Beschluss:

Der Ausschuss Soziales und Senioren begrüßt die Beschlussvorlage ausdrücklich, gibt sie aber wegen Beratungsbedarf aufgrund der kurzfristigen Verteilung ohne Votum in die Beratungsfolge. Er bittet die nachfolgenden Ausschüsse und den Rat, die Vorlage wohlwollend zu prüfen und zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss:

Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Projekte entsprechend der beschriebenen Bedingungen umzusetzen.

Er beschließt außerdem, dass die zur Umsetzung erforderlichen Mittel im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplans 2015 inklusive Finanzplanung bis 2018 in den jeweiligen Teilplänen der zuständigen Dezernate/ Ämter zusätzlich veranschlagt werden.

 

Die bereits in 2014 zur Weiterführung einzelner Teilprojekte benötigten Mittel in Höhe von insgesamt 214.250,00 € werden in diesem Haushaltsjahr aus veranschlagten zahlungswirksamen Aufwendungen im Teilplan 0902- Stadtentwicklung, Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss:

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Projekte entsprechend der beschriebenen Bedingungen umzusetzen.

Er beschließt außerdem, dass die zur Umsetzung erforderlichen Mittel im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplans 2015 inklusive Finanzplanung bis 2018 in den jeweiligen Teilplänen der zuständigen Dezernate/ Ämter zusätzlich veranschlagt werden.

Die bereits in 2014 zur Weiterführung einzelner Teilprojekte benötigten Mittel in Höhe von insgesamt 214.250,00 € werden in diesem Haushaltsjahr aus veranschlagten zahlungswirksamen Aufwendungen im Teilplan 0902- Stadtentwicklung, Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis:

Die Vorlage wird ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verschoben mit der Bitte um wohlwollende Prüfung.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Projekte entsprechend der beschriebenen Bedingungen umzusetzen.

Er beschließt außerdem, dass die zur Umsetzung erforderlichen Mittel im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplans 2015 inklusive Finanzplanung bis 2018 in den jeweiligen Teilplänen der zuständigen Dezernate/ Ämter zusätzlich veranschlagt werden.

 

Die bereits in 2014 zur Weiterführung einzelner Teilprojekte benötigten Mittel in Höhe von insgesamt 214.250,00 € werden in diesem Haushaltsjahr aus veranschlagten zahlungswirksamen Aufwendungen im Teilplan 0902- Stadtentwicklung, Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie – verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

Abstimmungsergebnis:

·        15 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Bündnis 90/ Die Grünen (2),
FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO (1), BDKJ (1), Caritasverband (1), Der Paritätische (1), SJD Die Falken (1), Sportjugend (1)

·        keine Gegenstimmen

·        keine Enthaltungen

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage mit den Diskussionsbeiträgen ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Projekte entsprechend der beschriebenen Bedingungen umzusetzen.

Er beschließt außerdem, dass die zur Umsetzung erforderlichen Mittel im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplans 2015 inklusive Finanzplanung bis 2018 in den jeweiligen Teilplänen der zuständigen Dezernate/ Ämter zusätzlich veranschlagt werden.

 

Die bereits in 2014 zur Weiterführung einzelner Teilprojekte benötigten Mittel in Höhe von insgesamt 214.250,00 € werden in diesem Haushaltsjahr aus veranschlagten zahlungswirksamen Aufwendungen im Teilplan 0902- Stadtentwicklung, Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen bereitgestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der CDU-Fraktion

Beschlüsse:

I. Beschluss gemäß Absatz 1 der Verwaltungsvorlage:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Projekte entsprechend der beschriebenen Bedingungen umzusetzen.

Er beschließt außerdem, dass die zur Umsetzung erforderlichen Mittel im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplans 2015 inklusive Finanzplanung bis 2018 in den jeweiligen Teilplänen der zuständigen Dezernate/ Ämter zusätzlich veranschlagt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt bei Stimmenthaltung der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.

 

 

 

II. Beschluss gemäß Absatz 2 der Verwaltungsvorlage:

 

Die bereits in 2014 zur Weiterführung einzelner Teilprojekte benötigten Mittel in Höhe von insgesamt 214.250,00 € werden in diesem Haushaltsjahr aus veranschlagten zahlungswirksamen Aufwendungen im Teilplan 0902- Stadtentwicklung, Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt bei Stimmenthaltung der AfD-Fraktion.

__________

Anmerkung:

 

Gemäß Antrag von Ratsmitglied Petelkau erfolgt eine getrennte Abstimmung über die beiden Absätze des Verwaltungsvorschlages.