000,00 EUR   zur Ertüchtigung der Anlage der North-Brigade

   5.000,00 EUR   für die Mittwochsmaler zur Gestaltung weiterer Hochbahnpfeiler

10.000,00 EUR   zur Gestaltung des Wasserspielplatzes im Nippeser Tälchen

10.000,00 EUR   zur Gestaltung des Spielplatzes in der Eugen-Sänger-Straße

10.000,00 EUR   als Zuschuss an die Lebenswert-Stadtkirche Köln e.V. zur Gestaltung des Spielplatzes im Blücherpark

11.700,00 EUR   zur Gestaltung der Gürteltrasse am Niehler Kirchweg

      840,00 EUR   für Bänke in den Wetterpilzen am Niederländer Ufer und Escher Straße

   1.000,00 EUR   für einen Streetballkorb mit Schalldämmung auf dem Bolzplatz An den Kreutzmorgen

10.000,00 EUR   für Bäume im Nippeser Tälchen

   1.600,00 EUR   für zwei Bänke für die Hartwichstraße

   1.600,00 EUR   für zwei Bänke für den Bolzplatz Nippeser Tälchen

   1.600,00 EUR   für zwei Mülleimer für den Bolzplatz Nippeser Tälchen

   2.500,00 EUR   für ein Tor für den Bolzplatz Nippeser Tälchen

   4.160,00 EUR   für die Platzgestaltung des Bolzplatzes Nippeser Tälchen

 

Die kassenwirksame Durchführung der Maßnahme erfolgt nach der o.g. Prioritätenfolge bis zur Höhe der in 2013 veranschlagten Mittel von 100.000 EUR.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen


Beschluss:

1.      Die Bezirksvertretung Nippes beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2013/2014 für das Hj. 2013 bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000 EUR für Maßnahmen zur Stadtverschönerung wie folgt zu verwenden:

Die kassenwirksame Durchführung der Maßnahme erfolgt nach der o. g. Prioritätenfolge bis zur Höhe der in 2013 veranschlagten Mittel von 100.000 EUR.

 

30.000,00 EUR     zur Ertüchtigung der Anlage der North-Brigade

  5.000,00 EUR     für die Mittwochsmaler zur Gestaltung weiterer Hochbahnpfeiler

10.000,00 EUR     zur Gestaltung des Wasserspielplatzes im Nippeser Tälchen

10.000,00 EUR     zur Gestaltung des Spielplatzes in der Eugen-Sänger-Straße

10.000,00 EUR    als Zuschuss an die Lebenswert-Stadtkirche Köln e.V. zur Gestaltung des Spielplatzes im Blücherpark

11.700,00 EUR     zur Gestaltung der Gürteltrasse am Niehler Kirchweg

     840,00 EUR     für Bänke in den Wetterpilzen am Niederländer Ufer und Escher Straße

  1.000,00 EUR     für einen Streetballkorb mit Schalldämmung auf dem Bolzplatz An den Kreutzmorgen

10.000,00 EUR     für Bäume im Nippeser Tälchen

  1.600,00 EUR     für zwei Bänke für die Hartwichstraße

  1.600,00 EUR     für zwei Bänke für den Bolzplatz Nippeser Tälchen

  1.600,00 EUR     für zwei Mülleimer für den Bolzplatz Nippeser Tälchen

  2.500,00 EUR     für ein Tor für den Bolzplatz Nippeser Tälchen

  4.160,00 EUR     für die Platzgestaltung des Bolzplatzes Nippeser Tälchen

 

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

2.      Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 100.000 EUR für die von der Bezirksvertretung Nippes beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2013 im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

 

3.      Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 100.000 EUR für die von der Bezirksvertretung Nippes beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2013 im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.




Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt