Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der Rat beschließt, die folgend genannten Personen dem Landschaftsverband Rheinland für eine Benennung als Mitglieder des Forensikbeirates an der LVR-Klinik Köln vorzuschlagen. Die bisherigen vier Vertreterinnen und Vertreter des Gesundheitsausschusses und des Stadtbezirks Porz werden von den einzelnen Fraktionen bzw. der Bezirksvertretung Porz benannt.
· Frau Henriette Reker Beigeordnete für Soziales, Integration und Umwelt
· Frau Charlotte Dahlheim Gesundheitsamt
· Herr Dr. Matthias Albers Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft
·
·
·
·
· Willi Stadoll Vertreter/in des Stadtbezirks Porz
· Frau Eva Szynaka Bürgerin der Wasserturmsiedlung
Alternative:
Der Rat beschließt, von seinem ihm gemäß § 4 Abs. 3 Maßregelvollzugsgesetz (MRGV) zustehenden Recht auf Benennung von bis zu 12 Mitgliedern keinen Gebrauch zu machen.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksvertretung Porz empfiehlt einstimmig, als Vertreter des Stadtbezirkes Herrn Willi Stadoll zu benennen.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Rat beschließt, die folgend genannten Personen dem Landschaftsverband Rheinland für eine Benennung als Mitglieder des Forensikbeirates an der LVR-Klinik Köln vorzuschlagen. Die bisherigen vier Vertreterinnen und Vertreter des Gesundheitsausschusses und des Stadtbezirks Porz werden von den einzelnen Fraktionen bzw. der Bezirksvertretung Porz benannt.
· Frau Henriette Reker Beigeordnete für Soziales, Integration und Umwelt
· Frau Charlotte Dahlheim Gesundheitsamt
· Herr Dr. Matthias Albers Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft
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· Vertreter/in des Stadtbezirks Porz
· Frau Eva Szynaka Bürgerin der Wasserturmsiedlung
Alternative:
Der Rat beschließt, von seinem ihm gemäß § 4 Abs. 3 Maßregelvollzugsgesetz (MRGV) zustehenden Recht auf Benennung von bis zu 12 Mitgliedern keinen Gebrauch zu machen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig ohne Votum an den Rat verwiesen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat beschließt, die folgend genannten Personen dem Landschaftsverband Rheinland für eine Benennung als Mitglieder des Forensikbeirates an der LVR-Klinik Köln vorzuschlagen. Die bisherigen vier Vertreterinnen und Vertreter des Gesundheitsausschusses und des Stadtbezirks Porz werden von den einzelnen Fraktionen bzw. der Bezirksvertretung Porz benannt.
· Frau Henriette Reker Beigeordnete für Soziales, Integration und Umwelt
· Frau Charlotte Dahlheim Gesundheitsamt
· Herr Dr. Matthias Albers Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft
· Michael Paetzold SPD-Fraktion
· Norbert Becker CDU-Fraktion
· Herr Arif Ünal Fraktion B`90/Die Grüne
· Frau Ulrike Detjen Fraktion DieLinke
· Herr Willi Stadoll Vertreter/in des Stadtbezirks Porz
· Frau Eva Szynaka Bürgerin der Wasserturmsiedlung
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.