Beschluss:

Die Angelegenheit wird in der am 03.04.2014 anberaumten Sondersitzung des Ausschusses Kunst und Kultur behandelt.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Liegenschaftsausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlussvorschlages:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, den Teilbereich Boulevard (3. Bauabschnitt) im Rahmen des Projektes Rheinboulevard baulich umzusetzen.

 

Der Rat beschließt ferner die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Teilfinanzplanes 1301 (Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen) im Hj. 2014 bei Finanzstelle 6700-1301-1-9730 / Regionale 2010 – Rheinboulevard in Höhe von 2.519.790 Euro.

 

Die Kosten für den Ausbau des 3. Bauabschnittes Boulevard liegen aktuell mit brutto 3,067 Mio. Euro weiterhin im Rahmen des vom Rat beschlossenen Budgets für das Gesamtprojekt in Höhe von 22,14 Mio. Euro.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig empfohlen

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlusses:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, den Teilbereich Boulevard (3. Bauabschnitt) im Rahmen des Projektes Rheinboulevard baulich umzusetzen.

 

Der Rat beschließt ferner die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Teilfinanzplanes 1301 (Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen) im Hj. 2014 bei Finanzstelle 6700-1301-1-9730 / Regionale 2010 – Rheinboulevard in Höhe von 2.519.790 Euro.

 

Die Kosten für den Ausbau des 3. Bauabschnittes Boulevard liegen aktuell mit brutto 3,067 Mio. Euro weiterhin im Rahmen des vom Rat beschlossenen Budgets für das Gesamtprojekt in Höhe von 22,14 Mio. Euro.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, den Teilbereich Boulevard (3. Bauabschnitt) im Rahmen des Projektes Rheinboulevard baulich umzusetzen.

 

Der Rat beschließt ferner die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Teilfinanzplanes 1301 (Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen) im Hj. 2014 bei Finanzstelle 6700-1301-1-9730 / Regionale 2010 – Rheinboulevard in Höhe von 2.519.790 Euro.

 

Die Kosten für den Ausbau des 3. Bauabschnittes Boulevard liegen aktuell mit brutto 3,067 Mio. Euro weiterhin im Rahmen des vom Rat beschlossenen Budgets für das Gesamtprojekt in Höhe von 22,14 Mio. Euro.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt folgende ungeänderte Beschlussfassung:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, den Teilbereich Boulevard (3. Bauabschnitt) im Rahmen des Projektes Rheinboulevard baulich umzusetzen.

 

Der Rat beschließt ferner die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Teilfinanzplanes 1301 (Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen) im Hj. 2014 bei Finanzstelle 6700-1301-1-9730 / Regionale 2010 – Rheinboulevard in Höhe von 2.519.790 Euro.

 

Die Kosten für den Ausbau des 3. Bauabschnittes Boulevard liegen aktuell mit brutto 3,067 Mio. Euro weiterhin im Rahmen des vom Rat beschlossenen Budgets für das Gesamtprojekt in Höhe von 22,14 Mio. Euro.

 

 



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt, gegen Die Linke.

 

Beschluss: mit Änderungen empfohlen


Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Ergänzter Beschluss: (gem. mündlichen Änderungsantrag der FDP-Fraktion)

Der Rat beauftragt die Verwaltung, den Teilbereich Boulevard (3. Bauabschnitt) im Rahmen des Projektes Rheinboulevard baulich umzusetzen.

Beim Plattenbelag des Boulevards werden die vom Architekturbüro Planorama vorgeschlagenen Platten mit einer Kantenlänge zwischen 1m und 1,25m verwandt.

 

Der Rat beschließt ferner die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Teilfinanzplanes 1301 (Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen) im Hj. 2014 bei Finanzstelle 6700-1301-1-9730 / Regionale 2010 – Rheinboulevard in Höhe von 2.519.790 Euro.

 

Die Kosten für den Ausbau des 3. Bauabschnittes Boulevard liegen aktuell mit brutto 3,067 Mio. Euro weiterhin im Rahmen des vom Rat beschlossenen Budgets für das Gesamtprojekt in Höhe von 22,14 Mio. Euro.

 

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss gemäß Empfehlung des Stadtentwicklungsausschusses:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat beauftragt die Verwaltung, den Teilbereich Boulevard (3. Bauabschnitt) im Rahmen des Projektes Rheinboulevard baulich umzusetzen.

Beim Plattenbelag des Boulevards werden die vom Architekturbüro Planorama vorgeschlagenen Platten mit einer Kantenlänge zwischen 1m und 1,25m verwandt.

 

Der Rat beschließt ferner die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Teilfinanzplanes 1301 (Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen) im Hj. 2014 bei Finanzstelle 6700-1301-1-9730 / Regionale 2010 – Rheinboulevard in Höhe von 2.519.790 Euro.

 

Die Kosten für den Ausbau des 3. Bauabschnittes Boulevard liegen aktuell mit brutto 3,067 Mio. Euro weiterhin im Rahmen des vom Rat beschlossenen Budgets für das Gesamtprojekt in Höhe von 22,14 Mio. Euro.

 



Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss gemäß Empfehlung des Stadtentwicklungsausschusses aus seiner Sitzung am 03.04.2014:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, den Teilbereich Boulevard (3. Bauabschnitt) im Rahmen des Projektes Rheinboulevard baulich umzusetzen.

 

Beim Plattenbelag des Boulevards werden die vom Architekturbüro Planorama vorgeschlagenen Platten mit einer Kantenlänge zwischen 1m und 1,25m verwandt.

 

Der Rat beschließt ferner die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Teilfinanzplanes 1301 (Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen) im Hj. 2014 bei Finanzstelle 6700-1301-1-9730 / Regionale 2010 – Rheinboulevard in Höhe von 2.519.790 Euro.

 

Die Kosten für den Ausbau des 3. Bauabschnittes Boulevard liegen aktuell mit brutto 3,067 Mio. Euro weiterhin im Rahmen des vom Rat beschlossenen Budgets für das Gesamtprojekt in Höhe von 22,14 Mio. Euro.

 



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich – gegen die Stimmen der Fraktion die Linke. sowie gegen die Stimme von Ratsmitglied Zimmermann (Deine Freunde) - zugestimmt.